Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 19.06.2024

2. Mitteilungen der Verwaltung

3. Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2025

Vorlage ansehen · 0962/2024/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Bildung einer Gewinnrücklage für den BgA "MHKW-Drittumsätze"

Vorlage ansehen · 0990/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Quartalsbericht II/2024 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 0994/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht I/2024 zum Prognosestichtag 30. Juni 2024

Vorlage ansehen · 1090/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.a Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache - hier: Beauftragung des Vorprojektes

Vorlage ansehen · 0998/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6.b Einleitung des Vergabeverfahrens und Beauftragung eines Rahmenvertrags für Rollschläuche der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 0973/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6.c Jahresabschlüsse 2021 - 2023 des Gebührenhaushaltes des Essener Rettungsdienstes

Vorlage ansehen · 0719/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2024 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen"

Vorlage ansehen · 1008/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Beschleunigte Umrüstung von Straßenleuchten auf LED-Technologie

Vorlage ansehen · 1033/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8.a Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) hier: Gewährung eines Investitionszuschusses zur Erneuerung der Flutlichtanlage im Stadion an der Hafenstraße

Vorlage ansehen · 1156/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Baumrigolen Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"

Vorlage ansehen · 0717/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Bau und Baubeginn der Baumaßnahme "Fahrbahnerneuerung Düschenhofer Wald"

Vorlage ansehen · 1037/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Beleuchtung Auf der Rötsch"

Vorlage ansehen · 1006/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Überplanmäßige Mittelbereitstellung beim Projekt 5.600890-Pool-Topf investive Kleinmaßnahmen

Vorlage ansehen · 0870/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

B. Nicht öffentlicher Teil

13. Mitteilungen der Verwaltung

14. Vergabe nach Abschluss des Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zur Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil