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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (48. Sitzung)

04.07.2024, 13:00 – 04.07.2024, 14:25

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 07.09.2023
2. Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 16.11.2023
3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4. Umgestaltung Kinderspielplatz Großwesterkamp / Backwinkelstraße

Vorlage ansehen · 0745/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim

Vorlage ansehen · 0780/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in die Ratssitzung am 28.08.2024 geschoben

5.1 Entwicklung des Flughafen Essen/Mülheim (DS 0780/2024/7) hier: Konkretisierung zur Entwicklung

Vorlage ansehen · 0975/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in die Ratssitzung am 28.08.2024 geschoben

6. Sicherung der Bauleitplanung Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Willy-Brandt-Platz/An der Reichsbank"

Vorlage ansehen · 0463/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. (Vorhabenbezogener) Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0643/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8. Information zum Prüfauftrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen zum Bebauungsplan 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" vom 01.06.2023

Vorlage ansehen · 0788/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Umsetzung zum Lärmschutzfensterprogramm (LSFP) Gladbecker Straße

Vorlage ansehen · 0836/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Überplanmäßige Mittelbereitstellung beim Projekt 5.600890-Pool-Topf investive Kleinmaßnahmen

Vorlage ansehen · 0870/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Anträge und Anfragen
12. Verschiedenes
13. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
14. Vergabe nach Abschluss des Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zur Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Grundstücksangelegenheiten Innenstadt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Anmietung eines Ladenlokals im Rahmen des Förderprogramms "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren NRW"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 1. Quartal 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Anträge und Anfragen
19. Mitteilungen der Verwaltung
20. Pressemitteilung