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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 21.11.2023
• Essener Systemhaus
• 2.
  Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus
• 3.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 4.
  Anfragen
• Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
• 5.
  Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses
• 6.
  Sachstandbericht Entwicklung Start-up Ökosystem Essen
• 7.
  Cashpool-Jahresbericht 2023

  Zur Vorlage · 0016/2024/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Vorlage mit der Nummer 0016/2024/2 befasst sich im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus mit dem Jahresbericht 2023 zum Cashpool. Die von der Finanzbuchhaltung und dem Stadtsteueramt eingereichte Unterlage dient dazu, das Gremium über die Entwicklungen und Veränderungen innerhalb des Cashpools zu informieren.

  Die Verwaltung nutzt im Rahmen der Berichterstattung sowohl Quartals- als auch Jahresberichte, um den Ausschuss über die finanziellen Vorgänge in diesem Bereich auf dem Laufenden zu halten. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Jahresbericht für das Jahr 2023 zur Kenntnis nimmt. Damit wird die Information des Gremiums über die Bestände und Veränderungen im Cashpool gemäß der vorgesehenen Berichterstattungsstruktur fortgeführt.

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  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH hier: CONNECTED.ESSEN – Smart City-Strategie

  Zur Vorlage · 0019/2024/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Verabschiedung der Smart City-Strategie unter der Dachmarke CONNECTED.ESSEN. Ziel der Initiative ist es, digitale Technologien zur Gestaltung der städtischen Zukunft einzusetzen, um die Lebensqualität, die wirtschaftliche Attraktivität sowie die Nachhaltigkeit in Essen zu fördern. Dabei wird eine enge Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Akteuren, der Stadtverwaltung und den Beteiligungsunternehmen angestrebt.

  Die Strategie wurde in einem partizipativen Verfahren unter Einbeziehung von Bürgerschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung erarbeitet. Sie orientiert sich an der Smart City Charta des Bundes und stellt die Menschen in den Mittelpunkt der digitalen Transformation. Die vorliegende Strategie, die den Titel „Unsere Smart City Essen“ trägt, dient als strategischer Rahmen für die Stadtentwicklung und soll kontinuierlich an neue Rahmenbedingungen angepasst werden.

  Neben bereits laufenden Umsetzungsprojekten wurden mittelfristige Schwerpunkte definiert, darunter die Steigerung der Sichtbarkeit innovativer Aktivitäten, der Ausbau des Partnernetzwerks sowie die Generierung von Finanzmitteln. Die Finanzierung erfolgt derzeit über Projektbelegungen durch die Stadt Essen unter Einhaltung der notwendigen Vergleichsbedingungen. Die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) soll zudem eigenverantwortlich Geschäftsmodelle und Sponsoringmöglichkeiten zur weiteren Finanzierung entwickeln. Der zuständige Ausschuss wird regelmäßig über die Fortschritte informiert.

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  Beratungsfolge

  • 31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 23.01.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 9.
  Ruhrbahn GmbH hier: Kooperation mit der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA)

  Zur Vorlage · 1775/2023/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Ruhrbahn GmbH und der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA) zustimmen. Die Vereinbarung wurde von den Oberbürgermeistern der Städte Essen, Bochum, Gelsenkirchen und Mülheim an der Ruhr ausgehandelt. Mit dem Beschluss wird die Verwaltung sowie die Ruhrbahn GmbH beauftragt, die Zusammenarbeit umzusetzen und sukzessive weiterzuentwickeln.

  Die Kooperation orientiert sich an den Leitsätzen des 11-Punkte-Papiers der Kooperation Metropole Ruhr. Ziel ist eine gemeinsame interkommunale Mobilitätsstrategie sowie die Nutzung von Synergie- und Skaleneffekten im öffentlichen Personennahverkehr. Die Zusammenarbeit umfasst Bereiche wie die Kundenorientierung, die Personalgewinnung und den gemeinsamen Einkauf von branchenspezifischen Produkten. Zudem sind eine gemeinsame Digitalisierungsstrategie sowie die Optimierung betrieblicher Prozesse zur Steigerung der Wirtschaftlichkeit vorgesehen.

  Weitere Schwerpunkte liegen in der besseren Verzahnung von Nahverkehr und Schienenverkehr, der Entwicklung gemeinsamer Mobilitätsangebote wie Sharing-Systeme oder On-Demand-Verkehr sowie der Bekämpfung des Fachkräftemangels durch gemeinsame Ausbildungsprogramme. Die Aufsichtsräte der beteiligten Unternehmen sollen jährlich über die Fortschritte der Kooperation informiert werden.

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  Beratungsfolge

  • 31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 25.01.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 23.01.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 10.
  Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH hier: Auflösung der Gesellschaft

  Zur Vorlage · 0010/2024/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH wurde zum 31. Dezember 2023 aufgelöst. Die Gesellschaft war mit dem Ziel gegründet worden, das EU-Großprojekt „Design- und Kulturstandort Zollverein“ umzusetzen sowie das planerische Gesamtkonzept Zollverein 2010 weiterzuentwickeln. Nachdem ein langjähriger Rechtsstreit durch eine Vergleichsvereinbarung beigelegt werden konnte, erfolgte die Auflösung im Einvernehmen mit dem Mitgesellschafter Land Nordrhein-Westfalen.

  Die Löschung der Gesellschaft aus dem Handelsregister erfolgt erst nach Abschluss des gesetzlich vorgeschriebenen Liquidationsverfahrens. Der bisherige Geschäftsführer wurde zum alleinigen Liquidator bestellt. Im Zuge der Abwicklung müssen eine gestundete städtische Forderung in Höhe von 592.430 Euro ausgeglichen sowie die Verwendungsnachweisprüfung für erhaltene Fördermittel abgeschlossen werden.

  Aufgrund des Überschuldungsstatus und der Finanzlage der Gesellschaft wird die Begleichung der verbleibenden Restforderungen durch die Gesellschafter Stadt Essen und Land Nordrhein-Westfalen erfolgen. Es wird ein weiterer Finanzierungsbedarf von 390.000 Euro prognostiziert, wobei die Stadt Essen bereits eine Rückstellung für Übernahmekosten in Höhe von 296.500 Euro gebildet hat. Die abschließende Prüfung der Fördermittel durch die Bezirksregierung ist für das Jahr 2024 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.01.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 12.
  Anfragen
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• Essener Systemhaus
• 13.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 14.
  Anfragen
• Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
• 15.
  Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Erlöse aus dem Verkauf der STEAG

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 16.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 17.
  Anfragen