Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 1272/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: RGE Servicegesellschaft Essen mbH

Vorlage ansehen · 1111/2024/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Sitzungstermine des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2025

Vorlage ansehen · 0962/2024/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim

Vorlage ansehen · 0780/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.1 Entwicklung des Flughafen Essen/Mülheim (DS 0780/2024/7) hier: Konkretisierung zur Entwicklung

Vorlage ansehen · 0975/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.2 Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim

Vorlage ansehen · 1260/2024/LINKE/PARTEI/TS · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8. Änderung der Satzung des Inklusionsbeirates

Vorlage ansehen · 0903/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Nutzungssatzung für städtische Immobilien

Vorlage ansehen · 0952/2024/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9.1 Ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen an Dritte

Vorlage ansehen · 1265/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

10. Glasfasernetzausbau Hier: Umgang mit Straßen, Wegen und Plätzen (Verkehrsflächen)

Vorlage ansehen · 1141/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: verwiesen

10.1 Glasfasernetzausbau

Vorlage ansehen · 1279/2024/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Einstellung des Projektes "Bussi" zum 31.12.2024

Vorlage ansehen · 1171/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12. Bewirtschaftung von Niederschlagswasser gemäß DWA-M 102-4 / BWK-M 3-4

Vorlage ansehen · 1172/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2022

Vorlage ansehen · 1080/2024/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht I/2024 zum Prognosestichtag 30. Juni 2024

Vorlage ansehen · 1090/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.1 Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1273/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Bildung einer Gewinnrücklage für den BgA "MHKW-Drittumsätze"

Vorlage ansehen · 0990/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2024 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen"

Vorlage ansehen · 1008/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Sport- und Bäderbetriebe Essen

Vorlage ansehen · 1063/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Beschleunigte Umrüstung von Straßenleuchten auf LED-Technologie

Vorlage ansehen · 1033/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Bau und Baubeginn der Baumaßnahme "Fahrbahnerneuerung Düschenhofer Wald"

Vorlage ansehen · 1037/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Beleuchtung Auf der Rötsch"

Vorlage ansehen · 1006/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Baumrigolen Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"

Vorlage ansehen · 0717/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) hier: Gewährung eines Investitionszuschusses zur Erneuerung der Flutlichtanlage im Stadion an der Hafenstraße

Vorlage ansehen · 1156/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. (Ersatz-) benennung für den Kulturbeirat

Vorlage ansehen · 0999/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Ersatzbenennung für die Kommission Kunst im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 1070/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Benennung der Stellvertretung des beratenden Mitglieds der Evangelischen Kirche Essen im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft

Vorlage ansehen · 1083/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Jahresabschlüsse 2021 - 2023 des Gebührenhaushaltes des Essener Rettungsdienstes

Vorlage ansehen · 0719/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Einleitung des Vergabeverfahrens und Beauftragung eines Rahmenvertrags für Rollschläuche der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 0973/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache - hier: Beauftragung des Vorprojektes

Vorlage ansehen · 0998/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Charta Digitale Ethik der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1075/2024/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Einrichtung der nach § 67 Abs. 1 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG NRW) einzurichtenden Einigungsstelle

Vorlage ansehen · 1108/2024/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Umsetzung zum Lärmschutzfensterprogramm (LSFP) Gladbecker Straße

Vorlage ansehen · 0836/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Sicherung der Bauleitplanung Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Willy-Brandt-Platz/An der Reichsbank"

Vorlage ansehen · 0463/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Überplanmäßige Mittelbereitstellung beim Projekt 5.600890-Pool-Topf investive Kleinmaßnahmen

Vorlage ansehen · 0870/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung des Rates vom 26.06.2024

35. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

36. Mitteilungen der Verwaltung

37. Anfragen von Ratsmitgliedern

38. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereichs 67 - Grün und Gruga

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil