Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 09.02.2023

2. Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 09.03.2023

3. Upgrade und Weiterbau RS 1

4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

4.1 Schaffung einer Nord-Süd-Fahrradverbindung Hier: Sachstand zu den einzelnen Streckenabschnitten

Vorlage ansehen · 0678/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Durchführung des Realisierungswettbewerbs "Neugestaltung Barbarossaplatz"

Vorlage ansehen · 0501/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Be-MoVe - Projekt, hier: „Evaluation Stadt-Terrassen"

Vorlage ansehen · 0645/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Be-MoVe - Projekt, hier: „Bürgerprojekt Offene Bardelebenstraße: Sichere Schulwege in Holsterhausen“

Vorlage ansehen · 0651/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Fortführung der Sondernutzungen durch Außengastronomie auf Parkflächen an Hauptverkehrsstraßen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW

Vorlage ansehen · 0548/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

[1.] 5. Änderung des Nahverkehrsplans - Anpassung des Essener Nahverkehrsplans auf den Beschluss des Mülheimer Nahverkehrsplans

Vorlage ansehen · 0255/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Bau und Baubeginn der Maßnahme „Erneuerung der Lichtsignalanlage (LSA) Aktienstr. / Schönebecker Str. / Lautstr."

Vorlage ansehen · 0611/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen

10. Beauftragung von Planungs- und Bauvorbereitungsleistungen für die Maßnahme "Humboldtstraße von Max-Halbach-Straße bis Kreisverkehr Fulerumer Straße"

Vorlage ansehen · 0641/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen

11. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Gleisanlagen Strecke 551"

Vorlage ansehen · 0613/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Erneuerung Raiffeisenweg" und "Erneuerung Rengsdorfer Heim"

Vorlage ansehen · 0672/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen

13. Bau und Baubeginn der Maßnahme „Beleuchtung Bochumer Landstraße von Kütingsgarten bis Zweibachegge“

Vorlage ansehen · 0622/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen

14. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Bahnhofstangente"

Vorlage ansehen · 0662/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Baubeschluss zum Ausbau der Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse zwischen der Autobahnbrücke A 52 in Rüttenscheid und der Kurt-Schumacher-Brücke in Steele

Vorlage ansehen · 0520/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Baubeschluss zum Ausbau der Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse zwischen der Autobahn-brücke A 52 in Rüttenscheid und der Kurt-Schumacher-Brücke in Steele hier: Gewährleistung des Insekten- und Artenschutzes sowie der Verkehrssicherheit

Vorlage ansehen · 0801/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Straßenüberführung (SÜ) Bottroper Straße"

Vorlage ansehen · 0670/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

Vorlage ansehen · 0615/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. ZOB Bahnhof Borbeck Erweiterung und barrierefreier Umbau

Vorlage ansehen · 0604/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19. Beauftragung von Planungsleistungen für die Maßnahme „Neugestaltung Eltingplatz / Eltingstraße“

Vorlage ansehen · 0623/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Erneuerungsprogramm für Hauptstraßen 2023 ff

Vorlage ansehen · 1453/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG

21.1 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Leimkugelstraße von Berthold-Beitz-Boulevard bis Sigsfeldstraße

Vorlage ansehen · 0489/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.2 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Riedingerstraße von Riedingerstraße bis Leimkugelstraße

Vorlage ansehen · 0490/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.3 Durchführung der Baumaßnahme "Charlottenhofstraße Stichstr. zu Hs.Nr. 61 (KAG 63/22)"

Vorlage ansehen · 0603/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.4 Durchführung der Baumaßnahme "Am Möhlenkamp (KAG 132/21)"

Vorlage ansehen · 0605/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.5 Durchführung der Maßnahme „Beleuchtung Bochumer Landstraße von Renzelweg bis Stadtgrenze“

Vorlage ansehen · 0621/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Mitteilungen der Verwaltung

23. Schriftliche Anfragen und Anträge

23.1 Radverkehrsanlage: Kreuzung Altenessener Bahnhof/Helenendamm

Vorlage ansehen · 0724/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23.2 Beschleunigung des ÖPNV für die Buslinien 160/161 hier: Einrichtung einer Busspur am Knotenpunkt Alfredstraße / Martinstraße

Vorlage ansehen · 0725/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.3 Prüfung der Linienführung der Buslinie 174

Vorlage ansehen · 0726/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.4 TOP: Lückenschluss Radverkehrsanlagen und Fußweg zwischen Freisenbruch und Wattenscheid

Vorlage ansehen · 0671/2023/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.5 TOP: Antrag auf Einrichtung einer Dauerzählstelle für den Radverkehr an der Protected Bike Lane

Vorlage ansehen · 0681/2023/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

24. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Verschiedenes