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Antrag EBB-FW

TOP: Antrag auf Einrichtung einer Dauerzählstelle für den Radverkehr an der Protected Bike Lane

0681/2023/EBB Geschäftsbereich 6

❌ Zurückgezogen / abgelehnt 11.05.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung)

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion EBB-FW hat im Ausschuss für Verkehr und Mobilität einen Antrag gestellt, der die Einrichtung von Dauerzählstellen für den Radverkehr an der Protected Bike Lane sowie der Umweltspur auf der Schützenbahn und der Bernestraße vorsieht. Ziel der Maßnahme ist die Evaluierung der Nutzung des Projektversuchs.

Der Antrag sieht vor, dass die erhobenen Nutzerzahlen über einen Zeitraum von drei Monaten überprüft werden sollen. Sollten die Zahlen signifikant unter den Prognosen liegen, die der Einrichtung des mit etwa 4 Millionen Euro kalkulierten Projektbetriebs zugrunde lagen, wird ein Ende des Betriebs sowie die Rückführung des Verkehrsraums an den ursprünglichen Zustand beantragt.

Die Begründung der Fraktion bezieht sich auf die Planungsgrundlagen, nach denen eine Erhöhung der Radnutzung prognostiziert wurde. Laut Antrag liegt keine regelmäßige Berichterstattung über die Entwicklung der Nutzerzahlen vor, wie sie nach Fertigstellung der Maßnahmen zugesagt worden war. Die Fraktion fordert die Installation der Zählstellen, um die Wirksamkeit der Maßnahme hinsichtlich der Akzeptanz und der Veränderung des Modal Split sowie der klimarelevanten Auswirkungen beurteilen zu können. Zudem wird die Verwaltung gebeten, mögliche Fördermittel für diese Maßnahme zu ermitteln.

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