Überplanmäßige Mittelbereitstellung beim Projekt 5.600890-Pool-Topf investive Kleinmaßnahmen

Der Rat der Stadt Essen soll über eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von einer Million Euro für das Projekt „Pool-Topf investive Kleinmaßnahmen“ entscheiden. Die Vorlage der Immobilienwirtschaft sieht vor, die Mittel für das Projekt 5.600890 aufzustocken, um die Finanzierung einzelner Maßnahmen bis zu einer Wertgrenze von 250.000 Euro sicherzustellen. Dieser Pool ermöglicht eine schnelle Mittelbereitstellung ohne erneute politische Beschlussfassung für Vorhaben wie den Brandschutz an Schulen und Kindertagesstätten, die Installation technischer Anlagen oder die Neugestaltung von Außengeländen.

Nach aktuellem Stand beläuft sich das verbleibende Budget für das Jahr 2024 auf rund 208.000 Euro, was laut Prognose der Immobilienwirtschaft bis zum Jahresende nicht ausreichen wird. Zur Deckung des zusätzlichen Bedarfs ist eine Mittelumschichtung in Höhe von einer Million Euro vorgesehen, die aus dem Projekt „Neubauprogramm Schulerweiterung“ (5.600226) stammen soll. Die Maßnahmen im Rahmen dieses Pool-Topfes dienen der Verkehrssicherheit sowie der Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen, etwa im Bereich des vorbeugenden Brandschutzes oder der IT-Infrastruktur. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen die Bereitstellung der Mittel empfehlen.