Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung)

14.02.2024, 16:04 – 14.02.2024, 18:16 Uhr

Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 13.09.2023
2.

Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft am 08.11.2023
3.

Aktuelle Beobachtungen, Angebote und Empfehlungen aus der Schulberatung
4.
Aktueller Sachstand zur Jugendberufsagentur Essen
Zur Vorlage · 1704/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Jugendberufsagentur Essen (JBA) wird ihre bestehenden Strukturen im Jahr 2024 beibehalten. Seit 2020 agiert die JBA als kooperativer Zusammenschluss verschiedener Rechtskreise, um junge Menschen beim Übergang von der Schule in den Beruf zu unterstützen. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt dabei auf den Bereichen Schule, Clearing sowie der Ausbildungs- und Vermittlung.

Im Rahmen des Bundeshaushalts 2024 war ursprünglich geplant, die Betreuung arbeitsloser junger Menschen unter 25 Jahren ab dem 1. Januar 2025 von den Jobcentern auf die Arbeitsagenturen zu übertragen. Ziel dieser Maßnahme war eine Einsparung von rund 900 Millionen Euro im Bundeshaushalt. Ein solcher Systemwechsel hätte Auswirkungen auf die bestehenden Kooperationen und Strukturen der Jugendberufsagentur Essen gehabt.

Aufgrund von Kritik aus der Essener Politik, der Jugendberufshilfe sowie der Verwaltung hat der Bundesminister diese Pläne am 28. September 2023 zurückgenommen. Damit bleibt der aktuelle Status quo der JBA bestehen. Die zuständigen Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss und der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, sollen den aktuellen Sachstand zur Kenntnis nehmen. Zudem ist vorgesehen, bestimmte Arbeitsbereiche auszuweiten, um den kommunalen Bedarf junger Menschen weiterhin abzudecken.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.A
Sachstandsbericht "Digitalpakt Schule"
Zur Vorlage · 0045/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zum Digitalpakt Schule beschreibt den aktuellen Stand der technischen Ausstattung an 147 städtischen Schulen in Essen. Das Programm umfasst die Bereiche Infrastruktur, WLAN-Ausbau und Präsentationstechnik mit einer Fördersumme von 32,7 Millionen Euro. Die Koordination übernimmt der Fachbereich Schule, während das Essener Systemhaus für die bauliche Umsetzung des WLAN-Ausbaus zuständig ist.

Die Umsetzung der Maßnahmen verzögerte sich aufgrund der Auswirkungen der Pandemie, globaler Materialknappheit sowie eines Fachkräftemangels im Bau- und IT-Bereich. Während die elektrotechnische Infrastruktur an 88 Standorten bereits fertiggestellt ist, befindet sich der Ausbau der Präsentationstechnik noch in einem frühen Stadium.

Finanziell wird das Projekt nach aktuellen Hochrechnungen mit insgesamt 41,5 Millionen Euro veranschlagt. Diese Summe liegt unter der ursprünglichen Kalkulation, was primär auf gesunkene Preise für digitale Präsentationstechnik zurückzuführen ist. Hinsichtlich des Zeitplans wurde die ursprünglich für Ende 2024 vorgesehene Frist zunächst auf Oktober 2024 verkürzt. Nach Interventionen der Verwaltung und weiterer Akteure konnte jedoch eine Verlängerung des Durchführungszeitraums bis zum 30. Juni 2025 erwirkt werden.

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Beratungsfolge

16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
5.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung Offener Ganztag - Fachbereich Schule
Zur Vorlage · 0031/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.960.700 Euro für das Jahr 2023 im Bereich der offenen Ganztagsschulen entscheiden. Die Vorlage begründet den Bedarf mit veränderten Rahmenbedingungen, die zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung im Jahr 2022 noch nicht absehbar waren.

Ein Teil des Mehraufwands resultiert aus neuen Tarifvereinbarungen im Bereich der Personalkostenausgaben. Da die Stadt Essen die Kosten für die bei der Jugendhilfe gGmbH beschäftigten Erzieherinnen und Erzieher übernimmt, fielen durch Inflationsausgleiche und laufende Anpassungen Kosten in Höhe von rund einer Million Euro an. Zudem kam es zu einem höheren Bedarf an Betreuungsplätzen als ursprünglich geplant: Statt der veranschlagten zehn zusätzlichen Gruppen wurden für das Schuljahr 2023/24 insgesamt 37 weitere Gruppen eingerichtet, was einen Mehraufwand von 526.555 Euro zur Folge hatte.

Ein weiterer Kostenfaktor betrifft die Küchenkräfte der RGE. Durch den Gruppenausbau und tarifliche Änderungen entstand hier ein Mehrbedarf von 434.145 Euro. Die Verwaltung führt diese Ausgaben als gesetzliche Pflichtaufgaben sowie vertragliche Verpflichtungen an. Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft hat bereits eine Empfehlung zur Beschlussfassung abgegeben.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung)
24.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung Offener Ganztag - Fachbereich Schule
Zur Vorlage · 0031/2024/4 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen beschließt die überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 1.960.700 Euro für den Bereich der Grundschulen im Haushaltsjahr 2023. Die Mittel sind für den Offenen Ganztag vorgesehen und decken Kosten ab, die zum Zeitpunkt der ursprünglichen Haushaltsplanung im Jahr 2022 nicht absehbar waren.

