Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.05.2024

2. Mitteilungen der Verwaltung

3. 50 Jahre Bezirksvertretungen: Würdigung des bürgernahen Engagements

Vorlage ansehen · 0807/2024/SPD/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

3.1 50 Jahre Bezirksvertretungen: Würdigung des bürgernahen Engagements

Vorlage ansehen · 0974/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: zurückgezogen

4. Einführung des Orientierungssystems "Gütersloher Modell" an städtischen Schulen und öffentlichen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 0601/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

5. Versetzung des Kriegermahnmals Peterstr./Stoppenberger Str./Kleine Stoppenberger Str.

Vorlage ansehen · 0600/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen

Vorab-Auszug BV I

6. Resolution des Rates zur langfristigen Sicherung des Lokalfunks

Vorlage ansehen · 0759/2024/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Änderung der Hauptsatzung

Vorlage ansehen · 0756/2024/OB · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

8. Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2023 im Betrieb gewerblicher Art "Buchprojekt"

Vorlage ansehen · 0711/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8.a Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2023 im Betrieb gewerblicher Art "Parkhäuser und Parkplätze"

Vorlage ansehen · 0668/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Neubau der Feuerwache Werden/ Heidhausen (FF 10) mit integrierter Rettungswache hier: Bau und Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 0854/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Ersatzbeschaffung eines Feuerlöschboots

Vorlage ansehen · 0856/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Essener Studie zur Migrationsökonomie

Vorlage ansehen · 0580/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Bau und Baubeginn der Maßnahmen „Citybahn, Haus-Berge-Straße (westliche Seite)“ und „Citybahn, Knotenpunkt Altendorfer Straße/Berthold-Beitz-Boulevard“

Vorlage ansehen · 0725/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Maxstraße Erneuerung Straßenbeleuchtung"

Vorlage ansehen · 0752/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Beleuchtung Heinrich-Strunk-Straße"

Vorlage ansehen · 0753/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Sanierung des Musikpavillons im Grugapark hier: Bau- und Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 0701/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Internationale Gartenausstellung 2027 (IGA 2027) Baubeschluss der Baumaßnahme: Kanaluferpark Schurenbachhalde - Altenessen kommt ans Wasser

Vorlage ansehen · 0685/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung Entschlammung des Stillgewässers Nr. 2 im Naturschutz- und FFH-Gebiet Heisinger Ruhraue

Vorlage ansehen · 0626/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Beauftragung zusätzlicher Planungsleistungen sowie von Bauleistungen zur Schadstoffsanierung beim Projekt 5.600283 - Generalsanierung Gesamtschule Süd, Frankenstraße 200

Vorlage ansehen · 0438/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

B. Nicht öffentlicher Teil

20. Mitteilungen der Verwaltung

21. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil