Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Die Fraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage 0832/2023/LINKE einen Antrag auf Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen und Gremien der Stadt Essen an den Oberbürgermeister gestellt. Der Antrag betrifft unter anderem personelle Änderungen im Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie im Haupt- und Finanzausschuss. In letzterem sollen zudem die Position der ersten Stellvertretung neu besetzt werden.

Weitere Änderungen sind für den Kulturausschuss vorgesehen, wo die Positionen der ersten und zweiten Stellvertretung neu geregelt werden sollen. Auch im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung wird eine Neubesetzung der ersten Stellvertretung beantragt. Im Rechnungsprüfungsausschuss sollen die erste Stellvertretung neu besetzt und eine bisher unbesetzte zweite Stellvertretung neu bestimmt werden.

Der Antrag umfasst zudem personelle Anpassungen in den Gremien für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, den Inklusionsbeirat sowie den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, wobei in diesen Bereichen jeweils die erste Stellvertretung oder die ordentliche Mitgliedschaft neu besetzt werden soll. Schließlich werden Änderungen in der Besetzung des Integrationsrats beantragt, was die Position der beratenden Person sowie deren Stellvertretung betrifft.