Ein wesentlicher Teil des Bedarfs resultiert aus veränderten Rahmenbedingungen bei den Personalkosten. Die Stadt übernimmt die Personalkosten für Erzieherinnen und Erzieher der Jugendhilfe gGmbH (JHE). Im Rahmen neuer Tarifvereinbarungen fielen durch Inflationsausgleichszahlungen Kosten in Höhe von rund 1.000.000 Euro an, die im ursprünglichen Haushaltsplan nicht enthalten waren.

Zudem kam es zu einem höheren Bedarf bei der Erweiterung der Betreuungsgruppen. Statt der ursprünglich geplanten zehn zusätzlichen Gruppen wurden für das Schuljahr 20gestellt/2024 insgesamt 37 Gruppen eingerichtet, was einen Mehraufwand von 526.555 Euro zur Folge hatte. Ein weiterer Kostenfaktor ist der erhöhte Bedarf an Küchenkräften bei der RGE sowie eine Tariferhöhung, die mit 434.145 Euro zu Buche schlägt. Die Finanzierung dieser überplanmäßigen Mittel erfolgt durch Mehrerträge aus der Gewerbesteuer.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Erinnerungskultur in Essen Hier: Erinnerung an 75 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2024
Zur Vorlage · 0035/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse haben das Ausstellungskonzept „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das Grundgesetz und seine Mütter und Väter aus Essen“ zur Kenntnis genommen. Die geplante Ausstellung erinnert an das 75-jährige Jubiläum des Inkrafttretens des Grundgesetzes im Jahr 2024 und wird durch eine gesamtstädtische Vermittlungsstrategie ergänzt.

Die Grundlage bildet ein Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP aus dem Jahr 2023, der die Verwaltung beauftragte, Möglichkeiten für eine solche Ausstellung unter Einbeziehung von Schulen und weiteren Akteuren zu prüfen. Ziel ist die Förderung einer demokratiestabilisierenden Erinnerungskultur in der Stadt. Dabei sollen lokale Gedächtniseinrichtungen wie das Haus der Essener Geschichte und das Stadtarchiv zur historischen Bildungsarbeit beitragen, um gegen antidemokratische, rassistische und antisemitische Tendenzen zu wirken.

Die Ausstellung soll die Entstehung des Grundgesetzes durch den Parlamentarischen Rat thematisieren und dabei insbesondere die Bezüge zur Essener Stadtgeschichte hervorheben. Dazu gehört die Darstellung von Mitgliedern dieses Rates, die als ehemalige Essener Amtsträger oder politisch Aktive in der Stadt tätig waren. Die Inhalte umfassen neben den Grundrechten auch die Organisation des Staates sowie die historische Bedeutung der Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland.

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Beratungsfolge

13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.02.2024 · Kulturausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
Zur Vorlage · 1674/2023/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 in Essen orientiert sich am Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Für das kommende Haushaltsjahr ist ein Finanzvolumen von 5,6 Millionen Euro vorgesehen, womit das Budgetniveau des Jahres 2023 beibehalten wird. Die Mittel dienen der Förderung von Projekten, die zur gesellschaftlichen Teilhabe und zum sozialen Zusammenhalt aller Einwohner beitragen sollen.

Der vorläufige Rechnungsabschluss für das Jahr 2023 beläuft sich auf rund 4,44 Millionen Euro. Dieser Wert ergibt sich unter anderem durch die Verrechnung nicht genutzter Zuwendungsmittel aus den Jahren 2021 und 2022 sowie einen geringeren Finanzbedarf bei bestimmten Maßnahmen. Die verbleibenden Mittel werden dem städtischen Haushalt zugeführt. Da die Summe der eingegangenen Anträge das Budgetvolumen bereits übersteigt, ist für 2024 mit einer vollständigen Ausschöpfung der Mittel zu rechnen.

Der Plan für 2024 umfasst die Fortführung institutioneller Strukturmaßnahmen mit einem Planungsansatz von etwa 3,53 Millionen Euro sowie weitere laufende Maßnahmen mit einem Volumen von rund 1,52 Millionen Euro. Zusätzlich sind Mittel für die bezirkliche Integrationsarbeit und für neue Initial- und Erprobungsprojekte vorgesehen. Die Planung berücksichtigt zudem die Prüfung neuer Anträge zur Aufnahme in das Integrationsbudget, um die Umsetzung der vorgeschlagenen Handlungsansätze zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.01.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit Ausnahme der Maßnahmen "Arche Noah" und "Wer bist du?".
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2024
Zur Vorlage · 1491/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage behandelt die Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf oder das Studium für das Jahr 2024. Dem Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat, den Bezirksvertretungen I bis IX sowie dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft wird zur Kenntnisnahme ein Bericht zum Sachstand und zu den geplanten Maßnahmen vorgelegt.

