Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0114/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

6. Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 07. bis 08.05.2024 in Neuss

Vorlage ansehen · 1974/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.1 Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 07. bis 08.05.2024 in Neuss

Vorlage ansehen · 0172/2024/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

6.2 Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 07. bis 08.05.2024 in Neuss

Vorlage ansehen · 0173/2024/TS · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

7. Haushaltssatzung 2024 hier: Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 16. Januar 2024 zur Anzeige der Haushaltssatzung 2024 der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0069/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH hier: CONNECTED.ESSEN – Smart City-Strategie

Vorlage ansehen · 0019/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9. Ruhrbahn GmbH hier: Kooperation mit der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA)

Vorlage ansehen · 1775/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH hier: Auflösung der Gesellschaft

Vorlage ansehen · 0010/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Auflösung der Stiftung Kulturhauptstadt RUHR.2010 und Übertragung des Stiftungsvermögens an die Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst

Vorlage ansehen · 0022/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Jahresbericht des Integrationsrates

13. Integrierte kommunale Wärmeplanung Hier: Weitere Planungsbestandteile

Vorlage ansehen · 1966/2023/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit des Essener Straßenverkehrsnetzes

Vorlage ansehen · 0071/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14.1 Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit des Essener Straßenverkehrs; hier: Höherlegung der Langenberger Straße im hochwassergefährdeten Bereich

Vorlage ansehen · 0127/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: eingebracht

15. Ausweitung der Parkflächen auf dem Ardeyplatz

Vorlage ansehen · 1978/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16. Beauftragung von weiteren Ingenieurleistungen bei der Maßnahme „P + R Anlage Bahnhof Essen-Kettwig“

Vorlage ansehen · 1995/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Umgestaltung Spielplatz Münstermannstraße

Vorlage ansehen · 1789/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Anpassung der Friedhofs- und Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Essen zum 01.03.2024

Vorlage ansehen · 2000/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19. Gewährung von Sonderzuschüssen zu den Mietkosten für Kindertageseinrichtungen bei Neubau von Einrichtungen

Vorlage ansehen · 0014/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Überplanmäßige Mittelbereitstellung Offener Ganztag - Fachbereich Schule

Vorlage ansehen · 0031/2024/4 · Vorlage

20.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung Offener Ganztag - Fachbereich Schule

Vorlage ansehen · 0031/2024/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Frida-Levy-Gesamtschule – Neubauprojekt der 6-zügigen Gesamtschule mit 5 Sporthallen – Bereitstellung von Planungsmitteln, Kauf und Errichtung eines Interim Gebäudes

Vorlage ansehen · 1961/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Neubau eines 4-zügigen Gymnasiums am Standort Katzenbruchstraße, Gymnasium Essen-Nord-Ost Hier: Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 1923/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 4. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 1787/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Turnhallensanierungsprogramm hier: Sachstand 1. Halbjahr 2024

Vorlage ansehen · 1816/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Montessorischule am Lönsberg - Energetische Sanierung der Turnhalle Lönsberg

Vorlage ansehen · 1830/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Bauhof Elisenstraße - überplanmäßige Mittelbereitstellung für erweiterte Planungsleistungen

Vorlage ansehen · 1982/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27. Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Rates vom 29.11.2023

28. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

29. Mitteilungen der Verwaltung

30. Anfragen von Ratsmitgliedern

31. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Erlöse aus dem Verkauf der STEAG

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31.1 Generationengerechte Verwendung des STEAG-Verkaufserlöses / Rückführung von Liquiditätsgewinn

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

32. Grundstücksangelegenheit in Essen-Bergerhausen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32.1 Grundstücksangelegenheit in Essen-Bergerhausen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

32.2 Vorab-Auszug ASPB

32.3 Grundstücksangelegenheit in Essen-Bergerhausen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen in Verbindung mit der Vorlage 1900/2023/7

33. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil