Durchführung der Baumaßnahme "Charlottenhofstraße Stichstr. zu Hs.Nr. 61 (KAG 63/22)"
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Durchführung der Baumaßnahme „Charlottenhofstraße Stichstr. zu Hs.Nr. 61“ beschließen. Das Vorhaben ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 63/22 enthalten. Grundlage für den Beschlussvorschlag ist das Ergebnis einer verbindlichen Anliegerversammlung gemäß § 8a Absatz 2 des Kommunalabgabengesetzes NRW.
Die Notwendigkeit der Maßnahme ergibt sich aus einer Zustandsbefahrung der Nebenstraßen durch den TÜV im Jahr 2016. Dabei wurde festgestellt, dass die Asphaltfahrbahn der Charlottenhofstraße Risse, Ausbrüche und Verwerfungen aufweist und somit erneuerungsbedürftig ist. Das Amt für Straßen und Verkehr plant die Erneuerung der Fahrbahn in seiner Funktion als Straßenbaulastträger.
Die veranschlagten Baukosten für das Bauvorhaben belaufen sich auf 160.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über Mittel für die Erneuerung von Nebenstraßen. Durch die Maßnahme entsteht für die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht nach § 8 KAG. Die Vorlage enthält zudem Angaben zu kalkulatorischen Kosten sowie eine Einschätzung der Klimarelevanz, die als positiv bewertet wird.
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Dokumente
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Beratungsfolge
- 11.05.2023einstimmig beschlossen
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