Seit 2019 stehen jährlich ein Millionen Euro für diese Präventionsarbeit zur Verfügung. Für das Jahr 2024 umfasst die Planung die Verteilung dieser Mittel, wobei ein Teil nach dem Quotierungsschlüssel des Arbeitskreises Jugend Essen vergeben wird. Ein Betrag von 240.000 Euro ist bereits für Projekte wie die Jugendberufsagentur, die Jugendfarm und das Projekt „NeZa“ gebunden.

Die inhaltlichen Schwerpunkte der Offensive liegen in den Handlungsfeldern Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung stehen Themen wie Medienkompetenz, Extremismusprävention, gewaltfreie Konfliktlösung sowie die Förderung von Finanzwissen im Fokus. Die berufliche Orientierung wird durch die Jugendberufsagentur und verschiedene Planspiele unterstützt. Das Format „mitWirkung!“ dient der Förderung der Partizipation in den Bezirken. Die bisherigen Maßnahmen sollen im Jahr 2024 fortgeführt werden.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Arbeitsprogramm Flüchtlinge in der Jugendhilfe hier: Sachstand Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Essen
Zur Vorlage · 1518/2023/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht der Verwaltung zum Sachstand der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in Essen zeigt die Entwicklung der jugendhilferechtlichen Zuständigkeiten auf. Während zum Stichtag 30. September 2023 rund 3.050 Minderjährige aus der Ukraine in der Stadt registriert waren, besteht für lediglich vier dieser Personen eine spezifische Zuständigkeit des Jugendamtes als unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Die jugendhilferechtliche Quote zur Aufnahme von unbegleiteten Minderjährigen ist im Jahr 2023 gestiegen. Lag die Quote zu Beginn des Jahres noch bei 227 Personen, stieg sie bis Ende September auf 304 an. In den letzten vier Wochen des Berichtszeitraums wurde ein Zuwachs von etwa fünf Fällen pro Woche verzeichnet. Da die Quote lediglich eine Orientierung darstellt, kann die tatsächliche Zahl der in Essen dauerhaft zu versorgenden Personen aufgrund von Ausnahmen bei der Verteilung, etwa aus gesundheitlichen oder familiären Gründen, über diesen Wert hinausgehen.

Die Herkunft der betreuten Minderjährigen ist vielfältig und umfasst unter anderem Afghanistan, Syrien, Guinea, Marokko, Algerien, Eritrea und die Türkei, wobei syrische Staatsangehörige die größte Gruppe bilden. Das Verfahren zur Altersfeststellung erfolgt durch Fachkräfte des Jugendamtes mittels Selbstauskunft und bei Bedarf durch medizinische Untersuchungen unter Wahrung der Selbstbestimmung.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Einführung der Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen gemäß § 10b SGB VIII in Essen
Zur Vorlage · 1523/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Einrichtung eines Teams von Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen beim Jugendamt beschließen. Diese Maßnahme dient der Umsetzung des § 10b SGB VIII, welcher die Zusammenführung von Leistungen der Eingliederungshilfe unter dem Dach der Kinder- und Jugendhilfe vorsieht. Die erforderlichen Stellen sollen im Rahmen einer Organisationsverfügung in Abstimmung mit dem Fachbereich für Organisation und Personalwirtschaft konkretisiert und dem Rat zum nächsten Stellenplan vorgeschlagen werden. Eine Erhöhung des Personalkostenbudgets für das Jugendamt wird in das Aufstellungsverfahren zum Haushalt 2025 eingebracht, wobei eine vorübergehende Überschreitung des Budgets im Jahr 2024 unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist.

Die Aufgabe der Verfahrenslotsen umfasst ein Doppelmandat. Einerseits sollen junge Menschen mit Behinderungen sowie deren Familien bei der Antragstellung und der Wahrnehmung von Leistungen der Eingliederungshilfe unterstützt werden. Andererseits leisten die Fachkräfte durch ihre Expertise einen Beitrag zur Unterstützung des Jugendamtes beim Transformationsprozess hin zu einer inklusiven Jugendhilfe. Zur Vorbereitung der Umsetzung wurde bereits eine Steuerungsgruppe „Inklusive Jugendhilfe“ eingesetzt, die auf Basis von Experteninterviews mit verschiedenen Trägern Handlungsempfehlungen erarbeitet hat.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2023 · Inklusionsbeirat (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Aktueller Stand Landesförderung "Zusammen im Quartier" 2023/24 - Aufbau integrierter Sozialplanung für die Stadt Essen
Zur Vorlage · 0062/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen setzt das Projekt „Zusammen im Quartier – Sozialplanung initiieren, weiterentwickeln und stärken“ im Rahmen eines Förderprogramms des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW um. Für die Jahre 2023 und 2024 wurden hierfür Fördermittel in Höhe von rund 68.800 Euro beziehungsweise 100.000 Euro bewilligt. Ziel der integrierten strategischen Sozialplanung ist es, die Folgen von Armut zu reduzieren und die gesellschaftliche Teilhabe in den Stadtvierteln zu fördern.

Die Planung fungiert als Bindeglied zwischen verschiedenen Fachplanungen und nutzt ein Monitoring auf Stadtviertelebene. Dabei sollen sozioökonomische und soziodemografische Entwicklungen analysiert werden, um Handlungsbedarfe zu identifizieren. Zur Steuerung der Aktivitäten wurde ein verwaltungsinterner Lenkungskreis eingerichtet, dem verschiedene Fachbereiche wie das Amt für Soziales und Wohnen, das Jugendamt, das Gesundheitsamt sowie das JobCenter angehören. Ein Bestandteil des Projekts ist die Nutzung des Systems KomMonitor zur Visualisierung von Sozialdaten.

Die aktuelle Projektphase läuft bis Ende 2024. Im November 2024 ist die Durchführung der Ersten Essener Konferenz für Integrierte Sozialplanung vorgesehen. Nach Abschluss der Projektlaufzeit sollen die gewonnenen Erkenntnisse in strukturelle Handlungsempfehlungen einfließen, um die integrierte strategische Sozialplanung in Essen ab dem Jahr 2025 weiterzuführen.

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Beratungsfolge

25.04.2024 · Inklusionsbeirat (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2024 · Seniorenrat (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.02.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.A
Integrierte kommunale Präventionsstrategie: Eckpunkte, Datenkonzept und Vorhaben
Zur Vorlage · 0039/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Essen hat eine integrierte kommunale Präventionsstrategie vorgelegt, die als Grundlage für den weiteren Ausbau der Essener Präventionskette dienen soll. Ziel der Strategie ist die Förderung der Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in den Bereichen Gesundheit, Bildung, materielle Versorgung sowie im soziokulturellen Bereich, wobei ein Fokus auf der Vermeidung negativer Folgen finanzieller Familienarmut liegt.

Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist ein neues Datenkonzept. Dieses nutzt zwölf Indikatoren in den Dimensionen wirtschaftliche Lage, Integration, Gesundheit, Bildung und Wohnen, um Risikofaktoren und Hindernisse für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu identifizieren. Die Daten sollen als Grundlage für zukünftige Fachplanungen dienen und eine bedarfsorientierte Steuerung der Maßnahmen ermöglichen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verwaltung Modellvorhaben zur strukturellen Implementierung von Präventionsketten und -netzwerken umsetzt und schrittweise ausweitet. Zudem wird die Erarbeitung eines Konzepts für eine verbindliche Kooperation mit medizinischen Leistungserbringern innerhalb der Präventionsstrategie beauftragt. Die zuständigen Ausschüsse haben den Sachbericht zur Kenntnis genommen und empfehlen dem Rat der Stadt Essen die Annahme der Vorlage.

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Beratungsfolge

13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (sozialraumezogenes Datenkonzept: Bitte, das Südostviertel losgelöst vom Moltkeviertel als Sozialraum zu betrachten; Starterprojekt: Bitte, Friedensschule und Schule am Wasserturm zu berücksichtigen)
22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.B
Berichterstattung zur zentralen Veranstaltung „Jugendbeteiligung in Essen 2023“
Zur Vorlage · 0085/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Veranstaltung „Stadtideen – Ideenstadt – Jugendbeteiligung in Essen“, die am 24. Oktober 2023 im Rathaus stattfand, wurde den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vorgelegt. An dem Format nahmen 170 Schülerinnen und Schüler aus 21 verschiedenen Schulformen teil. Die Organisation erfolgte durch das Jugendamt und Jugendverbände in Zusammenarbeit mit weiteren kommunalen Fachbereichen sowie unter Einbeziehung von Teilnehmenden des Vorjahres. Die Eröffnung der Veranstaltung übernahm der Oberbürgermeister.

Im Rahmen von thematischen Arbeitsgruppen diskutierten die Jugendlichen über Schwerpunkte wie Mobilität, Schule, Freizeitangebote und politische Beteiligungsmöglichkeiten. Als zentrale Anliegen wurden unter anderem die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs, der Ausbau von Freizeitflächen sowie eine verstärkte Informationsweitergabe über soziale Medien identifiziert. Zudem wurden Forderungen nach mehr politischer Bildung und attraktiveren Veranstaltungen für junge Erwachsene formuliert.

Die Ergebnisse werden derzeit im Jugendamt aufbereitet und in bestehende Beteiligungsformate wie die Jugendforen integriert. Ziel ist es, bis zum zweiten Quartal 2024 einen Status quo festzulegen und konkrete Aufgaben an die zuständigen Stellen zu übermitteln. Die Inhalte sollen zudem auf der Plattform „townload-essen.de“ veröffentlicht werden. Eine Fortführung des Veranstaltungsformats als jährliches Element ist vorgesehen; der nächste Termin wurde für den 12. November 2024 im Rathaus angesetzt.

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Beratungsfolge

20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
12.C
Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben! – Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“
Zur Vorlage · 0086/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben! – Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“ wurde den zuständigen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss und dem Integrationsrat, zur Kenntnis vorgelegt. Die seit 2015 bestehende Partnerschaft wird vom Jugendamt in Kooperation mit dem Kommunalen Integrationszentrum der Stadt Essen durchgeführt und durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. Ziel der Initiative ist die Auseinandersetzung mit Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, wie etwa Rassismus, Antisemitismus oder Sexismus, insbesondere unter jungen Menschen in der Stadtgesellschaft.

