Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (20. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 28.02.2023
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Vorstellung der neuen Leiterin der Polizeiinspektion 3 Nord
- 4.Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der EllernstraßeZur Vorlage · 0424/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen mit Anmerkung
- 5.Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der StankeitstraßeZur Vorlage · 0465/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2023Zur Vorlage · 0433/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: siehe Einzelbeschlüsse
- 7.Erweiterung der Metropolradruhr-Station UDE/SportcampusZur Vorlage · 0382/2023/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion
- 8.Aufhebung bestehender Untersuchungsgebiete im Bezirk V
- 8.1Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes im Bereich der ehemaligen "Fabrik Ludewig" in Altenessen vom 28.08.1985Zur Vorlage · 0081/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 8.2Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Altenessen-Süd" vom 25.01.1989 mit Erweiterung vom 26.09.1990Zur Vorlage · 0089/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkung
- 8.3Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes für angrenzende Bereiche zum Untersuchungsgebiet "Altenessen-Nord" vom 28.08.1985 und Erweiterung vom 27.01.1993Zur Vorlage · 0090/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 8.4Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes zur Wohnumfeldverbesserung "Karnap-West"Zur Vorlage · 0114/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 8.5Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Vogelheim" vom 23.08.1989Zur Vorlage · 0119/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 9.Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2023/2024Zur Vorlage · 0065/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 10.Zügigkeiterhöhung und Einrichtung eines Teilstandorts für die städt. Gemeinschaftsgrundschule Maria-Kunigunda-SchuleZur Vorlage · 0118/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 11.
- 12.Gesundheitsversorgung im Essener Norden - Teilprojekt KindergesundheitszentrumZur Vorlage · 0353/2023/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 13.Mitteilungen der Verwaltung
- 13.1Mühlenemscherpark KarnapZur Vorlage · 0434/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.2Parksituation im Bereich der Hundebrinkstraße 8Zur Vorlage · 0438/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.3Abstellen abgemeldeter Lkw im Bereich Hafenstraße / Bottroper StraßeZur Vorlage · 0439/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 13.4Baumaßnahme Vogelheimer Str. 267 (ehem. Haus St. Thomas)Zur Vorlage · 0440/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.5Gebrauchtwagenhandel im Bereich Krablerstraße / Ecke HafenstraßeZur Vorlage · 0452/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.6Gehwegsperrung am Südufer der KanalseiteZur Vorlage · 0455/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 14.Sonstige Mitteilungen
- 15.Verschiedenes
- 15.1Essener Mobilitätsplan / hier: Teilnahme aus der Bezirksvertretung an Politik-Workshops
- 16.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 16.aSituation Garagenhof Pielstickerstraße
- 16.bEhemaliges Prison-Gelände
- 16.cBaumaßnahme Heßlerstraße 210
- 17.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 18.Grundstücksangelegenheiten
- 18.aGrundstücksangelegenheiten
- 19.Mitteilungen der Verwaltung
- 19.1Brachfläche an der Altenessener Straße / Ecke Schmemannstraße (ehemalige ESSO-Tankstelle)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 20.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 20.aSachstand einer Baumaßnahme
- 21.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil