Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 28.02.2023

2. Einwohnerfragestunde

3. Vorstellung der neuen Leiterin der Polizeiinspektion 3 Nord

4. Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Ellernstraße

Vorlage ansehen · 0424/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Anmerkung

5. Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Stankeitstraße

Vorlage ansehen · 0465/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2023

Vorlage ansehen · 0433/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

7. Erweiterung der Metropolradruhr-Station UDE/Sportcampus

Vorlage ansehen · 0382/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen AfD-Fraktion

8. Aufhebung bestehender Untersuchungsgebiete im Bezirk V

8.1 Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes im Bereich der ehemaligen "Fabrik Ludewig" in Altenessen vom 28.08.1985

Vorlage ansehen · 0081/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

8.2 Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Altenessen-Süd" vom 25.01.1989 mit Erweiterung vom 26.09.1990

Vorlage ansehen · 0089/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkung

8.3 Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes für angrenzende Bereiche zum Untersuchungsgebiet "Altenessen-Nord" vom 28.08.1985 und Erweiterung vom 27.01.1993

Vorlage ansehen · 0090/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

8.4 Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes zur Wohnumfeldverbesserung "Karnap-West"

Vorlage ansehen · 0114/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

8.5 Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Vogelheim" vom 23.08.1989

Vorlage ansehen · 0119/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

9. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 0065/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

10. Zügigkeiterhöhung und Einrichtung eines Teilstandorts für die städt. Gemeinschaftsgrundschule Maria-Kunigunda-Schule

Vorlage ansehen · 0118/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

11. Bericht zur (Post-)Corona-Strategie

Vorlage ansehen · 0215/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Gesundheitsversorgung im Essener Norden - Teilprojekt Kindergesundheitszentrum

Vorlage ansehen · 0353/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

13. Mitteilungen der Verwaltung

13.1 Mühlenemscherpark Karnap

Vorlage ansehen · 0434/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.2 Parksituation im Bereich der Hundebrinkstraße 8

Vorlage ansehen · 0438/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.3 Abstellen abgemeldeter Lkw im Bereich Hafenstraße / Bottroper Straße

Vorlage ansehen · 0439/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

13.4 Baumaßnahme Vogelheimer Str. 267 (ehem. Haus St. Thomas)

Vorlage ansehen · 0440/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.5 Gebrauchtwagenhandel im Bereich Krablerstraße / Ecke Hafenstraße

Vorlage ansehen · 0452/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.6 Gehwegsperrung am Südufer der Kanalseite

Vorlage ansehen · 0455/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

14. Sonstige Mitteilungen

15. Verschiedenes

15.1 Essener Mobilitätsplan / hier: Teilnahme aus der Bezirksvertretung an Politik-Workshops

16. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

16.a Situation Garagenhof Pielstickerstraße

16.b Ehemaliges Prison-Gelände

16.c Baumaßnahme Heßlerstraße 210

17. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

18. Grundstücksangelegenheiten

18.a Grundstücksangelegenheiten

19. Mitteilungen der Verwaltung

19.1 Brachfläche an der Altenessener Straße / Ecke Schmemannstraße (ehemalige ESSO-Tankstelle)

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

20.a Sachstand einer Baumaßnahme

21. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil