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Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

0366/2024/GRÜNE 13.03.2024 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

🟢 Beschlossen 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage Nummer 0366/2024/GRÜNE einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, die personelle Zusammensetzung bestimmter Ausschüsse des Rates zu ändern. Die vorgeschlagenen Anpassungen sollen in der Sitzung des Rates am 13. März 2024 zur Entscheidung vorgelegt werden.

Im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sieht der Antrag vor, ein neues ordentliches Mitglied zu berufen, welches ein bisheriges Ratsmitglied ersetzt. Zudem soll die Besetzung der stellvertretenden Mitglieder angepasst werden, indem ein neues stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss aufgenommen wird, während eine Person aus der bisherigen Stellvertretung in die Position eines ordentlichen Mitglieds wechselt.

Ein weiterer Teil des Antrags bezieht sich auf den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration. Hier wird vorgeschlagen, ein neues stellvertretendes Mitglied zu bestimmen, welches ein bisheriges Mitglied der Vertretung ablöst. Die Vorlage wurde von der Fraktion im Rat der Stadt Essen eingereicht, um die personelle Neuregelung der Ausschussbesetzungen für den genannten Sitzungstermin zu beantragen.

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