Ein wesentlicher Bestandteil des Programms ist die Ausbildung von „Coaches für Zivilcourage und Demokratie“. Bisher wurden 58 Personen für diese Aufgabe zertifiziert, um Workshops in Schulen und für die Bürgergesellschaft durchzuführen. Zudem wird das Modellprojekt „Kommunales Konfliktmanagement Essen-Steele“ im Rahmen der Kooperation umgesetzt. Im Jahr 2022 erreichte die Initiative mit verschiedenen Projekten rund 4.000 junge Erwachsene, darunter auch Schüler und Auszubildende. Die Förderung umfasst zudem gezielte Maßnahmen zu Themen wie Flucht, Migration und Antifeminismus. Für die kommende Programmphase ab 2025 ist eine weitere Ausrichtung geplant, wobei der Fokus auf dem Aufbau eines Netzwerks zur politischen Bildung sowie der Förderung von Initiativen liegt.

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Beratungsfolge

06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.D
Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025
Zur Vorlage · 0092/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss hat die Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2024/2025 beschlossen. Die Entscheidung umfasst die Fortführung der kommunalen Spielgruppen sowie der Sprachbildungsgruppen. Zudem wurde der Antrag auf Gewährung von Landeszuschüssen für eine Fachberatung von 830 Kindertagespflegepersonen genehmigt. Ein weiterer Beschluss ermöglicht die Befreiung von der Zweckbindung bestimmter Betreuungsplätze, sodass diese vorrangig mit Kindern unter drei Jahren belegt werden können.

Die Bevölkerungsentwicklung zeigt einen Rückgang der Kinder im Alter von null bis sechs Jahren um insgesamt 812 auf 35.267. Dieser Rückgang ist auf eine geringere Geburtenrate zurückzuführen; während die Zahl der unter dreijährigen Kinder sank, stieg die Gruppe der über dreijährigen Kinder leicht an. Für das laufende Kita-Jahr 2023/2024 werden voraussichtlich 24.144 Plätze in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege zur Verfügung stehen, was einem Zuwachs von 86 Plätzen gegenüber dem Vorjahr entspricht. Um die Zielversorgung von 100 Prozent für Kinder ab drei Jahren zu erreichen, besteht jedoch ein Bedarf von 1.611 Plätzen.

Für das kommende Kindergartenjahr 2024/2025 sind 21.629 KiBiz-geförderte Plätze in Kindertageseinrichtungen geplant, darunter 50 neue Gruppen mit insgesamt 938 Plätzen. Dennoch ist für diesen Zeitraum mit einem Abbau von 201 Plätzen durch Gruppenschließungen zu rechnen. Zudem erschweren Bauverzögerungen aufgrund von Lieferengpässen und gestiegenen Kosten die Umsetzung geplanter Projekte.

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Beratungsfolge

12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (20. Sondersitzung) — mehrheitlich beschlossen
22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Sachstand zur Unterstützung von einkommensschwächeren Haushalten bei den Kosten zur Verpflegung in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS) hier: Runder Tisch "Fairpflegung in Essener Bildungs- und Betreuungseinrichtungen"
Zur Vorlage · 0973/2023/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0973/2023/SPD einen Antrag gestellt, der die Einrichtung eines wiederkehrenden Runden Tisches zum Thema Ernährung in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen vorsieht. Die Stadtverwaltung soll dazu Akteure aus der Verwaltung, von Schulen, Wohlfahrtsverbänden sowie privaten und ehrenamtlichen Initiativen einladen.

Ziel des Gremiums ist es, einen Überblick über die bestehenden Verpflegungsangebote und deren Nachfrage zu gewinnen. Der Antrag sieht vor, kurzfristige Maßnahmen zur Unterstützung einkommensschwächerer Familien zu erarbeiten und langfristig Lösungen zu finden, damit jedes Kind in Essen perspektivmäßig eine tägliche warme Mahlzeit erhält. Zudem soll die Ausweitung des Projekts „Fünf am Tag – machen Kinder stark“ geprüft werden.

Ein weiterer Fokus liegt auf der unbürokratischen Abwicklung von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) sowie der Sicherung einer finanziellen Basis für Verpflegungsangebote in Jugendhäusern. Um die Entwicklung der Angebote analysieren zu können, sollen messbare Indikatoren entwickelt werden. Die Fraktion begründet das Vorhaben mit der Kinderarmutsquote in Essen und dem Bedarf an einer übergeordneten Strategie zur Vernetzung von Ernährungsangeboten in der Stadt.

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Beratungsfolge

11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — verwiesen
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Der Tagesordnungspunkt 12.1.1 wird in den Rat geschoben.
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14.
Verpflegung an Essener Schulen
Zur Vorlage · 1375/2023/SPD · Antrag SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1375/2023/SPD den Antrag gestellt, einen wiederkehrenden Runden Tisch zum Thema Ernährung und Verpflegung an Essener Schulen einzurichten. Die Stadtverwaltung soll hierfür Akteure aus der Verwaltung, von Schulen, Wohlfahrtsverbänden sowie privaten und ehrenamtlichen Initiativen zusammenbringen.

Im Fokus des Gremiums stehen verschiedene Zielsetzungen. Dazu gehören die Erstellung eines Überblicks über bestehende Verpflegungsangebote und deren Nachfrage sowie die Entwicklung kurzfristiger Maßnahmen, um Schülern aus einkommensschwachen Familien den Zugang zu vorhandenen Angeboten zu erleichtern. Langfristig wird angestrebt, eine tägliche warme Mahlzeit für alle Schülerinnen und Schüler in Essen sicherzustellen.

Der Antrag sieht zudem vor, die Abwicklung von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) unbürokratischer zu gestalten und die finanzielle Basis der Verpflegungsangebote dauerhaft zu sichern. Ein einheitliches Bestell- und Abrechnungssystem sowie die Nutzung digitaler Möglichkeiten zur Entlastung der Schulleitungen sollen ebenfalls geprüft werden. Zudem soll die Einrichtung einer permanenten Vernetzungsstelle für Schulverpflegung untersucht werden, um Synergien zu nutzen. Ziel ist es, durch messbare Indikatoren die Weiterentwicklung der Angebote und deren Auswirkungen auf die Nachfrage analysieren zu können.

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Beratungsfolge

11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.
Schulorganisatorische Maßnahme: Errichtung des Bildungsgangs der Berufsfachschule 1 im Berufsfeld Sozialwesen am Berufskolleg im Bildungspark
Zur Vorlage · 0125/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft beabsichtigt die Errichtung eines neuen Bildungsgangs am Berufskolleg im Bildungspark in Essen. Zum 1. August 2024 soll dort die „Berufsfachschule 1“ im Berufsfeld Sozialwesen als einzüggiger Vollzeitkurs eingeführt werden. Dieser Bildungsgang vermittelt berufliche Kenntnisse sowie den erweiterten ersten Schulabschluss im Fachbereich Gesundheit, Erziehung und Soziales.

Die Maßnahme dient der Erweiterung des bestehenden Portfolios des Berufskollegs, das bereits die Ausbildung von Sozialassistenten und Erziehern umfasst. Ziel ist es, durch ein ergänzendes Angebot die Durchlässigkeit innerhalb des Bildungssystems zu fördern und Schülerinnen und Schüler auf den Arbeitsmarkt im Bereich der sozialen Arbeit vorzubereiten. Durch begleitende Praktika in Einrichtungen des Sozialwesens sollen erste berufliche Erfahrungen sowie Kontakte zu potenziellen Arbeitgebern ermöglicht werden.

Die Umsetzung erfolgt im Rahmen einer Umstrukturierung, die auch eine Fusion mit dem Hugo-Kükelhaus-Berufskolleg zum 1. August 2024 beinhaltet. Die notwendigen personellen und räumlichen Ressourcen sowie die entsprechende Ausstattung sind durch diese Zusammenführung vorhanden. Von den angehörten Fachverbänden und benachbarten Schulträgern liegen keine Einwände gegen die geplante Maßnahme vor.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Schulorganisatorische Maßnahme: Errichtung des Bildungsgangs der Berufsfachschule 2 im Berufsfeld Sozialwesen am Berufskolleg im Bildungspark
Zur Vorlage · 0126/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft beabsichtigt die Errichtung eines neuen Bildungsgangs am Berufskolleg im Bildungspark in Essen. Zum 1. August 2024 soll dort eine einjährige Berufsfachschule im Berufsfeld Sozialwesen eingerichtet werden. Dieser Bildungsgang vermittelt berufliche Kenntnisse sowie die Fachoberschulreife.

Die Maßnahme dient der Erweiterung des bestehenden Bildungsangebots am Berufskolleg, das bereits Fachrichtungen wie Gesundheit, Körperpflege und Ernährungs- und Versorgungsmanagement umfasst. Durch die neue Ausrichtung im Bereich Sozialwesen soll ein durchlässiges System geschaffen werden, das verschiedene Schulabschlüsse und berufliche Qualifikationen miteinander verknüpft. Die Einrichtung zielt darauf ab, die Ausbildungsmöglichkeiten im Berufsfeld Sozialwesen zu ergänzen und zur Bereitstellung von Fachkräften beizutragen.

Aufgrund der Fusion mit dem Hugo-Kükelhaus-Berufskolleg stehen für den neuen Bildungsgang ausreichende Räumlichkeiten, Ausstattung sowie Lehrkräfte zur Verfügung. Der Schulträger sichert die Bereitstellung und Instandhaltung der erforderlichen Schulanlagen, Lehrmittel und der technischen Infrastruktur zu. Fachverbände sowie benachbarte Schulträger wurden im Vorfeld angehört; dabei wurden keine Einwände gegen die geplante Maßnahme erhoben.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.A
Vorhabenbeschreibung "Bildungscampus Bockmühle"
Zur Vorlage · 0138/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant die Entwicklung des „Bildungscampus Bockmühle“ im Essener Stadtteil Altendorf. Das Vorhaben sieht vor, die Gesamtschule Bockmühle auf Basis der Schulbauleitlinie neu zu errichten und dabei einen Campus zu schaffen. Neben dem Schulgebäude sollen ein Sportzentrum, eine Bibliothek sowie ein Stadtteiltreff mit Angeboten zur Sozial-, Familien- und Seniorenberatung und ein Kinder- und Jugendtreff entstehen. Ziel ist die Vernetzung von Schule und außerschulischen Bildungseinrichtungen zur Verbesserung der Bildungsbedingungen.

