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Bezirksvertretung V

Mühlenemscherpark Karnap

0434/2023/BV V Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

🟢 Beschlossen 28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (20. Sitzung) · Kenntnis genommen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V des Stadtbezirks 5 hat in ihrer Sitzung am 28. März 2023 Kenntnis über den aktuellen Stand bezüglich der Maßnahmen im Mühlenemscherpark Karnap genommen. Hintergrund der Vorlage ist die Anfrage der Bezirksvertretung aus einer vorangegangenen Sitzung, in der die Verwaltung gebeten hatte, die Anpassung von Parkabsperrungen sowie den Austausch eines defekten Abfallbehälters gemeinsam mit der Stadt Gelsenkirchen umzusetzen.

Der zuständige Fachbereich Grün und Gruga hat hierzu Stellung bezogen und erklärt, dass nach einer Überprüfung des Sachverhalts in der stadtübergreifenden Grünanlage Alte Emscher kein Handlungsbedarf durch die Essener Verwaltung besteht. Die Pflegezuständigkeiten für diese grenzüberschreitende Anlage werden durch eine schriftliche Pflegevereinbarung zwischen der Stadt Essen und der Stadt Gelsenkirchen geregelt, die auf Juli 1998 datiert.

Laut der Stellungnahme des Fachbereichs liegen die von der Bezirksvertretung angesprochenen Belange in der Zuständigkeit der Stadt Gelsenkirchen und befinden sich auf deren Stadtgebiet. Eine Durchführung der gewünschten Maßnahmen durch den Essener Fachbereich ist daher nicht möglich. Die Mitarbeiter der zuständigen Fachabteilung haben die Gelsendienste der Stadt Gelsenkirchen über den Zustand der Grünanlage informiert und um die Veranlassung sowie Umsetzung der Maßnahmen in deren eigener Zuständigkeit gebeten.

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