Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Leimkugelstraße von Berthold-Beitz-Boulevard bis Sigsfeldstraße

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird um die Entscheidung gebeten, die Beleuchtungsmaßnahme in der Leimkugelstraße, im Abschnitt zwischen dem Berthold-Beitz-Boulevard und der Sigsfeldstraße, durchzuführen. Die Maßnahme ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 202/20 enthalten. Die Durchführung erfolgt auf Grundlage des Ergebnisses einer verbindlichen Anliegerversammlung gemäß den Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen.

Gegenstand der Maßnahme ist die Anpassung der Beleuchtungsanlage an die aktuell gültigen DIN-Normen (EN 13201) sowie die Umstellung auf LED-Technik. Laut Vorlage dient die Umsetzung der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit, da die bestehende Anlage die aktuellen Anforderungen nicht erfüllt. Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten beläuft sich auf 32.000 Euro. Die Finanzierung ist über ein entsprechendes PSP-Element vorgesehen.

Durch die Maßnahme entsteht für die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz. In Bezug auf den Klimaschutz wird die Maßnahme als positiv eingestuft, da durch die Umstellung auf LED-Technik Strom eingespart wird, wobei die städtische Treibhausbilanz aufgrund der Nutzung von Ökostrom keine unmittelbare Veränderung erfährt.