Das Projekt umfasst verschiedene Bausteine, darunter die Unterrichts- und Schulentwicklung sowie eine mobile Jugendarbeit im Sozialraum. Letztere soll den Bezug zum Quartier intensivieren und junge Menschen in prekären Lebenslagen unterstützen. Zur dauerhaften Koordination der Prozesse aus Schulentwicklung, Schulraumplanung und Stadtteilentwicklung wird ein Campusmanagement eingerichtet. Hierfür werden 1,5 Stellen bei der Stadt Essen besetzt.

Die Umsetzung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Schule und Bildung NRW sowie der RAG-Stiftung, während die Universität Duisburg-Essen das Vorhaben wissenschaftlich begleitet. Die Bausteine der Unterrichtsentwicklung und der mobilen Jugendarbeit sind auf drei Jahre angelegt, mit der Option auf eine zweijährige Verlängerung. Die politischen Gremien im Jugendhilfeausschuss, im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III haben die Projektbeschreibung zur Kenntnis genommen.

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Beratungsfolge

22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 4. Quartal 2023
Zur Vorlage · 1787/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zur Sanierung der Essener Schultoiletten für das vierte Quartal 2023 gibt Auskunft über den aktuellen Stand der Maßnahmen. Von insgesamt 189 Schulstandorten weisen derzeit noch 85 Anlagen Sanierungsbedarf auf. Im Berichtszeitraum wurden durch den Fachbereich Immobilienwirtschaft fünf Projekte mit einem Gesamtvolumen von circa 2,55 Millionen Euro fertiggestellt. Die verbleibenden Maßnahmen werden durch den Fachbereich Immobilienwirtschaft, die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH (EABG) sowie die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) umgesetzt.

Die Projekte befinden sich in unterschiedlichen Phasen der Planung und Bauausführung. Um die Umsetzung zu beschleunigen, wurden Maßnahmen zwischen den beteiligten Akteuren umverteilt, unter anderem durch die Abgabe von Projekten von der EABG an die GVE. Ein Teil der GVE-Maßnahmen soll bis Ende 2024 abgeschlossen werden, während die restlichen Sanierungen bis Ende 2025 geplant sind.

Hinsichtlich der Kosten wird aufgrund der Baupreissteigerungen derzeit von einer Unterdeckung in Höhe von rund 4 Millionen Euro ausgegangen. Die Finanzierung erfolgt über einen investiven Pool mit einem jährlichen Budget von 5 Millionen Euro für die Jahre 2024 und 2025. Bei einzelnen Projekten wurden Kostenanpassungen notwendig, etwa durch den Einbau von Lüftungsanlagen oder aufgrund erweiterter Instandsetzungsarbeiten an Gebäudeteilen.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Turnhallensanierungsprogramm hier: Sachstand 1. Halbjahr 2024
Zur Vorlage · 1816/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat den Sachstand des Turnhallensanierungsprogramms für das erste Halbjahr 2024 vorgelegt. Das Programm, welches auf Beschlüssen aus dem Jahr 2015 basiert, umfasst die Sanierung von insgesamt 143 Turn- und Sporthallen sowie drei Lehrschwimmbecken. Von diesen Einrichtungen befinden sich 42 Maßnahmen in einem abgeschlossenen, laufenden oder planenden Zustand. Davon sind 18 Projekte bereits abgeschlossen, während weitere Maßnahmen im Rahmen laufender Sanierungen sowie eines neuen fünften Pakets durchgeführt werden.

Bisher wurden rund 131,9 Millionen Euro in die Sanierung investiert, finanziert durch verschiedene Förderprogramme und den städtischen Haushalt. Für die verbleibenden 101 Hallen besteht weiterhin Sanierungsbedarf. Der prognostizierte Instandhaltungsbedarf für diese Einrichtungen wird auf etwa 285 Millionen Euro geschätzt, wobei die Kosten über einen Zeitraum von bis zu 15 Jahren verteilt sind. Die Priorisierung sieht für die nächsten ein bis zwei Jahre einen Bedarf von 14 Millionen Euro vor. Parallel dazu werden zukünftige Schulbauprojekte, wie etwa an der Tiegelschule oder dem Leibniz-Gymnasium, den Neubau oder die Erweiterung von Hallenteilen beinhalten.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.01.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.
Montessorischule am Lönsberg - Energetische Sanierung der Turnhalle Lönsberg
Zur Vorlage · 1830/2023/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeginn für die energetische Sanierung der Turnhalle am Lönsberg beschließen. Das Projekt umfasst Gesamtkosten in Höhe von 3.380.000 Euro. Die Verwaltung bittet den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft um nachträgliche Kenntnisnahme, um eine Verzögerung des Verfahrens zu vermeiden, da die Turnhalle bereits seit Februar 2021 nicht mehr genutzt werden kann.

