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Vorlage

Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Altstadt Kettwig" vom 27.11.1985

0117/2023/7 Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung

🟢 Beschlossen 17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Aufhebung des Untersuchungsgebietes „Altstadt Kettwig“ beschließen, welches am 27. November 1985 festgelegt wurde. Die Vorlage des Oberbürgermeisters sieht vor, dass die Bezirksvertretung IX keine Bedenken erhebt und der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die Aufhebung empfiehlt. Der Beschluss über die Aufhebung soll ortsüblich bekanntgemacht werden.

Die Grundlage für das Untersuchungsgebiet bildete der Beginn vorbereitender Untersuchungen gemäß dem Städtebauförderungsgesetz, um Fördermittel des Landes zu akquirieren. Ziel der Maßnahmen im Ortskern Kettwig waren die Erhaltung und Modernisierung der historischen Bausubstanz sowie die Umsetzung eines neuen Verkehrskonzepts zur Verkehrsberuhigung und Schaffung von Stellplätzen. Auf Basis dieser Untersuchungen wurde am 16. März 1988 das Sanierungsgebiet „Altstadt Kettwig“ gemäß Baugesetzbuch förmlich festgelegt.

Die durchgeführten Maßnahmen wurden durch öffentliche Mittel finanziert. Die Gesamtausgaben der Stadt Essen beliefen sich auf rund 9,0 Millionen Euro. Davon stammten etwa 5,8 Millionen Euro aus Städtebaufördermitteln von Bund und Land, während rund 2,9 Millionen Euro durch Einnahmen Dritter, wie Grundstückserlöse und Ausgleichsbeträge, gedeckt wurden. Der kommunale Eigenanteil betrug circa 270.000 Euro. Mit der Aufhebung des Beschlusses entfallen die Beteiligungs- und Mitwirkungspflichten der Betroffenen sowie die Auskunftspflichten nach dem Baugesetzbuch.

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