Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (19. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 31.01.2023
- 2.Einwohnerfragestunde
- Vorstellung des neuen Leiters "Grünflächenbereich Nord" (Bez. IV/V/VI)
- 3.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
- 3.1Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Lückenschluss der Lärmschutzwand in Essen-Karnap im Bereich der Karnaper StraßeZur Vorlage · 0185/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen
- 4.Verkehrsführung während der Baumaßnahme Berthold-Beitz-Boulevard Bauabschnitt 2.2Zur Vorlage · 0209/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Änderung der Richtung der Einbahnstraßenführung in der NagelstraßeZur Vorlage · 0205/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Aufstellung einer Informationsstele in einer öffentlichen Grünfläche im Bereich des Kreisverkehrs Arenbergstraße/ Carnaper Hof in Essen-KarnapZur Vorlage · 0182/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG Erneuerung der Abwasserkanäle in der Inselstraße / KoksstraßeZur Vorlage · 0230/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2023Zur Vorlage · 0237/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: siehe Einzelbeschlüsse
- 9.Aufhebung bestehender Untersuchungsgebiete im Bezirk V
- 9.1Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Altenessen-Nord" vom 23.01.1980Zur Vorlage · 0086/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 9.2Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Schachtanlagen Emil/Emscher und Fritz/Heinrich" vom 24.10.1973Zur Vorlage · 0087/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 10.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2023Zur Vorlage · 2163/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2023/2024Zur Vorlage · 2198/2022/4 · VorlageErgebnis: Mit Anmerkungen Kenntnis genommen
- 12.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022Zur Vorlage · 0073/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Bericht über die Implementierungsphase 2020 bis 2021 der Zentren 60plusZur Vorlage · 0032/2023/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Dritter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2019 bis 2022Zur Vorlage · 0034/2023/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15."Freiheit Emscher" - Masterplan Infrastruktur und Umwelttrasse Abschlussbericht der mit Regio.NRW-Mitteln kofinanzierten FachplanungenZur Vorlage · 0012/2023/7 · VorlageErgebnis: Mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen
- 16.Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung Ergebnisse der Dialoggespräche zu Mobilisierungsmöglichkeiten der Siedlungen "Zur Nieden" und "Im Westerbruch / Wersbaum" sowie Sachstandsbericht zu den priorisierten Flächen und SiedlungenZur Vorlage · 0121/2023/7 · VorlageErgebnis: Mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen
- 17.Prüfung der Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Stauderstraße" Stadtbezirk: V, Stadtteil: AltenessenZur Vorlage · 0167/2023/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Mitteilungen der Verwaltung
- 18.1Holmgeländer in Höhe des Gehweges Gladbecker Str. 235Zur Vorlage · 0228/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.2Demontage von zwei Sperrschranken am Hermann-Drescher-WegZur Vorlage · 0272/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.3Umbau Knotenpunkt Wilhelm-Nieswandt-Allee / Karlstraße - Beseitigung einer Unfallhäufungsstelle - Führung des Radverkehrs auf der Fahrbahn im Knotenpunkt - Erneuerung der LichtsignalanlageZur Vorlage · 0229/2023/6 · VorlageErgebnis: Mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen
- 19.Sonstige Mitteilungen
- 20.Verschiedenes
- 20.1Essener Mobilitätsplan / hier: Teilnahme aus der Bezirksvertretung an Politik-Workshops
- 21.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 21.1Entfernung eines Abfallbehälters vor der Karlschule
- 21.2Programmkonferenz des Kulturnetzwerks Essener Norden
- 22.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 23.Grundstücksangelegenheiten
- 24.Mitteilungen der Verwaltung
- 24.1Berichterstattung Grün und Gruga
- 25.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 26.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil