Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.04.2024

2. Mitteilungen der Verwaltung

3. Einführung des Orientierungssystems "Gütersloher Modell" an städtischen Schulen und öffentlichen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 0601/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

4. Versetzung des Kriegermahnmals Peterstr./Stoppenberger Str./Kleine Stoppenberger Str.

Vorlage ansehen · 0600/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5. Kreditnachweis der Betriebe gewerblicher Art für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 0665/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Quartalsbericht I/2024 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 0489/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2023

Vorlage ansehen · 0539/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Fahrzeugersatzbeschaffungen für die Feuerwehr im Jahr 2024

Vorlage ansehen · 0180/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025

Vorlage ansehen · 0441/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Beschleunigung des ÖPNV durch Beeinflussung der Lichtsignalanlagen (LSA)"

Vorlage ansehen · 0563/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung der Lichtsignalanlage 196 Burggrafenstraße/ Frillendorfer Straße"

Vorlage ansehen · 0565/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Langenberger Straße/Kupferdreher Straße"

Vorlage ansehen · 0353/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Neubau Eingangs- und Gastronomiegebäude im Grugapark hier: Planungsbeschluss und Bereitstellung von Planungsmitteln

Vorlage ansehen · 0485/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Planungsänderung und Kostenanpassung Erweiterungsbau Käthe-Kollwitz-Schule, Christinenstr. 2-4

Vorlage ansehen · 0196/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Weiterentwicklung Sportschule NRW, Helmholtz-Gymnasium, Rosastr.86, 45130 Essen hier: Mehrkosten Neubau Doppelturnhalle

Vorlage ansehen · 0462/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Verwaltungsgebäude Altendorfer Straße 103 - Baubeginn Generalsanierung sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung und die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Durchführung der Generalsanierung

Vorlage ansehen · 0610/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Fortschreibung Entwicklungskonzept Baldeneysee Bericht Masterplan Erlebnisketten, Ausblick Erlebnisraum Baldeneysee und weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 0454/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

B. Nicht öffentlicher Teil

18. Mitteilungen der Verwaltung

19. Ruhrbahn GmbH: Beschaffung von Straßenbahnfahrzeugen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

20. Einführung der Anwärtersonderzuschläge für die Laufbahngruppe 2 im feuerwehrtechnischen Dienst

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Verwaltungsgebäude Altendorfer Straße 101 - Baubeginn der Ausbaumaßnahmen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil