Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung)

14.06.2023, 15:00 – 14.06.2023, 15:21 Uhr

Gremium: Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Mitteilungen der Verwaltung
2.

Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 10.05.2023
3.
Antrag: Erarbeitung einer kommunalen Wärmestrategie
Zur Vorlage · 0890/2023/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.06.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Antrag vor der Sitzung zurückgezogen.
06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — seitens Antragssteller zurückgezogen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
4.
Modellkommune Cannabis
Zur Vorlage · 0734/2023/LINKE/PARTEI · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen DIE LINKE und Die PARTEI haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, wonach sich die Stadt Essen als Modellkommune für die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen zur kontrollierten und lizenzierten Abgabe von Cannabis bewerben soll. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung mit der Durchführung entsprechender Vorbereitungen und Maßnahmen beauftragt wird.

Die Begründung des Antrags führt an, dass durch eine kontrollierte Abgabe in lizenzierten Geschäften eine Entkriminierung erreicht werden könne, was die Polizei, die Justiz sowie die Gerichte entlasten würde. Dadurch sollten Kapazitäten für die Verfolgung schwerwiegenderer Delikte und für Präventionsprogramme freiwerden. Ein weiterer Aspekt ist die Reduzierung gesundheitlicher Risiken, da der Erwerb auf dem Schwarzmarkt durch eine legale Kontrolle erschwert werden soll, um die Gefahr von Verunreinigungen sowie den Verkauf an Minderjährige zu verringern. Der Antrag sieht zudem vor, dass der Modellversuch durch wissenschaftliche, medizinische und soziale Fachstellen begleitet wird, um die Präventionsarbeit auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse weiterzuentwickeln.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — zurückgezogen
22.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — von den Antragstellern zurückgezogen
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — aufgrund von Beratungsbedarf vertagt
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — verwiesen in UA Soziales
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — verwiesen
17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
5.
Weiterführung des Programms Kita-Helferinnen und Helfer
Zur Vorlage · 0893/2023/LINKE/PARTEI · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6.
Nachhaltigkeit von Vermögensanlagen hier: Evaluierung und Anpassung der Anlagerichtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0716/2023/2 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Hundesteuersatzung der Stadt Essen hier: Prüfung der Steuerbefreiung für Hunde im Rettungs- und Katastrophenschutz sowie zur Jagd
Zur Vorlage · 0919/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Aktualisierung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0289/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
Fachkräftegewinnung und -bindung im Erziehungsdienst
Zur Vorlage · 0361/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.08.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.
Erweiterung des Essener Modells Quartiersmanagement auf den Stadtteil Borbeck
Zur Vorlage · 2205/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10 a.
Weitere Umsetzung des Essener Modells zur Kinderbetreuung in besonderen Fällen (Brückenprojekte)
Zur Vorlage · 0834/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10 b.
Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege und Neufassung der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege
Zur Vorlage · 0549/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.
Planungsbeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
Zur Vorlage · 0826/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.08.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.06.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.06.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — vertagt und als eingebracht betrachtet, zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
12.
Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.3"
Zur Vorlage · 0867/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 2.1"
Zur Vorlage · 0868/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — 1. mehrheitlich beschlossen 2. mehrheitlich empfohlen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14.
Bau und Baubeginn der Maßnahme „Umbau Knotenpunkt Wilhelm-Nieswandt-Allee / Karlstraße"
Zur Vorlage · 0869/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
15.
Stellplatzsatzung der Stadt Essen Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 1317/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16.
Kita Mölleneystraße hier: Vergabe von Generalplanerleistungen
Zur Vorlage · 0194/2023/7 · Vorlage
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21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17.
Beseitigung von baulichen Mängeln im Bürgerhaus Oststadt (BHO), Schultenweg 37 - 41 hier: Zusätzlicher Sanierungsaufwand und Kostenanpassung
Zur Vorlage · 0332/2023/7 · Vorlage
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21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18.
Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule am Standort Erbslöhstraße in Altenessen-Süd. Hier: Baubeginnbeschluss
Zur Vorlage · 0477/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.06.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (21. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
19.
Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: Baukostenanpassung
Zur Vorlage · 0746/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.06.2023 · Kulturausschuss (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20.
Erneuerung der Veranstaltungstechnik in der Veranstaltungshalle der Weststadthalle, Thea-Leymann-Straße 23
Zur Vorlage · 0755/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
B.

Nicht öffentlicher Teil
21.

Mitteilungen der Verwaltung
22.

Anmietung von 17.354 m² Büro- und Nebenflächen im Objekt Kruppstraße 16, 45128 Essen für die Fachbereiche 38 und 01-09

Ergebnis: einstimmig empfohlen
22 a.

Verleihung von Ehrenplaketten der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig empfohlen
23.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil