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Vorlage

Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH hier: Auflösung der Gesellschaft

0010/2024/2 31.01.2024 Beteiligungsmanagement

🟢 Beschlossen 31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) · Kenntnis genommen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH wurde zum 31. Dezember 2023 aufgelöst. Die Gesellschaft war mit dem Ziel gegründet worden, das EU-Großprojekt „Design- und Kulturstandort Zollverein“ umzusetzen sowie das planerische Gesamtkonzept Zollverein 2010 weiterzuentwickeln. Nachdem ein langjähriger Rechtsstreit durch eine Vergleichsvereinbarung beigelegt werden konnte, erfolgte die Auflösung im Einvernehmen mit dem Mitgesellschafter Land Nordrhein-Westfalen.

Die Löschung der Gesellschaft aus dem Handelsregister erfolgt erst nach Abschluss des gesetzlich vorgeschriebenen Liquidationsverfahrens. Der bisherige Geschäftsführer wurde zum alleinigen Liquidator bestellt. Im Zuge der Abwicklung müssen eine gestundete städtische Forderung in Höhe von 592.430 Euro ausgeglichen sowie die Verwendungsnachweisprüfung für erhaltene Fördermittel abgeschlossen werden.

Aufgrund des Überschuldungsstatus und der Finanzlage der Gesellschaft wird die Begleichung der verbleibenden Restforderungen durch die Gesellschafter Stadt Essen und Land Nordrhein-Westfalen erfolgen. Es wird ein weiterer Finanzierungsbedarf von 390.000 Euro prognostiziert, wobei die Stadt Essen bereits eine Rückstellung für Übernahmekosten in Höhe von 296.500 Euro gebildet hat. Die abschließende Prüfung der Fördermittel durch die Bezirksregierung ist für das Jahr 2024 vorgesehen.

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