Ursprünglich als einfache Erneuerung der Heiz-, Lüftungs- und Beleuchtungsanlagen geplant, hat sich das Vorhaben aufgrund baulicher Erkenntnisse zu einer umfassenden Großsanierung ausgeweitet. Im Rahmen von Prüfungen wurden Mängel an der Tragkonstruktion sowie die Notwendigkeit einer Schadstoffsanierung aufgrund eines Asbestbefundes festgestellt. Die Maßnahmen umfassen nun auch die Sanierung des Dachbereichs, der Decken, der Umkleiden und der Sanitärräume sowie die Installation eines LED-Beleuchtungskonzepts. Zudem werden die Anlagen für den künftigen Einsatz von Wärmepumpen vorbereitet.

Die Fertigstellung der Baumaßnahme ist zum Beginn des Schuljahres 2025/2026 vorgesehen. Für das Haushaltsjahr 2024 sind Mittel in Höhe von 2.000.000 Euro für das Projekt geplant, während die verbleibenden Kosten im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2025 berücksichtigt werden sollen.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.01.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.
Neubau eines 4-zügigen Gymnasiums am Standort Katzenbruchstraße, Gymnasium Essen-Nord-Ost Hier: Baubeginnbeschluss
Zur Vorlage · 1923/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeginn für zwei Bauvorhaben am Standort Katzenbruchstraße beschließen. Das Projekt umfasst den Neubau des Gymnasiums Essen-Nord-Ost sowie ein zusätzliches Gebäude in Modulbauweise. Für das Hauptprojekt sind Gesamtkosten in Höhe von 91 Millionen Euro vorgesehen, während die Kosten für den Modulbau auf 6 Millionen Euro beziffert werden.

Das geplante Schulgebäude wird in einer Holz-Hybrid-Bauweise errichtet und soll nach dem Bewertungssystem für nachhaltiges Bauen das Zertifikat „Silber“ anstreben. Die Planung sieht unter anderem Unterrichtsräume, Fachbereiche sowie Gemeinschaftsflächen vor und setzt auf regenerative Energien durch Wärmepumpen und eine Photovoltaikanlage. Das zusätzliche Gebäude in Holzmodulbauweise ersetzt die ursprünglich geplante temporäre Containerlösung, da seitens der Schule ein dauerhafter Raumbedarf für Ganztagsangebote und Büroräume angemeldet wurde.

Durch die Erweiterung des Projekts um den Modulbau verschiebt sich die Fertigstellung des Hauptgebäudes voraussichtlich auf das erste Quartal 2028, während der Modulbau bereits im vierten Quartal 2025 fertiggestellt werden soll. Die Kostenentwicklung zeigt einen Anstieg gegenüber ursprünglichen Schätzungen aus dem Jahr 2018, was unter anderem auf die Umsetzung des Wettbewerbsentwurfs und neue bauliche Vorgaben zurückzuführen ist.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
24.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.
Frida-Levy-Gesamtschule – Neubauprojekt der 6-zügigen Gesamtschule mit 5 Sporthallen – Bereitstellung von Planungsmitteln, Kauf und Errichtung eines Interim Gebäudes
Zur Vorlage · 1961/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über verschiedene Maßnahmen für das Neubauprojekt der Frida-Levy-Gesamtschule entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Beauftragung von Planungsleistungen für die Leistungsphasen 1 bis 5 der HOAI in Höhe von 20,5 Millionen Euro vor. Zudem wird ein Teilbaubeginn zur Vorbereitung des Baufeldes mit einem Budget von 2 Millionen Euro beantragt. Zur Finanzierung dieser Maßnahmen ist die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2024 in Höhe von insgesamt 17,5 Millionen Euro vorgesehen, wobei die Kassenwirksamkeit auf die Jahre 2025 und 2026 verteilt wird.

Ein weiterer Bestandteil der Vorlage ist die Errichtung eines Interimsgebäudes auf dem Schulgelände. Hierfür werden Kosten in Höhe von insgesamt 10,5 Millionen Euro für Bau, Planung und Baufeldherrichtung veranschlagt. Die Kostenentwicklung des Gesamtprojekts wurde unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren wie Brandschutzanforderungen, die Notwendigkeit der Interimslösung sowie Maßnahmen zur Baugrundsicherung infolge des ehemaligen Steinkohlenabbaus angepasst. Der aktuelle Kostenrahmen für die Bauleistungen und Außenanlagen wird auf etwa 188,4 Millionen Euro geschätzt. Durch die Durchführung der nächsten Planungsphasen sollen Projektrisiken minimiert und eine verlässliche Kostenermittlung angestrebt werden, sodass ein Beschluss zum Baubeginn voraussichtlich im Jahr 2025 erfolgen kann.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.

Beschlusskontrolle
23.

Anträge
24.

Mitteilungen und Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
25.

Vorstellung von Frau Thoböll und Herrn von der Heyde, Schulleitung der Bertha-von-Suttner-Realschule
25.A

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Bertha-von-Suttner-Realschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
26.

Mitteilungen
27.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil