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Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (18. Sitzung)
16.05.2023, 13:03 – 16.05.2023, 13:55
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 21.03.2023
2. Bestellung der Schriftführung
Vorlage ansehen · 0655/2023/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Sachstandsbericht "Stärkungspakt NRW"
3 a. Stadtteilklinik Stoppenberg
hier: weiteres Vorgehen
Vorlage ansehen · 0698/2023/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4. Bericht zu den Landesprogrammen "Gemeinsam klappt`s" und "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"
Vorlage ansehen · 0414/2023/OB · Vorlage
Ergebnis: geschoben in den UA Soziales
4 a. Errichtung von Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 0574/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Unbefristete Anerkennung des Vereins Atlas-Bildungs-Center e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Vorlage ansehen · 0550/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Unbefristete Anerkennung der Integrations- und Bildungszentrum Essen gUG als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Vorlage ansehen · 2160/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Verlängerung der Anerkennung der Akademie für Bildung und Soziales gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Vorlage ansehen · 2161/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Arbeitsmarktprogramm des FB 56 - JobCenter für das Jahr 2023
Vorlage ansehen · 0443/2023/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2023
Vorlage ansehen · 0567/2023/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes
hier: Erhöhung der Teilhabequote an sozialen und kulturellen BuT-Leistungen: Gemeinsamer Antrag von CDU/Grüne Nr. 1856/2021/CDU/Grüne
Vorlage ansehen · 0227/2023/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Essener Demenzstrategie und Einrichtung einer Koordinierungsstelle Demenz
Vorlage ansehen · 0575/2023/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung der Eheleute Heinrich und Maria Beckers zur Unterstützung von Multiple Sklerose kranken Essener Bürgern
Vorlage ansehen · 0558/2023/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung zur Unterstützung von Wöchnerinnen
Vorlage ansehen · 0562/2023/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Beschlusskontrolle
15. Anträge
16. Mitteilungen und Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
17 a. Kapazitätsbedarf in den Essener Unterkünften für Geflüchtete
hier: Mietangelegenheit
Ergebnis: abgesetzt/vertagt