Durchführung der Baumaßnahme "Am Möhlenkamp (KAG 132/21)"

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird im Rahmen der Vorlage 0605/2023/6 über die Durchführung der Baumaßnahme „Am Möhlenkamp“ beraten. Die Maßnahme ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 132/21 enthalten. Grundlage für den Beschlussvorschlag ist das Ergebnis einer verbindlichen Anliegerversammlung gemäß den Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes NRW.

Die Notwendigkeit der Erneuerung der Asphaltfahrbahn ergibt sich aus einer Zustandsbefahrung der Nebenstraßen durch den TÜV im Jahr 2016. Die Fahrbahn weist Risse, Ausbrüche und Verwerfungen auf, weshalb das Amt für Straßen und Verkehr als Straßenbaulastträger die Erneuerung vorsieht. Durch das Bauvorhaben entsteht für die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz.

Die veranschlagten Baukosten für das Vorhaben belaufen sich auf 200.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über Mittel für die Erneuerung von Nebenstraßen. Neben den Investitionskosten werden kalkulatorische Zinsen in Höhe von 4.300 Euro sowie kalkulatorische Abschreibungen für den städtischen Eigenanteil in Höhe von 3.333,33 Euro ausgewiesen. Die Vorlage enthält zudem eine positive Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz.