Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 10.05.2023

3. Antrag: Erarbeitung einer kommunalen Wärmestrategie

Vorlage ansehen · 0890/2023/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

4. Modellkommune Cannabis

Vorlage ansehen · 0734/2023/LINKE/PARTEI · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5. Weiterführung des Programms Kita-Helferinnen und Helfer

Vorlage ansehen · 0893/2023/LINKE/PARTEI · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Nachhaltigkeit von Vermögensanlagen hier: Evaluierung und Anpassung der Anlagerichtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0716/2023/2 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Hundesteuersatzung der Stadt Essen hier: Prüfung der Steuerbefreiung für Hunde im Rettungs- und Katastrophenschutz sowie zur Jagd

Vorlage ansehen · 0919/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Aktualisierung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0289/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Fachkräftegewinnung und -bindung im Erziehungsdienst

Vorlage ansehen · 0361/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Erweiterung des Essener Modells Quartiersmanagement auf den Stadtteil Borbeck

Vorlage ansehen · 2205/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10 a. Weitere Umsetzung des Essener Modells zur Kinderbetreuung in besonderen Fällen (Brückenprojekte)

Vorlage ansehen · 0834/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10 b. Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege und Neufassung der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege

Vorlage ansehen · 0549/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Planungsbeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0826/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12. Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.3"

Vorlage ansehen · 0867/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 2.1"

Vorlage ansehen · 0868/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Bau und Baubeginn der Maßnahme „Umbau Knotenpunkt Wilhelm-Nieswandt-Allee / Karlstraße"

Vorlage ansehen · 0869/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Stellplatzsatzung der Stadt Essen Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1317/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Kita Mölleneystraße hier: Vergabe von Generalplanerleistungen

Vorlage ansehen · 0194/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Beseitigung von baulichen Mängeln im Bürgerhaus Oststadt (BHO), Schultenweg 37 - 41 hier: Zusätzlicher Sanierungsaufwand und Kostenanpassung

Vorlage ansehen · 0332/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule am Standort Erbslöhstraße in Altenessen-Süd. Hier: Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 0477/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: Baukostenanpassung

Vorlage ansehen · 0746/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Erneuerung der Veranstaltungstechnik in der Veranstaltungshalle der Weststadthalle, Thea-Leymann-Straße 23

Vorlage ansehen · 0755/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

B. Nicht öffentlicher Teil

21. Mitteilungen der Verwaltung

22. Anmietung von 17.354 m² Büro- und Nebenflächen im Objekt Kruppstraße 16, 45128 Essen für die Fachbereiche 38 und 01-09

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22 a. Verleihung von Ehrenplaketten der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil