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Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (18. Sitzung)

16.05.2023, 13:03 – 16.05.2023, 13:55

Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 21.03.2023
2. Bestellung der Schriftführung

Vorlage ansehen · 0655/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Sachstandsbericht "Stärkungspakt NRW"
3 a. Stadtteilklinik Stoppenberg hier: weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 0698/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Bericht zu den Landesprogrammen "Gemeinsam klappt`s" und "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"

Vorlage ansehen · 0414/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: geschoben in den UA Soziales

4 a. Errichtung von Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 0574/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Unbefristete Anerkennung des Vereins Atlas-Bildungs-Center e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 0550/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Unbefristete Anerkennung der Integrations- und Bildungszentrum Essen gUG als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 2160/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Verlängerung der Anerkennung der Akademie für Bildung und Soziales gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 2161/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Arbeitsmarktprogramm des FB 56 - JobCenter für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 0443/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 0567/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes hier: Erhöhung der Teilhabequote an sozialen und kulturellen BuT-Leistungen: Gemeinsamer Antrag von CDU/Grüne Nr. 1856/2021/CDU/Grüne

Vorlage ansehen · 0227/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Essener Demenzstrategie und Einrichtung einer Koordinierungsstelle Demenz

Vorlage ansehen · 0575/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung der Eheleute Heinrich und Maria Beckers zur Unterstützung von Multiple Sklerose kranken Essener Bürgern

Vorlage ansehen · 0558/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung zur Unterstützung von Wöchnerinnen

Vorlage ansehen · 0562/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Beschlusskontrolle
15. Anträge
16. Mitteilungen und Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
17 a. Kapazitätsbedarf in den Essener Unterkünften für Geflüchtete hier: Mietangelegenheit

Ergebnis: abgesetzt/vertagt