Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Erneuerung Raiffeisenweg" und "Erneuerung Rengsdorfer Heim"

Die Stadt Essen plant die grundhafte Erneuerung der Straßen Raiffeisenweg und Rengsdorfer Heim in der Siedlung Gimkenhof. Im Anschluss an die Kanalbaumaßnahmen der Stadtwerke Essen AG sollen die betroffenen Straßen im gesamten Querschnitt ausgebaut werden. Geplant ist die Umgestaltung der bisher asphaltierten Flächen in niveaugleiche Mischverkehrsflächen aus rotem Betonsteinpflaster, um den Siedlungscharakter zu stärken.

Die vorliegende Vorlage empfiehlt dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie dem Rat der Stadt, den Bau und Baubeginn der beiden Maßnahmen zu beschließen. Hierfür ist die außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Jahr 2023 erforderlich. Für die Erneuerung des Raiffeisenwegs werden 852.000 Euro und für den Rengsdorfer Heim 835.000 Euro veranschlagt. Die Finanzierung soll aus dem Haushaltselement „Erneuerung von Nebenstraßen“ erfolgen.

Die Kostenkalkulation basiert auf aktuellen Schätzungen, die gegenüber dem ursprünglichen Planbeschluss von 2021 gestiegen sind. Als Ursachen werden Preissteigerungen bei Baustoffen und Energiekosten sowie technische Erschwernisse angeführt. Dazu gehören die Notwendigkeit von Kleingeräten aufgrund geringer Fahrbahnbreiten, aufwändige Zwischentransporte von Materialien sowie notwendige technische Maßnahmen aufgrund der Untergrundverhältnisse und der Sicherstellung von Rettungswegen.

Die Grundstückseigentümer sind gemäß dem Kommunalabgabengesetz beitragspflichtig. Durch die Beantragung von Fördermitteln nach der „Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge“ des Landes Nordrhein-Westfalen wird eine vollständige Entlastung der Anlieger angestrebt. Die Stadt trägt die Kosten zunächst als Eigenanteil, bis die Zuschüsse eingehen.