Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Die Fraktion des Essener Bürger Bündnis - Freie Wähler (EBB-FW) hat mit der Vorlage 0810/2023/EBB einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der eine Umbesetzung im Kulturausschuss vorsieht. Der Antrag wurde am 4. Mai 2023 eingereicht und war für die Sitzung des Rates der Stadt Essen am 17. Mai 2023 zur Entscheidung vorgesehen.

Die beantragte Änderung der Zusammensetzung des Kulturausschusses betrifft die beratenden Mitglieder sowie deren Stellvertretung. Konkret wird vorgeschlagen, die bisherige Besetzung durch eine neue Konstellation zu ersetzen. In der neuen Struktur soll ein bisheriges beratendes Mitglied als erster Stellvertreter aus der Position wechseln, während ein weiteres Mitglied in die Position des beratenden Mitglieds aufrückt. Die Neubesetzung sieht vor, dass ein bisheriges Mitglied des Ausschusses künftig als beratendes Mitglied fungiert und ein weiteres Mitglied die Position des ersten Stellvertreters übernimmt. Federführend für diesen Vorgang ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.