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Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit des Essener Straßenverkehrsnetzes

Antrag Rat / Ausschüsse / BVen ❌ Abgelehnt

Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion EBB-FW hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, die Verwaltung mit einer Investition in Höhe von 43,5 Millionen Euro in die Instandsetzung des Essener Straßennetzes zu beauftragen. Als Finanzierungsquelle für diese Maßnahme wird der Erlös aus dem Verkauf der Steag GmbH angeführt.

Der Antrag begründet den Bedarf mit dem Zustand des Straßennetzes. Laut einem Bericht der Verwaltung aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität vom 25. Januar 2024 sind 33 Prozent aller Hauptstraßen sowie 33 Prozent aller Nebenstraßen so sanierungsbedürftig, dass eine Erneuerung ganzer Streckenabschnitte notwendig ist. Davon sind 8,4 Prozent der Hauptstraßen und 14,6 Prozent der Nebenstraßen als dringend sanierungsbedürftig einzustufen. Die Fraktion führt an, dass einfache Instandsetzungsmaßnahmen nicht mehr ausreichen, da Schäden bis in die tragende Struktur des Straßenkörpers sowie in Ver- und Entsorgungsleitungen reichen.

Die im Haushalt bereitgestellten Mittel in Höhe von 9,6 Millionen Euro werden im Antrag als unzureichend bewertet. Die geforderte Summe von 43,5 Millionen Euro entspricht 10 Prozent des im Jahresabschluss 2022 ausgewiesenen Wertes des Essener Straßennetzes, welcher mit 435 Millionen Euro beziffert wurde. Ziel der Maßnahme ist es, den bestehenden Werteverzehr aufzuholen und einen Zustand zu vermeiden, der einen vollständigen Neubau der betroffenen Segmente erforderlich machen würde.

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