Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 09.02.2023
- 2.Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 09.03.2023
- 3.Upgrade und Weiterbau RS 1
- 4.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 4.1Schaffung einer Nord-Süd-Fahrradverbindung Hier: Sachstand zu den einzelnen StreckenabschnittenZur Vorlage · 0678/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Durchführung des Realisierungswettbewerbs "Neugestaltung Barbarossaplatz"Zur Vorlage · 0501/2023/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Be-MoVe - Projekt, hier: „Evaluation Stadt-Terrassen"Zur Vorlage · 0645/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Be-MoVe - Projekt, hier: „Bürgerprojekt Offene Bardelebenstraße: Sichere Schulwege in Holsterhausen“Zur Vorlage · 0651/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Fortführung der Sondernutzungen durch Außengastronomie auf Parkflächen an Hauptverkehrsstraßen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRWZur Vorlage · 0548/2023/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- [1.]5. Änderung des Nahverkehrsplans - Anpassung des Essener Nahverkehrsplans auf den Beschluss des Mülheimer NahverkehrsplansZur Vorlage · 0255/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 9.Bau und Baubeginn der Maßnahme „Erneuerung der Lichtsignalanlage (LSA) Aktienstr. / Schönebecker Str. / Lautstr."Zur Vorlage · 0611/2023/6 · VorlageErgebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
- 10.Beauftragung von Planungs- und Bauvorbereitungsleistungen für die Maßnahme "Humboldtstraße von Max-Halbach-Straße bis Kreisverkehr Fulerumer Straße"Zur Vorlage · 0641/2023/6 · VorlageErgebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
- 11.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Gleisanlagen Strecke 551"Zur Vorlage · 0613/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Erneuerung Raiffeisenweg" und "Erneuerung Rengsdorfer Heim"Zur Vorlage · 0672/2023/6 · VorlageErgebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
- 13.Bau und Baubeginn der Maßnahme „Beleuchtung Bochumer Landstraße von Kütingsgarten bis Zweibachegge“Zur Vorlage · 0622/2023/6 · VorlageErgebnis: 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
- 14.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Bahnhofstangente"Zur Vorlage · 0662/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 15.Baubeschluss zum Ausbau der Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse zwischen der Autobahnbrücke A 52 in Rüttenscheid und der Kurt-Schumacher-Brücke in SteeleZur Vorlage · 0520/2023/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- Baubeschluss zum Ausbau der Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse zwischen der Autobahn-brücke A 52 in Rüttenscheid und der Kurt-Schumacher-Brücke in Steele hier: Gewährleistung des Insekten- und Artenschutzes sowie der VerkehrssicherheitZur Vorlage · 0801/2023/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 16.Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Straßenüberführung (SÜ) Bottroper Straße"Zur Vorlage · 0670/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 17.Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)Zur Vorlage · 0615/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.ZOB Bahnhof Borbeck Erweiterung und barrierefreier UmbauZur Vorlage · 0604/2023/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 19.Beauftragung von Planungsleistungen für die Maßnahme „Neugestaltung Eltingplatz / Eltingstraße“Zur Vorlage · 0623/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Erneuerungsprogramm für Hauptstraßen 2023 ffZur Vorlage · 1453/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
- 21.1Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Leimkugelstraße von Berthold-Beitz-Boulevard bis SigsfeldstraßeZur Vorlage · 0489/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.2Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Riedingerstraße von Riedingerstraße bis LeimkugelstraßeZur Vorlage · 0490/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.3Durchführung der Baumaßnahme "Charlottenhofstraße Stichstr. zu Hs.Nr. 61 (KAG 63/22)"Zur Vorlage · 0603/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.4Durchführung der Baumaßnahme "Am Möhlenkamp (KAG 132/21)"Zur Vorlage · 0605/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.5Durchführung der Maßnahme „Beleuchtung Bochumer Landstraße von Renzelweg bis Stadtgrenze“Zur Vorlage · 0621/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Mitteilungen der Verwaltung
- 23.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 23.1Radverkehrsanlage: Kreuzung Altenessener Bahnhof/HelenendammZur Vorlage · 0724/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 23.2Beschleunigung des ÖPNV für die Buslinien 160/161 hier: Einrichtung einer Busspur am Knotenpunkt Alfredstraße / MartinstraßeZur Vorlage · 0725/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.3Prüfung der Linienführung der Buslinie 174Zur Vorlage · 0726/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.4TOP: Lückenschluss Radverkehrsanlagen und Fußweg zwischen Freisenbruch und WattenscheidZur Vorlage · 0671/2023/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.5TOP: Antrag auf Einrichtung einer Dauerzählstelle für den Radverkehr an der Protected Bike LaneZur Vorlage · 0681/2023/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: einstimmig abgelehnt
- 24.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 25.Verschiedenes