Stadtteilklinik Stoppenberg hier: weiteres Vorgehen
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Beteiligungsmanagement
- 09.05.2023 Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (19. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 16.05.2023 Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (18. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 17.05.2023 Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Realisierung der Stadtteilklinik Stoppenberg als Teil eines integrierten, sektorenübergreifenden Gesundheitszentrums im Essener Norden. Im Rahmen der vorliegenden Vorlage wird dem Rat der Stadt Essen die Zustimmung zu einer Absichtserklärung (Letter of Intent) zwischen der Stadt Essen und der Allbau Managementgesellschaft mbH empfohlen.
Das Vorhaben sieht vor, auf dem Gelände des ehemaligen St. Vincenz Krankenhauses ein medizinische Versorgungsangebot zu etablieren. Die geplante Stadtteilklinik soll drei Kernbereiche umfassen: ein allgemeinmedizinisches, kurzstationäres Versorgungsangebot, ambulantes Operieren sowie die Organisation gesundheitsnaher Angebote und die Vermietung von Flächen in einem medizinischen Versorgungszentrum. Für den stationären Teil wurde bereits eine Förderzusage über den Innovationsfonds der gesetzlichen Krankenversicherung erwirkt.
Um den geplanten Starttermin zum 1. April 2024 einzuhalten, soll die Verwaltung beauftragt werden, die Gründung der Betreibergesellschaft „Stadtteilklinik Stoppenberg GmbH“ zeitnah vorzubereiten. Die Allbau Managementgesellschaft mbH soll die Planungen für die Umbauarbeiten vorantreiben, wobei die Kosten hierfür von der künftigen Betreibergesellschaft getragen werden sollen. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass im Falle einer Nichtrealisierung der Gründung die Stadt Essen für entstandene Schäden aufkommen würde, die im Vertrauen auf die Kostenübernahme entstehen.
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