Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes zur Wohnumfeldverbesserung "Karnap-West"

Der Rat der Stadt Essen soll die Aufhebung des Untersuchungsgebietes zur Wohnumfeldverbesserung „Karnap-West“ beschließen. Die Grundlage für das Gebiet wurde durch einen Beschluss des Rates am 27. November 1985 geschaffen, um vorbereitende Untersuchungen gemäß dem Städtebauförderungsgesetz einzuleiten.

Die Maßnahme basierte auf einem Rahmenplan aus dem Jahr 1982 und zielte auf die Aufwertung der städtebaulichen Situation ab. Im Rahmen der Förderung wurden unter anderem die öffentliche Grünflächensituation, Fassadengestaltungen, die Verkehrsberuhigung sowie öffentliche Begegnungsstätten umgesetzt. Die Baumaßnahmen im Bereich Straßenflächen wurden zwischen 1994 und 1996 durchgeführt. Zudem wurden Modernisierungsmaßnahmen in der Mathias-Stinnes-Siedlung unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes durchgeführt. Die verschiedenen gebietsbezogenen Programme zur Wohnumfeldverbesserung wurden im Jahr 1997 abgeschlossen.

Mit der Aufhebung des Beschlusses über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen entfallen die Regelungen der Paragrafen 137, 138 und 139 des Baugesetzbuchs bezüglich der Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen sowie der Auskunftspflicht. Zudem findet der Paragraf 15 des Baugesetzbuchs auf die Durchführung von Vorhaben oder die Beseitigung baulicher Anlagen in diesem Bereich keine Anwendung mehr. Der Beschluss über die Aufhebung soll ortsüblich bekanntgemacht werden. Die Vorlage wurde vom Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung erstellt.