Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 31.01.2023

2. Einwohnerfragestunde

Vorstellung des neuen Leiters "Grünflächenbereich Nord" (Bez. IV/V/VI)

3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

3.1 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Lückenschluss der Lärmschutzwand in Essen-Karnap im Bereich der Karnaper Straße

Vorlage ansehen · 0185/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen

4. Verkehrsführung während der Baumaßnahme Berthold-Beitz-Boulevard Bauabschnitt 2.2

Vorlage ansehen · 0209/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Änderung der Richtung der Einbahnstraßenführung in der Nagelstraße

Vorlage ansehen · 0205/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Aufstellung einer Informationsstele in einer öffentlichen Grünfläche im Bereich des Kreisverkehrs Arenbergstraße/ Carnaper Hof in Essen-Karnap

Vorlage ansehen · 0182/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG Erneuerung der Abwasserkanäle in der Inselstraße / Koksstraße

Vorlage ansehen · 0230/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2023

Vorlage ansehen · 0237/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

9. Aufhebung bestehender Untersuchungsgebiete im Bezirk V

9.1 Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Altenessen-Nord" vom 23.01.1980

Vorlage ansehen · 0086/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

9.2 Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Schachtanlagen Emil/Emscher und Fritz/Heinrich" vom 24.10.1973

Vorlage ansehen · 0087/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

10. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 2163/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 2198/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Mit Anmerkungen Kenntnis genommen

12. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0073/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Bericht über die Implementierungsphase 2020 bis 2021 der Zentren 60plus

Vorlage ansehen · 0032/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Dritter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2019 bis 2022

Vorlage ansehen · 0034/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. "Freiheit Emscher" - Masterplan Infrastruktur und Umwelttrasse Abschlussbericht der mit Regio.NRW-Mitteln kofinanzierten Fachplanungen

Vorlage ansehen · 0012/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen

16. Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung Ergebnisse der Dialoggespräche zu Mobilisierungsmöglichkeiten der Siedlungen "Zur Nieden" und "Im Westerbruch / Wersbaum" sowie Sachstandsbericht zu den priorisierten Flächen und Siedlungen

Vorlage ansehen · 0121/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen

17. Prüfung der Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Stauderstraße" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen

Vorlage ansehen · 0167/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Mitteilungen der Verwaltung

18.1 Holmgeländer in Höhe des Gehweges Gladbecker Str. 235

Vorlage ansehen · 0228/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2 Demontage von zwei Sperrschranken am Hermann-Drescher-Weg

Vorlage ansehen · 0272/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3 Umbau Knotenpunkt Wilhelm-Nieswandt-Allee / Karlstraße - Beseitigung einer Unfallhäufungsstelle - Führung des Radverkehrs auf der Fahrbahn im Knotenpunkt - Erneuerung der Lichtsignalanlage

Vorlage ansehen · 0229/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen

19. Sonstige Mitteilungen

20. Verschiedenes

20.1 Essener Mobilitätsplan / hier: Teilnahme aus der Bezirksvertretung an Politik-Workshops

21. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

21.1 Entfernung eines Abfallbehälters vor der Karlschule

21.2 Programmkonferenz des Kulturnetzwerks Essener Norden

22. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

23. Grundstücksangelegenheiten

24. Mitteilungen der Verwaltung

24.1 Berichterstattung Grün und Gruga

25. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil