Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung)

25.06.2025, 15:00 – 25.06.2025, 15:55 Uhr

Gremium: Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.05.2025
2.

Mitteilungen der Verwaltung
3.
Sicherheit im öffentlichen Raum (vgl. DS 1246/2022/CDU/GRÜNE) Hier: Vereinfachung der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen in den Stadtteilen
Zur Vorlage · 0915/2025/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der CDU, der Grünen und der FDP im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag zur Sicherheit im öffentlichen Raum eingebracht. Ziel des Vorhabens ist die Vereinfachung der Organisation sowie der Durchführung von Veranstaltungen in den Essener Stadtteilen.

Im Rahmen des Antrags wird die Stadtverwaltung aufgefordert, darzulegen, inwieweit für relevante Veranstaltungsflächen standort- und veranstaltungsbezogene Sicherheitskonzepte erstellt werden können. Ein besonderer Fokus soll dabei auf nicht kommerziellen Brauchtumsveranstaltungen wie Stadtteilfesten, Weihnachtsmärkten oder Karnevalsumzügen liegen.

Des Weiteren soll geprüft werden, in welchem Umfang ein Pool mobiler Fahrzeugsperren zur flexiblen Absicherung von Veranstaltungen genutzt werden kann. Dabei sollen wirtschaftliche Faktoren wie die Anschaffung, der Auf- und Abbau sowie die temporäre Lagerung durch eine städtische Tochtergesellschaft bewertet werden. Zudem wird eine Verschlankung, Beschleunigung und Digitalisierung der Verwaltungsprozesse – insbesondere bei Beratung, Antragstellung und Bewilligung – angestrebt, um die Unterstützung für ehrenamtlich tätige Veranstalter zu verbessern. Ergänzend wird die Verwaltung gebeten, weitere Vorschläge zur Entlastung von Veranstaltern einzubringen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht I/2025 zum Prognosestichtag 30. April 2025
Zur Vorlage · 0005/2025/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Finanzcontrolling-Bericht I/2025 der Stadt Essen liegt zur Kenntnisnahme vor. Die Vorlage mit der Nummer 0005/2025/2, die von der Stadtkämmerei erstellt wurde, enthält eine Prognose über die Haushaltsentwicklung im laufenden Jahr 2025. Grundlage für diese Einschätzung ist der Buchungsstand sowie die verfügbaren Erkenntnisse zum Stichtag 30. April 2025.

Die Behandlung des Berichts ist für zwei Termine vorgesehen: Im Haupt- und Finanzausschuss wird die Vorlage in der Sitzung am 25. Juni 2025 beraten, während der Rat der Stadt Essen die Information in seiner Sitzung am 2. Juli 2025 entgegennimmt. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass sowohl der Haupt- und Finanzausschuss als auch der Rat der Stadt den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die detaillierten Berechnungen und die vollständige Darstellung der Haushaltslage sind dem Dokument als Anlage beigefügt.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm nach dem Altschuldenentlastungsgesetz NRW
Zur Vorlage · 0950/2025/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant die Teilnahme am Entschuldungsprogramm nach dem Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen (ASEG NRW), sofern das entsprechende Landesgesetz verabschiedet wird. Der Haupt- und Finanzausschuss soll dem Rat der Stadt Essen die Zustimmung zu diesem Vorhaben empfehlen. Ziel des Programms ist es, dass das Land NRW 50 Prozent der übermäßigen Liquiditätskredite der Kommunen übernimmt.

Basierend auf Berechnungen zum Stand vom 31. Dezember 2023 beläuft sich die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt Essen an Liquiditätskrediten auf rund 2.607 Euro. Im Rahmen des Entschuldungsprogramms könnte ein Betrag von etwa 606,4 Millionen Euro entlastet werden, was laut Prognosen zu einer jährlichen Zinsersparnis von circa 14 Millionen Euro führen würde.

Um die Teilnahme sicherzustellen, soll bereits jetzt ein Vorratsbeschluss gefasst werden, damit der Antrag bei der NRW.Bank innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist von vier Monaten nach Inkrafttreten des Gesetzes gestellt werden kann. Die Verwaltung wird zudem beauftragt, alle notwendigen Vorbereitungen zu treffen. Dazu gehört auch die Beauftragung einer Wirtschaftsprüfung zur Verifizierung der Liquiditätskredite und der verfügbaren Finanzmittel. Die Kosten für diese Prüfung sollen voraussichtlich unter der Vergabeschwelle von 25.000 Euro liegen und werden von der Stadt Essen getragen.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) über die überörtliche Prüfung der Stadt Essen und Stellungnahme des Oberbürgermeisters der Stadt Essen gemäß § 105 Abs. 6 und 7 GO NRW
Zur Vorlage · 0847/2025/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW hat im Zeitraum 2024/2025 eine überörtliche Prüfung der Stadt Essen in zehn Aufgabenbereichen durchgeführt. Der Rat der Stadt soll nun über die Stellungnahme zur Verwaltung bezüglich der Feststellungen und Empfehlungen des Prüfberichtes entscheiden.

Hinsichtlich der Haushaltslage wird festgehalten, dass die Stadt seit 2022 haushaltsrechtlich wieder uneingeschränkt handlungsfähig ist und positive Jahresergebnisse erzielte. Dies war unter anderem auf steigende Gewerbesteuern und Schlüsselzuweisungen zurückzuführen. Dennoch wird ein Anstieg der Liquiditätskredite sowie eine Zunahme der Verbindlichkeiten durch neue Investitionskredite erwartet, weshalb weitere Konsolidierungsmaßnahmen notwendig bleiben.

In den geprüften Fachbereichen ergeben sich unterschiedliche Handlungsfelder. Für die Erreichung der Klimaneutralität im Gebäudebestand bis 2040 wird ein erhöhter Finanzmitteleinsatz prognostiziert. Im Bereich der Hilfe zur Erziehung verzeichnet die Stadt steigende Aufwendungen für stationäre Unterbringungen und Personal. Die Bauaufsicht sieht sich mit Verzögerungen bei der Bearbeitung von Bauanträgen konfrontiert, was auf Personalausfälle und den laufenden Digitalisierungsprozess zurückgeführt wird. In der Informationstechnik besteht Potenzial beim Ausbau von E-Akten und Dokumentenmanagementsystemen.

Die Verwaltung teilt die Einschätzung zum bestehenden Konsolidierungsdruck. Sie weist darauf hin, dass die positive Haushaltsentwicklung teilweise auf externe Faktoren wie die Gewerbesteuerentwicklung beruht. Zudem wird auf die mögliche Übernahme von Altschulden durch ein entsprechendes Gesetz des Landes NRW verwiesen.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.06.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.
Kreditnachweis der Betriebe gewerblicher Art für das Jahr 2024
Zur Vorlage · 0843/2025/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Essen wird am 25. Juni 2025 über den Kreditnachweis der Betriebe gewerblicher Art für das Jahr 2024 entscheiden. Mit diesem Beschluss soll sichergestellt werden, dass den im städtischen Haushalt geführten Betrieben gewerblicher Art steuerlich angemessene Zinsaufwendungen und Tilgungsleistungen aus kreditfinanziertem Investitionsaufwand zugeordnet werden können. Dies ist für die steuerliche Gewinnermittlung erforderlich.

Der durchschnittliche Zinssatz für alle im Haushaltsjahr 2024 aufgenommenen Kredite betrug 3,09 Prozent. Obwohl der Kreditnachweis kein gesetzlicher Bestandteil des Jahresabschlusses ist, wird dieser Beschluss wie in den Vorjahren benötigt, um gegenüber der Finanzverwaltung eine Dokumentation im Rahmen von Betriebsprüfungen zu gewährleisten. Der vorliegende Nachweis umfasst jene Betriebe gewerblicher Art, die direkt im Haushalt der Stadt Essen bewirtschaftet werden. Für Betriebe, die in eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen geführt werden, ist die entsprechende Dokumentation bereits anderweitig sichergestellt.

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Beratungsfolge

25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Bildung einer Gewinnrücklage für den BgA "MHKW-Drittumsätze"
Zur Vorlage · 0842/2025/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, für das Jahr 2024 eine Gewinnrücklage für den Betrieb gewerblicher Art (BgA) „MHKW-Drittumsätze“ in Höhe von 86.576,01 Euro zu bilden. Über diesen Beschlussvorschlag wird im Rat am 2. Juli 2025 entscheiden.

Der BgA „MHKW-Drittumsätze“ ist dem Fachbereich Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung zugeordnet. Bis zum Jahr 2018 vergeben die operativen Tätigkeiten des Bereichs Versachungsrechte am Müllheizkraftwerk Essen Karnap an andere Städte. Seit der Einstellung des operativen Betriebs im Jahr 2018 besteht der Betrieb aufgrund eines laufenden Klageverfahrens fort. Die für das Jahr 2024 ausgewiesenen Gewinne resultieren aus Zinserträgen. Nach einem rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens ist die Abwicklung des BgA vorgesehen.

Die Bildung der Rücklage dient dazu, die Kapitalertragsteuer auf den Gewinn des Betriebes zu vermeiden. Steuerrechtlich können Gewinne eines Betriebs gewerblicher Art der Gewinn- oder Zweckrücklage zugeführt werden, um eine Besteuerung zu verhindern. Hierfür ist ein förmlicher Beschluss der zuständigen Gremien erforderlich, wobei laut Bundesfinanzministerium eine Entscheidung spätestens acht Monate nach Ablauf des Wirtschaftsjahres fallen muss.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH hier: Neubauvorhaben
Zur Vorlage · 0943/2025/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen wird über das Neubauvorhaben des Gesundheitszentrums St. Vincenz informiert und soll dessen Umsetzung beschließen. Das Projekt umfasst eine Gesamtinvestitionssumme von rund 68,0 Millionen Euro. Die Stadt Essen sieht vor, im Jahr 2027 eine Kapitaleinlage von bis zu 8,0 Millionen Euro an die Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH zu leisten, um Investitionen in Medizintechnik zu finanzieren. Zudem soll die Stadt die Verluste der Gesellschaft für die Jahre 2029 und 2030 in einer Höhe von bis zu 1,415 Millionen Euro pro Jahr übernehmen.

Das Vorhaben dient der medizinischen Versorgung im Essener Norden, insbesondere in Stoppenberg. Das Konzept des Zentrums basiert auf drei Säulen: der stationären allgemeinmedizinischen Versorgung (StatAMed), dem ambulanten Operieren sowie der Vermietung von Flächen an niedergelassene Ärzte und gesundheitsnahe Anbieter. Während aktuell eine interimistische Nutzung eines umgebauten Bestandsgebäudes erfolgt, soll der Neubau auf der Fläche der ehemaligen Rettungswache realisiert werden. Der Beschluss enthält zudem Regelungen zur Absicherung von Mietverhältnissen mit der Allbau Managementgesellschaft mbH sowie den Auftrag an die Verwaltung, die weiteren Planungsschritte in Abstimmung mit den Projektpartnern einzuleiten.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (33. Sitzung) — eingebracht und zur weiteren Beratung und Entscheidung in den Rat geschoben
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
10.
Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Feststellung des Nachtrags-Wirtschaftsplanes der Spielzeit 2024/2025 und des Wirtschaftsplanes der Spielzeit 2025/2026
Zur Vorlage · 0956/2025/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll den Nachtrags-Wirtschaftsplan der Theater und Philharmonie Essen GmbH (TuP) für die Spielzeit 2024/2025 sowie den Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2025/2026 feststellen. Der Nachtrags-Wirtschaftsplan für die laufende Spielzeit sieht einen Jahresfehlbetrag von rund 61,1 Millionen Euro vor. Für die kommende Spielzeit 2025/20<0xE2><0x80><0xAF>26 wird ein Fehlbetrag von etwa 65,97 Millionen Euro veranschlagt.

Im Rahmen der Vorlage ist die Geschäftsführung der TuP dazu angehalten, ein Maßnahmenkonzept zur Kostensenkung, Ertragssteigerung sowie zur Restrukturierung und künftigen künstlerischen Ausrichtung zu erarbeiten. Die Ergebnisse sollen bis Ende 2025 dem Aufsichtsrat und der Gesellschafterversammlung vorgelegt werden. Dabei kann die Einsetzung externer Berater oder einer Steuerungsgruppe vorgesehen werden. Ziel ist es, die Jahresfehlbeträge dauerhaft an die Höhe der städtischen Zuschüsse der mittelfristigen Haushaltsplanung anzupassen.

Zudem wird vorgeschlagen, die Errichtung der mittleren Spielstätte TuP-Casa vorerst auszusetzen. Eine endgültige Entscheidung über das Bauvorhaben soll erst nach Vorliegen der Ergebnisse des Maßnahmenkonzepts getroffen werden. In Abhängigkeit von diesen Entwicklungen soll die Verwaltung notwendige Anpassungen bei den städtischen Zuschüssen ab dem Jahr 2026 mit der Geschäftsführung abstimmen und dem Rat zur Entscheidung vorlegen.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
11.
Beschaffung von Sonderausstattung zur Stärkung der technischen Einsatzfähigkeit der Feuerwehr Essen
Zur Vorlage · 0638/2025/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Feuerwehr Essen plant die Beschaffung von Sonderausstattung im Gesamtwert von rund 2.012.000 Euro, um die technische Einsatzfähigkeit zu stärken. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht den Erwerb verschiedener technischer Geräte und Fahrzeuge vor, die auf den Brandschutz- und Katastrophenschutzbedarfsplänen der Stadt basieren.

Zu den geplanten Maßnahmen gehören elf Sätze akkubetriebener hydraulischer Rettungsgeräte für etwa 462.000 Euro, welche die bisherigen schlauchgebundenen Systeme ersetzen sollen. Zudem ist die Anschaffung von zwei ferngesteuerten Löschrobotern mit modularem System für rund 700.000 Euro vorgesehen, um Einsätze in gefährlichen oder schwer zugänglichen Bereichen zu ermöglichen. Für das Jahr 2026 werden vier geländegängige All-Terrain-Vehicles (ATVs) zum Preis von etwa 250.000 Euro beschafft, die insbesondere zur Unterstützung der Einsatzlogistik und Kommunikation in topographisch anspruchsvollen Gebieten des Stadtgebietes dienen sollen.

Ein weiterer Bestandteil ist die Ersatzbeschaffung eines Abrollbehälters-Rüst (AB-Rüst) für circa 600.000 Euro, um den Anforderungen bei technischen Rettungen, etwa bei Bauunfällen, gerecht zu werden. Für die Finanzierung des AB-Rüst wird eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 400.000 Euro beantragt. Die entsprechenden Ausschreibungen für die einzelnen Positionen sollen jeweils separat durchgeführt werden.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.
Beschaffung technischer Ausstattung zur Sicherstellung der Trinkwassernotversorgung im Katastrophenfall
Zur Vorlage · 0666/2025/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Beschaffung technischer Ausrüstung zur Sicherstellung der Trinkwassernotversorgung im Katastrophenfall entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht den Kauf von sechs mobilen Desinfektionsanlagen, sechs Hochleistungsförderpumpen inklusive Schlauchmaterial sowie einer Trinkwasserabfüllanlage vor. Das Gesamtvolumen für diese Anschaffungen beläuft sich auf 1.348.000 Euro im Jahr 2025.

Die Maßnahme dient der Umsetzung gesetzlicher Verpflichtungen aus dem Wassersicherstellungsgesetz sowie dem Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz NRW. Laut Vorlage ist eine flächendeckende Versorgung bei Ausfällen der zentralen Infrastruktur durch dezentrale Maßnahmen sicherzustellen. Die technische Ausstattung wurde im Rahmen einer Einsatzübung im Dezember 2024 in Zusammenarbeit mit der Wassergewinnung Essen GmbH und der Stadtwerke Essen AG erprobt.

Da die erforderlichen Mittel nicht im aktuellen Haushaltsplan veranschlagt sind, wird die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 1.348.000 Euro beantragt. Die Finanzierung soll durch Umwidmungen aus den Projekten „Abwehr Großschadensereignisse“ und „Umbau Katastrophenschutzlager“ erfolgen. Der Entscheidungsvorgang umfasst die Beratung in den zuständigen Ausschüssen im Juni 2025, bevor der Rat der Stadt Essen am 2. Juli 2025 über den Beschluss entscheidet.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.
Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
Zur Vorlage · 0392/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über den Baubeschluss zum Ausbau des Stadions „An der Hafenstraße“ entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht den Bau und den Baubeginn auf Basis einer vertieften Kostenschätzung in Höhe von 28,51 Millionen Euro vor. Zudem wird die Planung für ein Fahrradparkhaus bis einschließlich Leistungsphase 3 mit einem Budget von 1,4 Millionen Euro beantragt. Die Finanzierung des Vorhabens soll über ein Gesellschafterdarlehen an die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) in Höhe von 28,76 Millionen Euro zu marktüblichen Konditionen erfolgen. Hierfür sind überplanmäßige Mittelbereitstellungen von 2,7 Millionen Euro im Jahr 2025 und 6,7 Millionen Euro im Jahr 2026 vorgesehen.

Die Planung umfasst den Ausbau der Stadionenden, wobei in bestimmten Bereichen Businessbereiche statt fester Logen errichtet werden sollen. Durch die Erweiterung können bei FIFA-Veranstaltungen bis zu 20.400 Sitzplätze bereitgestellt werden; die reguläre Kapazität liegt bei etwa 26.608 Plätzen. Weitere Maßnahmen des Projekts umfassen die Modernisierung der Umkleidekabinen, die Verbesserung der Barrierefreiheit sowie die Integration neuer Medientechnik und Sicherheitsvorkehrungen. Auch ein neues Verkehrskonzept und die Installation von Photovoltaikanlagen auf den Stadiondächern sind Bestandteil des Vorhabens. Der Baubeginn ist für die Zeit nach der Saison 2025/2026 geplant, spätestens zum 1. Juli 2026.

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Beratungsfolge

27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.04.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 15.05.2025
02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und in die nächste Sitzung des ADWBT geschoben
27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertagt.
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
13.1
Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 0569/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat einen Änderungsantrag zum Baubeschluss für den Ausbau des Stadions „An der Hafenstraße“ eingereicht. Der Antrag fordert die Verwaltung auf, ergänzend zum bestehenden Verkehrskonzept konkrete Maßnahmen zur verkehrlichen Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vogelheim und Bergeborck vorzuschlagen. Diese Maßnahmen sollen so gestaltet sein, dass sie bereits im laufenden Spielbetrieb und unabhängig vom Stadiumsausbau umsetzbar sind.

Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, darzustellen, wie die Planungsabläufe und die Fertigstellung der Verkehrsinfrastruktur in den Bereichen Fahrradverkehr, öffentlicher Personennahverkehr und motorisierter Individualverkehr beschleunigt werden können. Ziel ist es, die zeitliche Differenz zwischen der Inbetriebnahme des ausgebauten Stadions und der Bereitstellung von Einrichtungen wie der City-Bahn, einem Fahrradparkhaus sowie zusätzlichen Parkplätzen zu minimieren. Dabei sollen auch die erforderlichen personellen und finanziellen Kapazitäten beziffert werden.

Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, in Abstimmung mit der GVE eine Lösung für die räumliche Anbindung des AWO-Fanprojekts an das Stadionareal sicherzustellen und die dafür notwendigen Mittel im Haushalt einzuplanen. Die Fraktion begründet den Antrag mit der Notwendigkeit, die Verkehrsverläufe und die Parkplatzsituation in den umliegenden Stadtteilen zu regulieren.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
13.2

Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag

Ergebnis: kein Beschluss gefasst
13.3
Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße" ersetzt Antrag 0517/2025
Zur Vorlage · 0549/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe Die PARTEI hat einen Ergänzungsantrag zum Baubeschluss für den Ausbau des Stadions an der Hafenstraße eingebracht. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung bei der Planung die Barrierefreiheit gemäß den DFL-Mindeststandards für die zweite und dritte Liga berücksichtigt. Dies umfasst die Schaffung von 48 zusätzlichen barrierefreien Plätzen sowie die Verbesserung bestehender Kapazitäten.

Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Integration des AWO-Fanprojekts in das Stadion mit angemessenen Räumlichkeiten, deren Gestaltung unter Einbeziehung der Projektleitung und der aktiven Fanszene erfolgen soll. Zur Sicherstellung der Sauberkeit und Hygiene werden die Installation von Mülleimern an den Eingängen sowie ein Toiletten-Container am Vorplatz der WAZ-Westkurve während der Veranstaltungszeiten beantragt. Zudem sollen die in der Vorplanung vorgesehenen technischen Infrastrukturmaßnahmen sowie ein elektronisches Hinweissystem, ähnlich dem System der Messe Essen, umgesetzt werden.

Bezüglich des Verkehrskonzepts fordert die Ratsgruppe eine Erhöhung und Verlängerung der Taktung der Straßenbahnlinien 101 und 106 an Spieltagen. Zudem wird eine Abstimmung mit der Deutschen Bahn angestrebt, um zusätzliche Regional- und Entlastungszüge vom Essener Hauptbahnhof einzusetzen und Haltestellen für Sonderzüge der Gästefans zu ermöglichen. Die in der Machbarkeitsstudie genannten Verbesserungen der technischen Infrastruktur sollen wie geplant realisiert werden.

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Beratungsfolge

27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
14.
Gesamtkostenerhöhung der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, Ba 2.2"
Zur Vorlage · 0750/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Kosten für die Baumaßnahme „Berthold-Beitz-Boulevard, Ba 2.2“ sollen von ursprünglich 6.082.000 EUR auf insgesamt 8.137.000 EUR steigen. Damit verbunden ist eine Erhöhung der Gesamtkosten um etwa 2.055.000 EUR. Der entsprechende Beschlussvorschlag wird in den kommenden Sitzungen des Ausschusses für Verkehr und Mobilität sowie des Haupt- und Finanzausschusses beraten, bevor der Rat der Stadt Essen im Juli 2025 eine Entscheidung trifft.

Die Mehrkosten resultieren aus einer Zunahme der ausgeschriebenen Leistungen sowie aus Nachträgen. Ein wesentlicher Teil entfällt auf den Straßenbau und den Rückbau des Bahndammes, bedingt durch die Notwendigkeit von Tieferschachtungen aufgrund nicht tragfähiger Bodenverhältnisse sowie erhöhte Entsorgungskosten. Zudem führen Bauzeitverlängerungen zu höheren Ausgaben für die Verkehrssicherung, die baubetriebliche Verwaltung sowie die externe Bauüberwachung. Weitere Kosten entstehen durch Anpassungen der Asphaltdeckschicht zur Lärmminderung und allgemeine Preissteigerungen bei der Begrünung.

Zur Finanzierung sind überplanmäßige Mittelbereitstellungen vorgesehen. Für das Haushaltsjahr 2025 werden 1.500.000 EUR beantragt, die aus den Projekten „Stoppenberger Straße Erneuerung“ und „Bochholder Straße v. Wüstenhöfer Str. b. Jahnstr.“ umgeschichtet werden sollen. Für das Jahr 2026 ist eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.670.000 EUR vorgesehen. Die Maßnahme wird zu 75 Prozent durch Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen finanziert, während die Stadt Essen einen Eigenanteil von 25 Prozent trägt.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
15.
Überplanmäßige Mittelbereitstellungen für die Maßnahmen "Verlängerung U11 FöRi-Planungsvorrat" und "Verlängerung U17 FöRi-Planungsvorrat"
Zur Vorlage · 0746/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Jahr 2025 entscheiden. Der Beschlussvorschlag umfasst eine Mittelbereitstellung in Höhe von 747.900 Euro für das Projekt „Verlängerung U11 FöRi-Planungsvorrat“ sowie einen Betrag von 256.600 Euro für die Maßnahme „Verlängerung U17 FöRi-Planungsvorrat“.

Hintergrund der Vorlage ist die Rückzahlung nicht genutzter Fördermittel an den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR). Für beide Projekte wurden im Jahr 2022 Förderanträge gestellt, deren Bewilligungszeitraum aufgrund von Verzögerungen durch den VRR einmalig bis zum 31. Dezember 2025 verlängert wurde. Da die Fördermittel jedoch bereits bis Ende 2024 abgerufen und vereinnahmt werden mussten, ist nun die Rückführung der nicht benötigten Beträge erforderlich.

Die Finanzierung der Rückzahlungen soll über das Projekt „Brandschutz U-Bhf Bamlerstraße“ erfolgen, da sich dessen Maßnahmenbeginn auf das zweite Halbjahr 2025 verschiebt und dadurch Mittel frei werden. Für die im Zusammenhang mit der Rückzahlung anfallenden Zinsforderungen in Höhe von etwa 31.000 Euro stehen bereits entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Von-Einem-Straße BA2"
Zur Vorlage · 0665/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll über den Bau und Baubeginn der Maßnahme zur Erneuerung der Beleuchtung in der Von-Einem-Straße entscheiden. Betroffen ist der zweite Bauabschnitt, der sich von der Rosastraße bis zur Vöcklinghauser Straße erstreckt. Für das Vorhaben sind Gesamtkosten in Höhe von 361.000 Euro veranschlagt. Da die Maßnahme im Haushalt 2025/2026 nicht als Einzelmaßnahme vorgesehen war, wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2025 beantragt. Die Deckung der Kosten soll aus dem Projekt „Erneuerung Beleuchtung“ erfolgen.

Die Erneuerung der Anlage ist erforderlich, um die Anforderungen der DIN-Norm EN 13201 zu erfüllen und die Standsicherheit der Masten wiederherzustellen. Durch die Umstellung auf LED-Leuchten soll eine gleichmäßigere Ausleuchtung sowie die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit erreicht werden.

Bezüglich der Finanzierung wird angeführt, dass die Kosten durch Erstattungen des Landes Nordrhein-Westfalen reduziert werden können. Aufgrund einer Neuregelung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) zum 1. Januar 2024 ist eine Beitragserhebung bei Anliegern für nach diesem Datum beschlossene Maßnahmen nicht mehr möglich; die entgehenden Einnahmen werden durch das Land erstattet. Die Maßnahme wird aufgrund der damit verbundenen Energieeinsparungen als klimapositiv eingestuft.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Kevelohbusch - Erneuerung Beleuchtung"
Zur Vorlage · 0664/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll den Bau und Baubeginn der Maßnahme „Kevelohbusch - Erneuerung Beleuchtung“ beschließen. Ziel des Vorhabens in Essen-Überruhr ist die Anpassung der Straßenbeleuchtung an die aktuellen DIN-Normen (EN 13201) sowie die Umstellung auf LED-Technik, da die bestehenden Masten nicht mehr die erforderliche Standfestigkeit aufweisen. Die Maßnahme dient der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit.

Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 507.000 Euro. Da die Maßnahme im Haushalt 2025/2026 nicht als Einzelmaßnahme vorgesehen war, wird die außerplanmäßige Bereitstellung der Mittel für das Jahr 2026 beantragt. Die Ausschreibung soll noch in diesem Jahr erfolgen, sodass mit dem Baubeginn im Jahr 2026 gerechnet werden kann.

Finanzrechtlich ist das Vorhaben nach dem Kommunalabgabengesetz (§ 8 KAG) beitragsfähig. Aufgrund einer Neuregelung zum 1. Januar 2024 besteht jedoch ein Verbot der Beitragserhebung, weshalb die entgangenen Einnahmen durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet werden sollen. Die genaue Höhe dieser Erstattung ist derzeit noch nicht bezifferbar, wird jedoch den städtischen Eigenanteil entsprechend reduzieren.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — 1. einstimmig beschlossen 2. einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradstraße Stauseebogen"
Zur Vorlage · 0600/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn der Maßnahme „Fahrradstraße Stauseebogen“ beschließen, für die Gesamtkosten von 3.360.000 Euro veranschlagt sind. Das Vorhaben dient dem Ausbau des Radhauptroutennetzes sowie der Schließung einer Lücke zwischen den Stadtteilen Kupferdreh und Heisingen.

Die Maßnahme umfasst die Erneuerung der Fahrbahndecke aufgrund geringer Tragfähigkeit sowie die Installation neuer Beleuchtungseinrichtungen auf dem gesamten Straßenabschnitt. Zudem ist eine Neuregelung der Vorfahrt am Übergang von der Lelei in den Stauseebogen vorgesehen, um der Fahrradstraße Vorrang zu gewähren. Hierfür wird die Fahrbahn an der östlichen Seite um zwei Meter in eine angrenzende Grünfläche verbreitert, während auf der westlichen Seite eine Entsiegelung der Straßenfläche geplant ist. Die bestehende Verkehrsinsel wird im Zuge des Umbaus entfernt.

Die Kosten für den Straßenbau belaufen sich auf 2.500.000 Euro und für die Beleuchtung auf 300.000 Euro. Bereits beschlossene Planungs- und Vorbereitungskosten in Höhe von 560.000 Euro sind in der Gesamtsumme enthalten. Die Stadt beabsichtigt, für das Projekt eine Förderung in Höhe von 50 Prozent im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative zu beantragen. Die Finanzierung der überplanmäßigen Mittel für das Jahr 2025 soll aus dem Projekt „Fahrradstraßen und -zonen“ erfolgen.

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Beratungsfolge

02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
19.
Neubau Spielplatz Dortmannhof in Essen-Katernberg
Zur Vorlage · 0598/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Für den Neubau eines Spielplatzes am Dortmannhof in Essen-Katernberg wurde eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 280.000 Euro beantragt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz den Bau sowie den Baubeginn mit diesen Gesamtkosten befürwortet, während die Entscheidung über die Finanzierung durch den Rat der Stadt Essen erfolgt.

Die Maßnahme umfasst die Umgestaltung einer etwa 1.600 Quadratmeter großen Grünfläche in einen Spielplatz des Typs A für Kinder und Jugendliche im Alter von null bis 17 Jahren. Die Planung sieht unter anderem Tischtennis, Calisthenics-Anlagen, Kletter- und Schaukelmöglichkeiten sowie eine Sandspielzone vor. Ein Element der Planung ist die inklusive Nutzung, beispielsweise durch eine Eltern-Kind-Schaukel. Das Grundstück befindet sich im Eigentum der Emschergenossenschaft und wird von der Stadt Essen gepachtet.

Die Umsetzung erfolgt auf Basis der Spielraumleitplanung, nach der der Stadtteil Katernberg bei Angeboten für Jugendliche als unterversorgt gilt. In die Planung wurden Vertreter der Bezirksvertretung VI sowie potenzielle Spielplatzpatinnen und -paten einbezogen. Die Ausführung wird durch das Landschaftsarchitekturbüro Dirk Glacer erfolgen. Eine Fertigstellung des Projekts ist für das Frühjahr 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20.
Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Weiterführung der Planungen
Zur Vorlage · 0381/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant die Weiterführung der Planungen für die Generalsanierung des Grugabades. Im vorliegenden Beschlussvorschlag wird der aktuelle Stand der Vergabe von Generalplanerleistungen zur Kenntnis genommen. Die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe soll beauftragt werden, die Planungen zur Generalsanierung auf Basis des im Vergabeverfahren ermittelten Angebots bis zum Abschluss der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) sowie bis zum Baubeginnbeschluss fortzuführen. Das Budget für diesen Planungsschritt beläuft sich auf insgesamt 5.481.000 Euro brutto.

Die Planungen für den Neubau eines Ganzjahresbades werden zum jetzigen Zeitpunkt nicht weiterverfolgt. Gleichzeitig wird die Ermächtigung beantragt, die GVE Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH als Totalübernehmerin für das Projekt zu beauftragen, wobei die Auftragssumme zu Projektbeginn 1.061.000 Euro brutto beträgt.

Das Sanierungskonzept berücksichtigt den Denkmalschutz der Anlage und umfasst die Instandsetzung baulicher Anlagen sowie der Schwimmbadtechnik. Ein zentraler Bestandteil ist die Erhaltung historischer Elemente wie Fliesen und Geländer. Zudem ist die Errichtung eines neuen, modular gestalteten Eingangsgebäudes vorgesehen, das eine spätere Erweiterung für einen möglichen Ganzjahresbetrieb ermöglichen soll. Die Planung sieht zudem Maßnahmen zur Energieeinsparung vor und zielt auf eine verbesserte Besucherführung sowie eine bessere Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ab.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
20.1
Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Weiterführung der Planungen
Zur Vorlage · 0920/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Weiterführung der Planungen für die Generalsanierung des Grugabads sowie zur Konzeption eines Ganzjahresbades gestellt. Mit der Vorlage 0920/2025/SPD wird beantragt, den Sachstand zur Sanierung des Grugabads als regelmäßigen Tagesordnungspunkt in den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe aufzunehmen.

Darüber hinaus sieht der Antrag die Einrichtung eines interfraktionellen Arbeitskreises vor, der sich aus Vertretern der Politik und der Verwaltung zusammensetzt. Dieser Arbeitskreis soll die weiteren Schritte des Sanierungsprojekts begleiten und vor allen relevanten Entscheidungen in den Prozess einbezogen werden. Die Sitzungen des Gremiums sollen mindestens alle zwei Monate stattfinden, wobei auch digitale Formate genutzt werden können.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — zurückgezogen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
20.2
TOP 12: Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Weiterführung der Planungen
Zur Vorlage · 0844/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 084

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0844/2025/FDP beantragt, dass die Verwaltung den Punkt C der Verwaltungsvorlage 0381/2025/6 streicht und die Planungen zum Neubau eines Ganzjahresbades im Grugabad weiterführt. Der Antrag ist zur Beratung an den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe sowie an den Haupt- und Finanzausschuss gerichtet.

Die Fraktion begründet die Forderung damit, dass die bisherigen Planungen für ein modernes, barrierefreies und verkehrstechnisch günstig gelegenes Ganzjahresschwimmbad eine breite politische Mehrheit getragen hätten. Ein solches Angebot sei sowohl für den Schul- und Vereinssport als auch für die allgemeine Öffentlichkeit notwendig. Trotz der mit dem Vorhaben verbundenen hohen Investitionskosten sieht die Fraktion die Notwendigkeit, die bestehenden Planungen nicht zu beenden, sondern diese weiterzuentwickeln.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — zurückgezogen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
20.3
Sanierung Grugabad
Zur Vorlage · 0999/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 0999/2025/AFD die Aufhebung des Denkmalschutzstatus für das Grugabad beantragt. Der Antrag sieht vor, dass der Haupt- und Finanzausschuss eine entsprechende Empfehlung an den Rat der Stadt Essen ausspricht, damit die Verwaltung das Verfahren zur Aberkennung des bestehenden Status einleitet.

Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Sanierungskosten von fast 100 Millionen Euro im Kontext der städtischen Haushaltslage. Der aktuelle Denkmalschutz wird als Kostenfaktor sowie als Hindernis für Veränderungen am Gesamtkonzept des Bades angeführt, wie etwa eine Überdachung zur Ermöglichung einer Nutzung als Ganzjahresbad. Die Fraktion strebt durch die Aufhebung des Status die Schaffung von Möglichkeiten für zukunftsfähige und finanzierbare Lösungen an.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
21.
Kombibad Bad und Sport Oststadt - Generalsanierung Freibad
Zur Vorlage · 0710/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Fortführung der Sanierungsplanungen für das Freibad im Kombibad Bad und Sport Oststadt beschließen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, den Baubeginn zur Generalsanierung der Anlagen zu ermöglichen und die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe Essen anzuweisen, die Planungen auf Basis der aktuellen Vorplanung weiterzuführen. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich dabei auf rund 24,8 Millionen Euro netto bzw. 29,5 Millionen Euro brutto. Zudem soll die Betriebsleitung ermächtigt werden, die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) als Totalübernehmerin für das Projekt zu beauftragen.

