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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (48. Sitzung)
04.07.2024, 13:00 – 04.07.2024, 14:25
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 07.09.2023
2. Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 16.11.2023
3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4. Umgestaltung Kinderspielplatz Großwesterkamp / Backwinkelstraße
Vorlage ansehen · 0745/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim
Vorlage ansehen · 0780/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in die Ratssitzung am 28.08.2024 geschoben
5.1 Entwicklung des Flughafen Essen/Mülheim (DS 0780/2024/7)
hier: Konkretisierung zur Entwicklung
Vorlage ansehen · 0975/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in die Ratssitzung am 28.08.2024 geschoben
6. Sicherung der Bauleitplanung
Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Willy-Brandt-Platz/An der Reichsbank"
Vorlage ansehen · 0463/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. (Vorhabenbezogener) Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee"
Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen
Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0643/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8. Information zum Prüfauftrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen zum Bebauungsplan 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" vom 01.06.2023
Vorlage ansehen · 0788/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Umsetzung zum Lärmschutzfensterprogramm (LSFP) Gladbecker Straße
Vorlage ansehen · 0836/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10. Überplanmäßige Mittelbereitstellung beim Projekt 5.600890-Pool-Topf investive Kleinmaßnahmen
Vorlage ansehen · 0870/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11. Anträge und Anfragen
12. Verschiedenes
13. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
14. Vergabe nach Abschluss des Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb zur Errichtung einer Grundschule im Großraum Rüttenscheid
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Grundstücksangelegenheiten Innenstadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Anmietung eines Ladenlokals im Rahmen des Förderprogramms "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren NRW"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 1. Quartal 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Anträge und Anfragen
19. Mitteilungen der Verwaltung
20. Pressemitteilung