Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Mitteilungen der Verwaltung
- 2.Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.03.2023
- 3.Erinnerungskultur in Essen Hier: Erinnerung an 75 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2024Zur Vorlage · 0378/2023/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig empfohlen
- 3.1TOP: Erinnerungskultur in Essen Hier: Erinnerung an 75 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2024, Bereitstellung der benötigten Mittel sowie Mitnahme der StadtgesellschaftZur Vorlage · 0732/2023/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 4.Genehmigung von Dienstreisen für Rats-, Ausschuss- und Bezirksvertretungsmitglieder hier: Genehmigung einer Dienstreise nach Berlin zu den Special Olympics World Games Berlin 2023Zur Vorlage · 0652/2023/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4 a.Genehmigung von Dienstreisen für Rats-, Ausschuss- und Bezirksvertretungsmitglieder hier: Genehmigung einer Dienstreise in die Partnerstadt Tel Aviv, Israel, vom 5. bis 10. Juni 2023Zur Vorlage · 0748/2023/OB · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Beteiligung der Stadt Essen am „Heimat-Förderprogramm“: „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet.“ des Landes Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2023 - 2027.Zur Vorlage · 0619/2023/OB · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 6.Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2022Zur Vorlage · 0547/2023/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.Kreditnachweis der Betriebe gewerblicher Art für das Jahr 2022Zur Vorlage · 0468/2023/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung in 2022 sowie Ermächtigungsübertragung (EÜ) nach 2023, Delegation von Entscheidungsbefugnissen, Anpassung der grundsätzlichen Regelungen für EÜZur Vorlage · 0537/2023/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 9.Ermächtigungsübertragung (EÜ) nach 2023 und Anpassung der grundsätzlichen Regelungen für EÜZur Vorlage · 0564/2023/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.Quartalsbericht I/2023 zum Zins- und SchuldenmanagementZur Vorlage · 0617/2023/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht I/2023 zum Prognosestichtag 31. März 2023Zur Vorlage · 0677/2023/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Nachhaltigkeit von Vermögensanlagen hier: Evaluierung und Anpassung der Anlagerichtlinie für Kapitalanlagen der Stadt EssenZur Vorlage · 0716/2023/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.Einleiten des Vergabeverfahrens und Beauftragung der Wäscherei- sowie Logistikaufgaben für die Dienstkleidung der FeuerwehrZur Vorlage · 0048/2023/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 14.Baubeschluss zum Ausbau der Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse zwischen der Autobahnbrücke A 52 in Rüttenscheid und der Kurt-Schumacher-Brücke in SteeleZur Vorlage · 0520/2023/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 15.Bau und Baubeginn der Maßnahme „Erneuerung der Lichtsignalanlage (LSA) Aktienstr. / Schönebecker Str. / Lautstr."Zur Vorlage · 0611/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Gleisanlagen Strecke 551"Zur Vorlage · 0613/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 17.Bau und Baubeginn der Maßnahme „Beleuchtung Bochumer Landstraße von Kütingsgarten bis Zweibachegge“Zur Vorlage · 0622/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 18.Beauftragung von Planungs- und Bauvorbereitungsleistungen für die Maßnahme "Humboldtstraße von Max-Halbach-Straße bis Kreisverkehr Fulerumer Straße"Zur Vorlage · 0641/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 19.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Bahnhofstangente"Zur Vorlage · 0662/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 20.Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Straßenüberführung (SÜ) Bottroper Straße"Zur Vorlage · 0670/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 21.Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Erneuerung Raiffeisenweg" und "Erneuerung Rengsdorfer Heim"Zur Vorlage · 0672/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 22.Philharmonie/Saalbau Essen hier: Ertüchtigung der Veranstaltungstechnik im RWE PavillonZur Vorlage · 0481/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 23.Lichtwerbeanlage auf dem HandelshofZur Vorlage · 0491/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.Mitteilungen der Verwaltung
- 24 a.Immobilien Management Essen GmbH (IME) hier: Projekt WeberplatzErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 24 b.Kapazitätsbedarf in den Essener Unterkünften für Geflüchtete hier: MietangelegenheitErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 25.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil