Genehmigung von Dienstreisen für Rats-, Ausschuss- und Bezirksvertretungsmitglieder hier: Genehmigung einer Dienstreise nach Berlin zu den Special Olympics World Games Berlin 2023

Der Haupt- und Finanzausschuss wird über die Genehmigung einer Dienstreise nach Berlin zu den Special Olympics World Games 2023 beraten. Die Reise ist für zwei Zeiträume im Juni 2023 vorgesehen, konkret vom 16. bis 21. Juni sowie vom 24. bis 26. Juni.

Hintergrund der Vorlage ist die Teilnahme der Stadt Essen am Host Town Programm der Special Olympics Games Berlin 2023. Im Rahmen dieses Programms beherbergt Essen eine ägyptische Delegation mit etwa 100 Sportlerinnen und Sportlern. Die Vertreter der Host Towns sind als Ehrengäste zu den Veranstaltungen in Berlin eingeladen. Da der Oberbürgermeister aufgrund anderer Termine nicht teilnehmen kann, wird die Vertretung durch die zuständige Beigeordnete wahrgenommen. Ein Ratsmitglied wird in seiner Funktion als Vorsitzender des Inklusionsbeirates an der Reise teilnehmen.

Die Entscheidung über die Genehmigung von Dienstreisen für Mitglieder von Rat, Ausschüssen und Bezirksvertretungen obliegt dem Haupt- und Finanzausschuss gemäß der Ausschusszuständigkeitsordnung. Die Kosten für die Reise sind als Entschädigung nach § 45 der Gemeindeordnung NRW veranschlagt, wobei eine konkrete Bezifferung zum Zeitpunkt der Vorlage noch nicht möglich war. Die Finanzierung erfolgt über den Haushalt für politische Gremien.