Die Kostenentwicklung gegenüber dem ursprünglichen Kostenrahmen von 2022, der etwa 14,8 Millionen Euro netto vorsah, resultiert laut Vorlage aus gestiegenen Baupreisen, einer Konkretisierung der Planung sowie zusätzlichen Leistungen. Zu den geplanten Maßnahmen gehören die Sanierung der Sprunganlage, die Neupositionierung des Nichtschwimmerbeckens und die Gestaltung eines Wasserspielbereichs. Ein wesentlicher Bestandteil der aktuellen Planung ist zudem der vollständige Abbruch und Neubau des Umkleidegebäudes, da dessen Erhalt aus statischen Gründen als nicht zweckmäßig eingestuft wurde. Des Weiteren ist eine Vergrößerung des Gastronomieanbaus vorgesehen. Die Projektsteuerung wird durch die WSP Deutschland AG übernommen, während die Generalplanung durch das Büro Geising & Böker erfolgt.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
21.a
Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) Planungsbeschluss von drei Teilabschnitten zur Umfeldaufwertung Haus Scheppen
Zur Vorlage · 0774/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Vorbereitungen zur Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 liegt ein Konzept zur Umfeldaufwertung des Bereichs Haus Scheppen am Baldeneysee vor. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, das vorliegende Gesamtkonzept zu beschließen und die Verwaltung mit der weiteren Bearbeitung zu beauftragen. Für die kurzfristige Umsetzung von drei Teilbereichen bis zum Jahr 2027 sind Mittel in Höhe von 340.000 Euro für Planungsleistungen, Gutachten sowie die Bürgerbeteiligung vorgesehen.

Die Planung zielt darauf ab, die räumliche Struktur am Haus Scheppen zu optimieren, um Konflikte zwischen verschiedenen Verkehrsteilnehmern wie Autofahrenden, Radfahrenden und Fußgehenden zu reduzieren. Ziel ist die Schaffung eines attraktiven, barrierefreien Erholungsraums unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten. Grundlage für das Konzept war ein mehrstufiger Beteiligungsprozess, der unter anderem Workshops mit Anwohnern sowie eine Online-Umfrage mit rund 1.600 Teilnehmenden umfasste. Dabei wurden Anforderungen wie der Erhalt des Motorradtreffs und der lokalen Gastronomie sowie die Verbesserung der Parksituation in die Planung integriert.

Die kurzfristig geplanten Maßnahmen umfassen den seeseitigen Teil des Vorplatzes inklusive einer Steganlage, die Überarbeitung des Uferwegs sowie die barrierefreie Erschließung der Parkplatzfläche P1. Weitere mittelfristige und langfristige Schritte sind im Gesamtkonzept vorgesehen.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — einstimmig beschlossen
01.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — eingebracht
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Eingebracht und die Beschlussfassung auf die Sitzung des Rates vertagt.
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
22.
Kostenerhöhung der Bau- u. Planungskosten bei der Maßnahme Errichtung eines Funktionsgebäudes auf der Bezirkssportanlage Helmut Rahn, Raumerstr.
Zur Vorlage · 0926/2025/6 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Sport- und Bäderbetriebe Essen beantragen eine Erhöhung der Kosten für die Errichtung eines Funktionsgebäudes auf der Bezirkssportanlage Helmut Rahn. Die Gesamtkosten sollen von ursprünglich 1.277.311 Euro netto (1.520.000 Euro brutto), wie im Baubeschluss von 2022 festgelegt, auf nunmehr 3.078.703 Euro netto (3.663.657 Euro brutto) steigen. Dies entspricht einer Erhöhung um etwa 1,8 Millionen Euro netto.

Die Ursachen für die Kostensteigerung liegen laut Vorlage in der Überarbeitung der Genehmigungsplanung und den daraus resultierenden neuen Berechnungen. Ein wesentlicher Faktor ist die technische Gebäudeausstattung (TGA), deren ursprüngliche Kalkulation die Anforderungen an Sanitär-, Wärme-, Lüftungs- und Elektroanlagen nicht ausreichend berücksichtigte. Zudem waren Anpassungen bei der Baukonstruktion notwendig, da die ursprüngliche Planung von einer standardisierten Gründungssituation ausging, die den örtlichen Gegebenheiten nicht entsprach. Weitere Kostensteigerungen ergeben sich bei den Außenanlagen sowie den Baunebenkosten infolge der geänderten Ausführungsplanung.

Die Finanzierung der Differenz soll durch Umschichtungen aus anderen Projekten im Rahmen der laufenden Bewirtschaftung des Vermögensplans 2025 der Sport- und Bäderbetriebe Essen erfolgen. Da die Betriebe einen anteiligen Vorsteuerabzug geltend machen können, belaufen sich die zu finanzierenden Projektkosten auf etwa 3,25 Millionen Euro.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
23.
Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Zur Vorlage · 0084/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ beschließen. Die Vorlage sieht ein Gesamtvolumen von 20.550.000 Euro für die Umsetzung der Leitprojekte vor, wobei voraussichtlich 13.230.000 Euro durch Fördermittel und 7.320.000 Euro durch einen Eigenanteil gedeckt werden sollen. Die Kosten gliedern sich in 15.200.000 Euro für investive Maßnahmen sowie 5.350.000 Euro für konsumtive Maßnahmen. Zudem wird die Aufnahme der notwendigen Mittel in die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2027 beantragt.

Das Konzept legt die Gebietsabgrenzung für den Bereich „Innenstadt“ fest und basiert auf einem im November 2023 beschlossenen Leitbild mit den Schwerpunkten „Grün“, „Durchmischt“ und „Gemeinschaftlich“. Im Rahmen von Beteiligungsformaten, wie einem Innenstadt-Dialog und digitalen Angeboten, wurden rund 400 Projektvorschläge gesammelt. Das Maßnahmenpaket umfasst insgesamt 37 Projekte, die in 22 Leitprojekte mit hoher Priorität und 15 Zukunftsprojekte unterteilt sind.

Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Förderanträge beim zuständigen Ministerium des Landes Nordrhein-Westfalen einzureichen. Zudem soll die planerische Vorbereitung erster Projekte, wie etwa das „Grün-blaue Innenstadtband“ oder die Umgestaltung des Marktkirchenumfelds, fortgesetzt werden.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit den Änderungen aus dem Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit den Änderungen/Ergänzungen gem. Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich mit den im Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen empfohlen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung im Rat unter Berücksichtigung der Änderung des neuen Beschlusses des Antrags 0934/2025/CDU/GRÜNE
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — nach Beratung Empfehlungsbeschluss in 36. Sitzung verschoben.
06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 15.05.2025
02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.04.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertragt.
26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
23.1
Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" (DS 0084/2025/7) Hier: Änderung der Beschlussfassung
Zur Vorlage · 0934/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen Antrag zur Änderung der Beschlussfassung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ vorgelegt. Der Antrag sieht vor, das IEK als städtebauliches Entwicklungskonzept sowie zur Festlegung eines Stadtumbaugebietes gemäß § 171b BauGB zu nutzen und die Gebietsabgrenzung für den Bereich „Innenstadt“ festzulegen.

Die Stadtverwaltung soll beauftragt werden, zwei spezifische Leitprojekte innerhalb des Gebiets zu erarbeiten: ein Projekt zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit sowie ein Projekt zur Erweiterung der Arbeit mit Drogenabhängigen, etwa durch Präventionsmaßnahmen. Die Realisierung dieser und weiterer Zukunftsprojekte soll einer separaten Beratung und Beschlussfassung im Rat bedürfen. Für die Umsetzung der Leitprojekte wird ein Gesamtvolumen von 20.550.000 Euro veranschlagt, wobei voraussichtlich 13.230.000 Euro aus Fördermitteln und 7.320.000 Euro aus Eigenanteilen stammen sollen. Die erforderlichen Mittel sollen in die Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2027 und die Folgejahre aufgenommen werden.

Des Weiteren wird die Verwaltung angewiesen, beim zuständigen Ministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Förderanträge zur Kofinanzierung einzureichen. Zudem sollen bestehende Vorhaben wie das „Grünblaue Innenstadtband“ und die Umgestaltung des Marktkirchenumfelds planerisch weiter vorbereitet werden, beispielsweise durch die Durchführung von Wettbewerbsverfahren.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
23.2
Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Zur Vorlage · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe Die Linke hat mit der Vorlage 0794/2025 einen Antrag auf Änderung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ gestellt. Der Antrag sieht vor, fünf spezifische Leitprojekte in ihrer Priorisierung von der Kategorie B in die Kategorie A hochzustufen.

Betroffen sind die Maßnahmen zum Grünen Innenstadtring, die Potentialanalyse „Wohnen in der Innenstadt“, die Mikro-Bauaustellung mit experimentellen Wohnformen sowie das Stadtteil- und Begegnungszentrum und die Sport- und Bewegungsangebote in der Innenstadt. Zur Durchführung der Planungsmaßnahmen wird beantragt, ab dem Jahr 2026 Stellen aus dem Zentralbudget für strategische Personalmaßnahmen einzurichten.

Die Begründung des Antrags legt dar, dass für die Realisierung langfristiger Ziele, wie etwa den Grünen Ring bis zum Jahr 2040, bereits frühzeitige Planungen erforderlich sind. Zudem wird angeführt, dass die Klärung bau- und planungsrechtlicher Fragen für ein differenziertes Wohnraumangebot zeitnah erfolgen sollte. Die Einrichtung eines Stadtteil- und Begegnungszentrums sowie die Förderung von Sportangeboten werden als Maßnahmen zur Stärkung der Innenstadt und zur Unterstützung der Jugend angeführt.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — kein Beschluss gefasst; durch Beschlussfassung erledigt
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
24.
Rathaus Heisingen, Hagmanngarten 5/Gathergang 1 hier: Umnutzung der beiden ehemaligen Hausmeisterwohnungen im Dachgeschoss und Beseitigung von Brandschutzproblematiken
Zur Vorlage · 0180/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im ehemaligen Rathaus Heisingen sollen zwei leerstehende Hausmeisterwohnungen im Dachgeschoss zu Unterrichtsräumen für die Folkwang Musikschule umgebaut werden. Die Maßnahme umfasst neben der Anpassung der Raumzuschnitte auch die Beseitigung von Brandschutzproblematiken im Gebäudeteil Gathergang. Durch Wanddurchbrüche soll ein erforderlicher zweiter Rettungsweg geschaffen werden, der eine Verbindung zwischen den Treppenhäusern der Gebäudeteile Hagmanngarten und Gathergang ermöglicht. Im Zuge dessen werden drei Bäder zurückgebaut und die verbleibenden Sanitärbereiche zu separaten Damen- und Herren-WCs modernisiert.

Zusätzlich sind umfassende Schall- und Brandschutzsanierungen sowie die Erneuerung der elektrischen Installationen, der Heizkörper und der Bodenbeläge geplant. Ziel ist es, die Räumlichkeiten für den Musikunterricht zu optimieren und die Nutzung der bisher wegen fehlender Fluchtwege untersagten Räume wieder zu ermöglichen. Für das Vorhaben werden Gesamtkosten in Höhe von rund 611.000 Euro veranschlagt. Da die Maßnahme nicht im Haushalt veranschlagt war, wird die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel beantragt: 360.000 Euro für das Jahr 2025 sowie 251.000 Euro für das Jahr 2026. Die Arbeiten sollen bis Anfang 2026 abgeschlossen sein; mit der Schadstoffsanierung wurde bereits begonnen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — einstimmig beschlossen
03.06.2025 · Kulturausschuss (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
25.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
26.

Mitteilungen der Verwaltung
27.

GVE Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH hier: Gesundheitspark Altenessen – Ankauf und Finanzierung

Ergebnis: kein Beschluss gefasst
28.

Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Aktueller Stand zur Pachtverhandlung

Ergebnis: kein Beschluss gefasst
29.

Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Ergebnis des VgV-Verfahrens und Weiterführung der Planung

Ergebnis: einstimmig empfohlen
30.

Kleingartenwesen - Abschluss eines neuen Generalpachtvertrages

Ergebnis: einstimmig empfohlen
31.

Museum Folkwang hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig empfohlen
32.

Konzession des Benennungsrechts für den Gartensaal der Philharmonie/Saalbau Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen
33.

Grundstücksangelegenheit in Essen-Westviertel

Ergebnis: einstimmig empfohlen
34.

Anfragen von Ratsmitgliedern
35.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil