Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Die AfD-Ratsfraktion hat mit der Vorlage Nummer 0114/2024/AFD einen Antrag an den Oberbürgermeister der Stadt Essen eingereicht, der personelle Änderungen in zwei städtischen Ausschüssen vorsieht. Gegenstand des Antrags sind Ersatzwahlen für stellvertretende Mitglieder in den betroffenen Gremien.

Im Rechnungsprüfungsausschuss wird die Besetzung des zweiten stellvertretenden Mitglieds beantragt. Diese Position war bislang unbesetzt und soll nun mit einem neuen Mitglied der Fraktion besetzt werden.

Darüber hinaus umfasst der Antrag eine Neubesetzung im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden. In diesem Gremium soll das Amt des ersten stellvertretenden Mitglieds neu geregelt werden, indem die bisherige Person durch ein anderes Mitglied der Fraktion ersetzt wird. Die entsprechenden personellen Umbesetzungen wurden zur Entscheidung an den Rat der Stadt Essen vorgelegt.