Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.05.2025

2. Mitteilungen der Verwaltung

3. Sicherheit im öffentlichen Raum (vgl. DS 1246/2022/CDU/GRÜNE) Hier: Vereinfachung der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen in den Stadtteilen

Vorlage ansehen · 0915/2025/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht I/2025 zum Prognosestichtag 30. April 2025

Vorlage ansehen · 0005/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm nach dem Altschuldenentlastungsgesetz NRW

Vorlage ansehen · 0950/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) über die überörtliche Prüfung der Stadt Essen und Stellungnahme des Oberbürgermeisters der Stadt Essen gemäß § 105 Abs. 6 und 7 GO NRW

Vorlage ansehen · 0847/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Kreditnachweis der Betriebe gewerblicher Art für das Jahr 2024

Vorlage ansehen · 0843/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Bildung einer Gewinnrücklage für den BgA "MHKW-Drittumsätze"

Vorlage ansehen · 0842/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH hier: Neubauvorhaben

Vorlage ansehen · 0943/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

10. Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Feststellung des Nachtrags-Wirtschaftsplanes der Spielzeit 2024/2025 und des Wirtschaftsplanes der Spielzeit 2025/2026

Vorlage ansehen · 0956/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

11. Beschaffung von Sonderausstattung zur Stärkung der technischen Einsatzfähigkeit der Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 0638/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Beschaffung technischer Ausstattung zur Sicherstellung der Trinkwassernotversorgung im Katastrophenfall

Vorlage ansehen · 0666/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0392/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

13.1 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Vorlage ansehen · 0569/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

13.2 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

13.3 Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße" ersetzt Antrag 0517/2025

Vorlage ansehen · 0549/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

14. Gesamtkostenerhöhung der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, Ba 2.2"

Vorlage ansehen · 0750/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Überplanmäßige Mittelbereitstellungen für die Maßnahmen "Verlängerung U11 FöRi-Planungsvorrat" und "Verlängerung U17 FöRi-Planungsvorrat"

Vorlage ansehen · 0746/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Von-Einem-Straße BA2"

Vorlage ansehen · 0665/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Kevelohbusch - Erneuerung Beleuchtung"

Vorlage ansehen · 0664/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradstraße Stauseebogen"

Vorlage ansehen · 0600/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

19. Neubau Spielplatz Dortmannhof in Essen-Katernberg

Vorlage ansehen · 0598/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Weiterführung der Planungen

Vorlage ansehen · 0381/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

20.1 Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Weiterführung der Planungen

Vorlage ansehen · 0920/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Antrag zurückgezogen

20.2 TOP 12: Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Weiterführung der Planungen

Vorlage ansehen · 0844/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Antrag zurückgezogen

20.3 Sanierung Grugabad

Vorlage ansehen · 0999/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

21. Kombibad Bad und Sport Oststadt - Generalsanierung Freibad

Vorlage ansehen · 0710/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21.a Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) Planungsbeschluss von drei Teilabschnitten zur Umfeldaufwertung Haus Scheppen

Vorlage ansehen · 0774/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

22. Kostenerhöhung der Bau- u. Planungskosten bei der Maßnahme Errichtung eines Funktionsgebäudes auf der Bezirkssportanlage Helmut Rahn, Raumerstr.

Vorlage ansehen · 0926/2025/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0084/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

23.1 Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" (DS 0084/2025/7) Hier: Änderung der Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 0934/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

23.2 Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

24. Rathaus Heisingen, Hagmanngarten 5/Gathergang 1 hier: Umnutzung der beiden ehemaligen Hausmeisterwohnungen im Dachgeschoss und Beseitigung von Brandschutzproblematiken

Vorlage ansehen · 0180/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

25. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

26. Mitteilungen der Verwaltung

27. GVE Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH hier: Gesundheitspark Altenessen – Ankauf und Finanzierung

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

28. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Aktueller Stand zur Pachtverhandlung

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

29. Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Ergebnis des VgV-Verfahrens und Weiterführung der Planung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

30. Kleingartenwesen - Abschluss eines neuen Generalpachtvertrages

Ergebnis: einstimmig empfohlen

31. Museum Folkwang hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

32. Konzession des Benennungsrechts für den Gartensaal der Philharmonie/Saalbau Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Grundstücksangelegenheit in Essen-Westviertel

Ergebnis: einstimmig empfohlen

34. Anfragen von Ratsmitgliedern

35. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil