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Rat der Stadt Essen (22. Sitzung)
17.05.2023, 13:00 – 17.05.2023, 18:02
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Vorlage ansehen · 0642/2023/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Aktuelle Stunde
3. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
5.1 TOP 5: Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 0686/2023/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 0810/2023/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Vorlage ansehen · 0832/2023/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
6.1 TOP 6: Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Umbesetzung Aufsichtsrat EWG)
Vorlage ansehen · 0687/2023/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Vorlage ansehen · 0833/2023/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Auswahl der Schöffen für die Amtszeit 2024 - 2028
Vorlage ansehen · 0528/2023/OB · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
7.a Kapazitätsbedarf in den Essener Unterkünften für Geflüchtete
8. Beitritt der Stadt Essen zum Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e. V. (IDR)
Vorlage ansehen · 0203/2023/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Beteiligung der Stadt Essen am „Heimat-Förderprogramm“:
„Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet.“ des Landes Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2023 - 2027.
Vorlage ansehen · 0619/2023/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Erinnerungskultur in Essen
Hier: Erinnerung an 75 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2024
Vorlage ansehen · 0378/2023/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.1 TOP: Erinnerungskultur in Essen
Hier: Erinnerung an 75 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2024, Bereitstellung der benötigten Mittel sowie Mitnahme der Stadtgesellschaft
Vorlage ansehen · 0732/2023/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
10.2 Erinnerungskultur in Essen
Vorlage ansehen · 0811/2023/PARTEI · Antrag Die Partei
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11. Studieninstitut für kommunale Verwaltung und InOffice Stadt Essen
Hier: Leistungs- und Entwicklungspotenziale sowie langfristige Personalbedarfsplanungen
hier: gem.Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 18.04.2023
Vorlage ansehen · 0668/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Konzept "OGS-Rechtsanspruch erfüllen"
Vorlage ansehen · 0751/2023/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: eingebracht
13. Modellkommune Cannabis
Vorlage ansehen · 0734/2023/LINKE/PARTEI · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: eingebracht
14. Lichtwerbeanlage auf dem Handelshof
Vorlage ansehen · 0491/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.1 Lichtwerbeanlage auf dem Handelshof
Vorlage ansehen · 0812/2023/PARTEI · Antrag Die Partei
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
15. Verfahrensvorschlag zur weiteren Entwicklung des Flughafens Essen/Mülheim
Vorlage ansehen · 0509/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2022
Vorlage ansehen · 0547/2023/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen
hier: FiCo-Bericht I/2023 zum Prognosestichtag 31. März 2023
Vorlage ansehen · 0677/2023/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Richtlinie für die Erstellung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen (Gesamtabschlussrichtlinie)
Vorlage ansehen · 0232/2023/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung in 2022 sowie Ermächtigungsübertragung (EÜ) nach 2023, Delegation von Entscheidungsbefugnissen, Anpassung der grundsätzlichen Regelungen für EÜ
Vorlage ansehen · 0537/2023/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Ermächtigungsübertragung (EÜ) nach 2023 und Anpassung der grundsätzlichen Regelungen für EÜ
Vorlage ansehen · 0564/2023/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Nachhaltigkeit von Vermögensanlagen
hier: Evaluierung und Anpassung der Anlagerichtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0716/2023/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Stadtteilklinik Stoppenberg
hier: weiteres Vorgehen
Vorlage ansehen · 0698/2023/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Essener Demenzstrategie und Einrichtung einer Koordinierungsstelle Demenz
Vorlage ansehen · 0575/2023/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. Benennungen für den Seniorenrat der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0727/2023/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Projekt „Ensembleentwicklung Zeche Carl“
hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und die Entscheidung über die Beauftragung zur Erledigung der anstehenden Maßnahmen im Projekt an NRW.Urban
Vorlage ansehen · 0660/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
26. Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Vorlage ansehen · 0009/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27. Errichtung von Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 0574/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28. Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr
Vorlage ansehen · 0554/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
29. 5. Änderung des Nahverkehrsplans - Anpassung des Essener Nahverkehrsplans auf den Beschluss des Mülheimer Nahverkehrsplans
Vorlage ansehen · 0255/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30. Evaluation der "Klimaampel" zur Beurteilung der Klimaauswirkungen in Vorlagen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0557/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
31. Umsetzung priorisierter Aktivitäten im Handlungsschwerpunkt "Wohngebäude Bestandssanierung" aus dem Aktionsplan für Nachhaltige Energie und Klima (SECAP)
Vorlage ansehen · 0577/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
32. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP)
hier: Förderung energetische Modernisierung 2023
Vorlage ansehen · 0572/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
33. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Straßenüberführung (SÜ) Bottroper Straße"
Vorlage ansehen · 0670/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34. Bau und Baubeginn der Maßnahme „Erneuerung der Lichtsignalanlage (LSA) Aktienstr. / Schönebecker Str. / Lautstr."
Vorlage ansehen · 0611/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Gleisanlagen Strecke 551"
Vorlage ansehen · 0613/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36. Bau und Baubeginn der Maßnahme „Beleuchtung Bochumer Landstraße von Kütingsgarten bis Zweibachegge“
Vorlage ansehen · 0622/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Bahnhofstangente"
Vorlage ansehen · 0662/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
38. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Erneuerung Raiffeisenweg" und "Erneuerung Rengsdorfer Heim"
Vorlage ansehen · 0672/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39. Baubeschluss zum Ausbau der Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse zwischen der Autobahnbrücke A 52 in Rüttenscheid und der Kurt-Schumacher-Brücke in Steele
Vorlage ansehen · 0520/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
39.1 Baubeschluss zum Ausbau der Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse zwischen der Autobahn-brücke A 52 in Rüttenscheid und der Kurt-Schumacher-Brücke in Steele
hier: Gewährleistung des Insekten- und Artenschutzes sowie der Verkehrssicherheit
Vorlage ansehen · 0801/2023/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
40. Beauftragung von Planungs- und Bauvorbereitungsleistungen für die Maßnahme "Humboldtstraße von Max-Halbach-Straße bis Kreisverkehr Fulerumer Straße"
Vorlage ansehen · 0641/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
41. Einleiten des Vergabeverfahrens und Beauftragung der Wäscherei- sowie Logistikaufgaben für die Dienstkleidung der Feuerwehr
Vorlage ansehen · 0048/2023/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42. Stellungnahme der Stadt Essen zur 3. Offenlage des Regionalplans Ruhr
Vorlage ansehen · 0518/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43. Philharmonie/Saalbau Essen
hier: Ertüchtigung der Veranstaltungstechnik im RWE Pavillon
Vorlage ansehen · 0481/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44. Errichtung von zehn Systemcontainerbauten an neun Schulstandorten
Vorlage ansehen · 0535/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
45. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Essener Innenstadt"
Vorlage ansehen · 0161/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Kokerei Zollverein/Gelände nördlich und südlich der Köln-Mindener-Bahn"
Vorlage ansehen · 0160/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
47. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Stoppenberg"
Vorlage ansehen · 0159/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
48. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Katernberg"
Vorlage ansehen · 0154/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
49. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Friedrich-Ebert-Straße"
Vorlage ansehen · 0153/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
50. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Kupferdreh" vom 21.06.1989
Vorlage ansehen · 0137/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
51. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Bonifaciuskolonie Kray-Nord" vom 29.11.1978
Vorlage ansehen · 0135/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
52. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Gottfried-Wilhelm-Siedlung"
Vorlage ansehen · 0133/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
53. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Vogelheim" vom 23.08.1989
Vorlage ansehen · 0119/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
54. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Altstadt Kettwig" vom 27.11.1985
Vorlage ansehen · 0117/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
55. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Landschaftsbereich Scheppen" vom 26.09.1990
Vorlage ansehen · 0116/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
56. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes zur Wohnumfeldverbesserung "Karnap-West"
Vorlage ansehen · 0114/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
57. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Entwicklungsmaßnahme Konversionsfläche Kupferdreh" vom 08.12.1993
Vorlage ansehen · 0091/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
58. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes für angrenzende Bereiche zum Untersuchungsgebiet "Altenessen-Nord" vom 28.08.1985 und Erweiterung vom 27.01.1993
Vorlage ansehen · 0090/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
59. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Altenessen-Süd" vom 25.01.1989 mit Erweiterung vom 26.09.1990
Vorlage ansehen · 0089/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
60. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Schachtanlagen Emil/Emscher und Fritz/Heinrich" vom 24.10.1973
Vorlage ansehen · 0087/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
61. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Altenessen-Nord" vom 23.01.1980
Vorlage ansehen · 0086/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
62. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Alfredistraße/Steeler Straße
Vorlage ansehen · 0084/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
63. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Block Engelbertstraße/Beuststraße"
Vorlage ansehen · 0083/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
64. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes im Bereich der ehemaligen "Fabrik Ludewig" in Altenessen vom 28.08.1985
Vorlage ansehen · 0081/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
65. Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung des Rates vom 22.03.2023
66. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
67. Mitteilungen der Verwaltung
68. Anfragen von Ratsmitgliedern
69. Bestellung von Prüfer*innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
70. Geschäftsführungsangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
71. Immobilien Management Essen GmbH (IME)
hier: Projekt Weberplatz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
72. Kapazitätsbedarf in den Essener Unterkünften für Geflüchtete
hier: Mietangelegenheit
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
72.1 Kapazitätsbedarf in den Essener Unterkünften für Geflüchtete
hier: Mietangelegenheit
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
73. Bestellung zum Europabeauftragten und Leiter des Büros für Europaangelegenheiten, Internationales und Nachhaltige Entwicklung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
74. Stellenbesetzung Institutsleitung des Fachbereichs 41-4 - Alte Synagoge/Haus jüdischer Kultur -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
75. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereichs 59 - Umweltamt -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
76. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil