Überplanmäßige Mittelbereitstellung Offener Ganztag - Fachbereich Schule

Der Rat der Stadt Essen beschließt die überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 1.960.700 Euro für den Bereich der Grundschulen im Haushaltsjahr 2023. Die Mittel sind für den Offenen Ganztag vorgesehen und decken Kosten ab, die zum Zeitpunkt der ursprünglichen Haushaltsplanung im Jahr 2022 nicht absehbar waren.

Ein wesentlicher Teil des Bedarfs resultiert aus veränderten Rahmenbedingungen bei den Personalkosten. Die Stadt übernimmt die Personalkosten für Erzieherinnen und Erzieher der Jugendhilfe gGmbH (JHE). Im Rahmen neuer Tarifvereinbarungen fielen durch Inflationsausgleichszahlungen Kosten in Höhe von rund 1.000.000 Euro an, die im ursprünglichen Haushaltsplan nicht enthalten waren.

Zudem kam es zu einem höheren Bedarf bei der Erweiterung der Betreuungsgruppen. Statt der ursprünglich geplanten zehn zusätzlichen Gruppen wurden für das Schuljahr 20gestellt/2024 insgesamt 37 Gruppen eingerichtet, was einen Mehraufwand von 526.555 Euro zur Folge hatte. Ein weiterer Kostenfaktor ist der erhöhte Bedarf an Küchenkräften bei der RGE sowie eine Tariferhöhung, die mit 434.145 Euro zu Buche schlägt. Die Finanzierung dieser überplanmäßigen Mittel erfolgt durch Mehrerträge aus der Gewerbesteuer.