Rat der Stadt Essen (22. Sitzung)

17.05.2023, 15:00 – 17.05.2023, 20:02 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Zur Vorlage · 0642/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
2.

Aktuelle Stunde
3.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
4.

Mitteilungen der Verwaltung
5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
5.1
TOP 5: Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Zur Vorlage · 0686/2023/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Zur Vorlage · 0810/2023/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Zur Vorlage · 0832/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
6.1
TOP 6: Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Umbesetzung Aufsichtsrat EWG)
Zur Vorlage · 0687/2023/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Zur Vorlage · 0833/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Auswahl der Schöffen für die Amtszeit 2024 - 2028
Zur Vorlage · 0528/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
7.a

Kapazitätsbedarf in den Essener Unterkünften für Geflüchtete
8.
Beitritt der Stadt Essen zum Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e. V. (IDR)
Zur Vorlage · 0203/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.03.2023 · Rechnungsprüfungsausschuss (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Beteiligung der Stadt Essen am „Heimat-Förderprogramm“: „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet.“ des Landes Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2023 - 2027.
Zur Vorlage · 0619/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Erinnerungskultur in Essen Hier: Erinnerung an 75 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2024
Zur Vorlage · 0378/2023/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.05.2023 · Kulturausschuss (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.1
TOP: Erinnerungskultur in Essen Hier: Erinnerung an 75 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2024, Bereitstellung der benötigten Mittel sowie Mitnahme der Stadtgesellschaft
Zur Vorlage · 0732/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
03.05.2023 · Kulturausschuss (20. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
10.2
Erinnerungskultur in Essen
Zur Vorlage · 0811/2023/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.
Studieninstitut für kommunale Verwaltung und InOffice Stadt Essen Hier: Leistungs- und Entwicklungspotenziale sowie langfristige Personalbedarfsplanungen hier: gem.Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 18.04.2023
Zur Vorlage · 0668/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
04.05.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.05.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Konzept "OGS-Rechtsanspruch erfüllen"
Zur Vorlage · 0751/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
13.
Modellkommune Cannabis
Zur Vorlage · 0734/2023/LINKE/PARTEI · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen DIE LINKE und Die PARTEI haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, wonach sich die Stadt Essen als Modellkommune für die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen zur kontrollierten und lizenzierten Abgabe von Cannabis bewerben soll. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung mit der Durchführung entsprechender Vorbereitungen und Maßnahmen beauftragt wird.

Die Begründung des Antrags führt an, dass durch eine kontrollierte Abgabe in lizenzierten Geschäften eine Entkriminierung erreicht werden könne, was die Polizei, die Justiz sowie die Gerichte entlasten würde. Dadurch sollten Kapazitäten für die Verfolgung schwerwiegenderer Delikte und für Präventionsprogramme freiwerden. Ein weiterer Aspekt ist die Reduzierung gesundheitlicher Risiken, da der Erwerb auf dem Schwarzmarkt durch eine legale Kontrolle erschwert werden soll, um die Gefahr von Verunreinigungen sowie den Verkauf an Minderjährige zu verringern. Der Antrag sieht zudem vor, dass der Modellversuch durch wissenschaftliche, medizinische und soziale Fachstellen begleitet wird, um die Präventionsarbeit auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse weiterzuentwickeln.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — zurückgezogen
22.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — von den Antragstellern zurückgezogen
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — aufgrund von Beratungsbedarf vertagt
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — verwiesen in UA Soziales
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — verwiesen
17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
14.
Lichtwerbeanlage auf dem Handelshof
Zur Vorlage · 0491/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.05.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.05.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.04.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (25. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.1
Lichtwerbeanlage auf dem Handelshof
Zur Vorlage · 0812/2023/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
15.
Verfahrensvorschlag zur weiteren Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim
Zur Vorlage · 0509/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.05.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.05.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2022
Zur Vorlage · 0547/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht I/2023 zum Prognosestichtag 31. März 2023
Zur Vorlage · 0677/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Richtlinie für die Erstellung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen (Gesamtabschlussrichtlinie)
Zur Vorlage · 0232/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.06.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.
Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung in 2022 sowie Ermächtigungsübertragung (EÜ) nach 2023, Delegation von Entscheidungsbefugnissen, Anpassung der grundsätzlichen Regelungen für EÜ
Zur Vorlage · 0537/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.
Ermächtigungsübertragung (EÜ) nach 2023 und Anpassung der grundsätzlichen Regelungen für EÜ
Zur Vorlage · 0564/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.
Nachhaltigkeit von Vermögensanlagen hier: Evaluierung und Anpassung der Anlagerichtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0716/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.
Stadtteilklinik Stoppenberg hier: weiteres Vorgehen
Zur Vorlage · 0698/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.05.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.05.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.
Essener Demenzstrategie und Einrichtung einer Koordinierungsstelle Demenz
Zur Vorlage · 0575/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.05.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.05.2023 · Seniorenrat (18. Sitzung) — einvernehmlich Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
24.
Benennungen für den Seniorenrat der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0727/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.
Projekt „Ensembleentwicklung Zeche Carl“ hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und die Entscheidung über die Beauftragung zur Erledigung der anstehenden Maßnahmen im Projekt an NRW.Urban
Zur Vorlage · 0660/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.05.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.05.2023 · Kulturausschuss (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
26.
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Zur Vorlage · 0009/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
03.05.2023 · Kulturausschuss (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.
Errichtung von Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 0574/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.05.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.05.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.04.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28.
Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr
Zur Vorlage · 0554/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
02.05.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (22. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
29.
5. Änderung des Nahverkehrsplans - Anpassung des Essener Nahverkehrsplans auf den Beschluss des Mülheimer Nahverkehrsplans
Zur Vorlage · 0255/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.05.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.05.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30.
Evaluation der "Klimaampel" zur Beurteilung der Klimaauswirkungen in Vorlagen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0557/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.05.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
31.
Umsetzung priorisierter Aktivitäten im Handlungsschwerpunkt "Wohngebäude Bestandssanierung" aus dem Aktionsplan für Nachhaltige Energie und Klima (SECAP)
Zur Vorlage · 0577/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.05.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
32.
Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) hier: Förderung energetische Modernisierung 2023
Zur Vorlage · 0572/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
02.05.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (22. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
33.
Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Straßenüberführung (SÜ) Bottroper Straße"
Zur Vorlage · 0670/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.05.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34.
Bau und Baubeginn der Maßnahme „Erneuerung der Lichtsignalanlage (LSA) Aktienstr. / Schönebecker Str. / Lautstr."
Zur Vorlage · 0611/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.05.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung) — 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Gleisanlagen Strecke 551"
Zur Vorlage · 0613/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.05.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36.
Bau und Baubeginn der Maßnahme „Beleuchtung Bochumer Landstraße von Kütingsgarten bis Zweibachegge“
Zur Vorlage · 0622/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.05.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung) — 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Bahnhofstangente"
Zur Vorlage · 0662/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
11.05.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
38.
Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Erneuerung Raiffeisenweg" und "Erneuerung Rengsdorfer Heim"
Zur Vorlage · 0672/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.05.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung) — 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39.
Baubeschluss zum Ausbau der Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse zwischen der Autobahnbrücke A 52 in Rüttenscheid und der Kurt-Schumacher-Brücke in Steele
Zur Vorlage · 0520/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
11.05.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
09.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.05.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (22. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
27.04.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (siehe Diskussionsverlauf)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
39.1
Baubeschluss zum Ausbau der Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse zwischen der Autobahn-brücke A 52 in Rüttenscheid und der Kurt-Schumacher-Brücke in Steele hier: Gewährleistung des Insekten- und Artenschutzes sowie der Verkehrssicherheit
Zur Vorlage · 0801/2023/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
11.05.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
40.
Beauftragung von Planungs- und Bauvorbereitungsleistungen für die Maßnahme "Humboldtstraße von Max-Halbach-Straße bis Kreisverkehr Fulerumer Straße"
Zur Vorlage · 0641/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
11.05.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (21. Sitzung) — 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
41.
Einleiten des Vergabeverfahrens und Beauftragung der Wäscherei- sowie Logistikaufgaben für die Dienstkleidung der Feuerwehr
Zur Vorlage · 0048/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.05.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42.
Stellungnahme der Stadt Essen zur 3. Offenlage des Regionalplans Ruhr
Zur Vorlage · 0518/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
04.05.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43.
Philharmonie/Saalbau Essen hier: Ertüchtigung der Veranstaltungstechnik im RWE Pavillon
Zur Vorlage · 0481/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.05.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.05.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
03.05.2023 · Kulturausschuss (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44.
Errichtung von zehn Systemcontainerbauten an neun Schulstandorten
Zur Vorlage · 0535/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
45.
Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Essener Innenstadt"
Zur Vorlage · 0161/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (24. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46.
Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Kokerei Zollverein/Gelände nördlich und südlich der Köln-Mindener-Bahn"
Zur Vorlage · 0160/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (17. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
47.
Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Stoppenberg"
Zur Vorlage · 0159/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (17. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
48.
Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Katernberg"
Zur Vorlage · 0154/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (17. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
49.
Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Friedrich-Ebert-Straße"
Zur Vorlage · 0153/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (24. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
50.
Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Kupferdreh" vom 21.06.1989
Zur Vorlage · 0137/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (19. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
51.
Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Bonifaciuskolonie Kray-Nord" vom 29.11.1978
Zur Vorlage · 0135/2023/7 · Vorlage
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17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (17. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
52.
Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Gottfried-Wilhelm-Siedlung"
Zur Vorlage · 0133/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
27.04.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (23. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
30.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
53.
Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Vogelheim" vom 23.08.1989
Zur Vorlage · 0119/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (20. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
54.
Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Altstadt Kettwig" vom 27.11.1985
Zur Vorlage · 0117/2023/7 · Vorlage
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17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (17. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
55.
Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Landschaftsbereich Scheppen" vom 26.09.1990
Zur Vorlage · 0116/2023/7 · Vorlage
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17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (17. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
56.
Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes zur Wohnumfeldverbesserung "Karnap-West"
Zur Vorlage · 0114/2023/7 · Vorlage
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17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (20. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
57.
Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Entwicklungsmaßnahme Konversionsfläche Kupferdreh" vom 08.12.1993
Zur Vorlage · 0091/2023/7 · Vorlage
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17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (19. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
58.
Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes für angrenzende Bereiche zum Untersuchungsgebiet "Altenessen-Nord" vom 28.08.1985 und Erweiterung vom 27.01.1993
Zur Vorlage · 0090/2023/7 · Vorlage
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17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (20. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
59.
Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Altenessen-Süd" vom 25.01.1989 mit Erweiterung vom 26.09.1990
Zur Vorlage · 0089/2023/7 · Vorlage
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17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (20. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
60.
Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Schachtanlagen Emil/Emscher und Fritz/Heinrich" vom 24.10.1973
Zur Vorlage · 0087/2023/7 · Vorlage
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17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (19. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
61.
Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Altenessen-Nord" vom 23.01.1980
Zur Vorlage · 0086/2023/7 · Vorlage
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17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (19. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
62.
Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Alfredistraße/Steeler Straße
Zur Vorlage · 0084/2023/7 · Vorlage
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17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
63.
Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Block Engelbertstraße/Beuststraße"
Zur Vorlage · 0083/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
64.
Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes im Bereich der ehemaligen "Fabrik Ludewig" in Altenessen vom 28.08.1985
Zur Vorlage · 0081/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.04.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (20. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
65.

Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung des Rates vom 22.03.2023
66.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
67.

Mitteilungen der Verwaltung
68.

Anfragen von Ratsmitgliedern
69.

Bestellung von Prüfer*innen

Ergebnis: einstimmig beschlossen
70.

Geschäftsführungsangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
71.

Immobilien Management Essen GmbH (IME) hier: Projekt Weberplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen
72.

Kapazitätsbedarf in den Essener Unterkünften für Geflüchtete hier: Mietangelegenheit

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
72.1

Kapazitätsbedarf in den Essener Unterkünften für Geflüchtete hier: Mietangelegenheit

Ergebnis: kein Beschluss gefasst
73.

Bestellung zum Europabeauftragten und Leiter des Büros für Europaangelegenheiten, Internationales und Nachhaltige Entwicklung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
74.

Stellenbesetzung Institutsleitung des Fachbereichs 41-4 - Alte Synagoge/Haus jüdischer Kultur -

Ergebnis: einstimmig beschlossen
75.

Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereichs 59 - Umweltamt -

Ergebnis: einstimmig beschlossen
76.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil