Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Schachtanlagen Emil/Emscher und Fritz/Heinrich" vom 24.10.1973

Der Rat der Stadt Essen soll die Aufhebung des Untersuchungsgebietes „Schachtanlagen Emil/Emscher und Fritz/Heinrich“ beschließen, welches durch einen Beschluss vom 24. Oktober 1973 festgelegt wurde. Das Untersuchungsgebiet umfasst die stillgelegten Bergwerksflächen Emil/Emscher mit einer Fläche von 154 Hektar sowie Fritz/Heinrich mit 79 Hektar. Die ursprüngliche Festlegung diente als Grundlage für vorbereitende Untersuchungen gemäß dem Städtebauförderungsgesetz und zur Akquise von Fördermitteln des Landes.

Im Rahmen der Untersuchungen wurde durch Verhandlungen mit der Bergbau AG Gelsenkirchen festgelegt, dass der Bereich Fritz/Heinrich als Standort für eine Großraumdeponie, die heutige Schurenbachhalde, genutzt wird, wodurch für diese Fläche keine weiteren Untersuchungen zur Neuordnung erforderlich wurden. Für den Bereich Emil/Emscher erfolgte bereits im Jahr 1975 die förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet. Die durchgeführten Maßnahmen wurden in einem Abschlussbericht der Ratsdrucksache aus dem Jahr 2017 dokumentiert.

Mit der geplanten Aufhebung des Beschlusses über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen entfallen die Regelungen der Baugesetzbuch-Paragrafen 137, 138 und 139 bezüglich der Beteiligung von Betroffenen sowie der Auskunftspflicht und der Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger. Der Beschluss über die Aufhebung soll zudem ortsüblich bekanntgemacht werden. Die Vorlage wurde vom Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung erstellt.