Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.03.2023

3. Erinnerungskultur in Essen Hier: Erinnerung an 75 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2024

Vorlage ansehen · 0378/2023/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

3.1 TOP: Erinnerungskultur in Essen Hier: Erinnerung an 75 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2024, Bereitstellung der benötigten Mittel sowie Mitnahme der Stadtgesellschaft

Vorlage ansehen · 0732/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4. Genehmigung von Dienstreisen für Rats-, Ausschuss- und Bezirksvertretungsmitglieder hier: Genehmigung einer Dienstreise nach Berlin zu den Special Olympics World Games Berlin 2023

Vorlage ansehen · 0652/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4 a. Genehmigung von Dienstreisen für Rats-, Ausschuss- und Bezirksvertretungsmitglieder hier: Genehmigung einer Dienstreise in die Partnerstadt Tel Aviv, Israel, vom 5. bis 10. Juni 2023

Vorlage ansehen · 0748/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Beteiligung der Stadt Essen am „Heimat-Förderprogramm“: „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet.“ des Landes Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2023 - 2027.

Vorlage ansehen · 0619/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2022

Vorlage ansehen · 0547/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Kreditnachweis der Betriebe gewerblicher Art für das Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0468/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung in 2022 sowie Ermächtigungsübertragung (EÜ) nach 2023, Delegation von Entscheidungsbefugnissen, Anpassung der grundsätzlichen Regelungen für EÜ

Vorlage ansehen · 0537/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Ermächtigungsübertragung (EÜ) nach 2023 und Anpassung der grundsätzlichen Regelungen für EÜ

Vorlage ansehen · 0564/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Quartalsbericht I/2023 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 0617/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht I/2023 zum Prognosestichtag 31. März 2023

Vorlage ansehen · 0677/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Nachhaltigkeit von Vermögensanlagen hier: Evaluierung und Anpassung der Anlagerichtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0716/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Einleiten des Vergabeverfahrens und Beauftragung der Wäscherei- sowie Logistikaufgaben für die Dienstkleidung der Feuerwehr

Vorlage ansehen · 0048/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Baubeschluss zum Ausbau der Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse zwischen der Autobahnbrücke A 52 in Rüttenscheid und der Kurt-Schumacher-Brücke in Steele

Vorlage ansehen · 0520/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

15. Bau und Baubeginn der Maßnahme „Erneuerung der Lichtsignalanlage (LSA) Aktienstr. / Schönebecker Str. / Lautstr."

Vorlage ansehen · 0611/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Gleisanlagen Strecke 551"

Vorlage ansehen · 0613/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Bau und Baubeginn der Maßnahme „Beleuchtung Bochumer Landstraße von Kütingsgarten bis Zweibachegge“

Vorlage ansehen · 0622/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Beauftragung von Planungs- und Bauvorbereitungsleistungen für die Maßnahme "Humboldtstraße von Max-Halbach-Straße bis Kreisverkehr Fulerumer Straße"

Vorlage ansehen · 0641/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Bahnhofstangente"

Vorlage ansehen · 0662/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Straßenüberführung (SÜ) Bottroper Straße"

Vorlage ansehen · 0670/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Erneuerung Raiffeisenweg" und "Erneuerung Rengsdorfer Heim"

Vorlage ansehen · 0672/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Philharmonie/Saalbau Essen hier: Ertüchtigung der Veranstaltungstechnik im RWE Pavillon

Vorlage ansehen · 0481/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Lichtwerbeanlage auf dem Handelshof

Vorlage ansehen · 0491/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

B. Nicht öffentlicher Teil

24. Mitteilungen der Verwaltung

24 a. Immobilien Management Essen GmbH (IME) hier: Projekt Weberplatz

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

24 b. Kapazitätsbedarf in den Essener Unterkünften für Geflüchtete hier: Mietangelegenheit

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil