Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Ersatzwahl für den Aufsichtsrat der GSE gGmbH

Vorlage ansehen · 0424/2024/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ansehen · 0635/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Handlungskonzept "Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt"

Vorlage ansehen · 0228/2024/OB · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.1 Handlungskonzept "Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt" hier: Finanzmittel zur Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2024

Vorlage ansehen · 0364/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7. Planungsbeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0826/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.1 Planungsbeschluss zum Ausbau des Stadtions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0631/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2023 sowie Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2024

Vorlage ansehen · 0457/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Errichtung einer mittleren Spielstätte am Standort Rottstr.28 als Ersatz für die Casa

Vorlage ansehen · 0470/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10. Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH hier: Umbau Haus 12 im Bildungspark (Karolinger Straße 94)

Vorlage ansehen · 0465/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Ruhrbahn GmbH hier: Änderung der Geschäftsführungsstruktur

Vorlage ansehen · 0543/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Sachstand der Arbeitsmarktkonferenz/Arbeitsmarktstrategie und Fachkräftesicherung; Gemeinsamer Antrag 0795/2023/ CDU/Grüne im Rat der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0274/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Wiedereintritt der Stadt Essen in das Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland

Vorlage ansehen · 0296/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14. Satzungsänderung der Stiftung zur Unterstützung von Wöchnerinnen

Vorlage ansehen · 0145/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Nachbesetzung im Inklusionsbeirat

Vorlage ansehen · 0393/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Einführung einer Bezahlkarte für Leistungen an Flüchtlinge

Vorlage ansehen · 0226/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17. Maßnahmen gegen Tarifdumping im Taxigewerbe

Vorlage ansehen · 0298/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17.1 Marktanalyse für Taxi- und Mietwagengewerbe in Essen

Vorlage ansehen · 0475/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17.2 Maßnahmen gegen Tarifdumping im Taxigewerbe

Vorlage ansehen · 0639/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18. Einführung einer Lichtsignalanlage mit Künstlicher Intelligenz

Vorlage ansehen · 0439/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20. Die Kommunikationskampagne als Baustein der SECAP-Mitmachkampagne „Machen zählt!“

Vorlage ansehen · 0343/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Climate and Energy Action Plan - SECAP), hier: "Ansiedlung klimafreundlicher Wirtschaftsunternehmen"

Vorlage ansehen · 0201/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Climate and Energy Action Plan - SECAP), hier: „Inkubator Energie und Klimaschutz"

Vorlage ansehen · 0202/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23. Citybahn, extensive Dachbegrünung an der Straßenbahnhaltestelle Hauptbahnhof

Vorlage ansehen · 0346/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Beauftragung von Planungs- und Bauvorbereitungsleistungen für die Maßnahme "Brandschutz U-Bahnhof Bamlerstraße"

Vorlage ansehen · 0358/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Bau der Felshangsicherungsmaßnahme Werdener Straße und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Vorlage ansehen · 0408/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Baubeginn für den Umbau der Kühlkammer im Krematorium am Hellweg

Vorlage ansehen · 0396/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Zeunerstraße von Walter-Sachsse-Weg bis Bredeneyer Kreuz einschließlich der Straße Bredeneyer Kreuz"

Vorlage ansehen · 0351/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Stoppenberger Straße zwischen Herzogstraße und Essener Straße"

Vorlage ansehen · 0352/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Langenberger Straße/Kupferdreher Straße"

Vorlage ansehen · 0353/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

30. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Katzenbruchstraße zwischen Stoppenberger Straße und Karolingerstraße"

Vorlage ansehen · 0354/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Katzenbruchstraße zwischen Karolingerstraße und Altenessener Straße"

Vorlage ansehen · 0355/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32. Nachwahl zum Beirat der Unteren Naturschutzbehörde

Vorlage ansehen · 0383/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Ausschreibung der Kulturstiftung des Bundes (KSB) für die Ausrichtung der Tanztriennale

Vorlage ansehen · 0290/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Bewerbung der Stadt Essen als UNESCO Creative City of Design

Vorlage ansehen · 0367/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

35. Zügigkeitserhöhung am Grashof Gymnasium

Vorlage ansehen · 0370/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. schulorganisatorische Maßnahme: Aufgabe des Teilstandorts Neuholland der städt. kath. Hauptschule Steele- Marienschule

Vorlage ansehen · 0266/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37. Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung hier: Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

Vorlage ansehen · 0267/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

38. Beschlussfassung über die Umsetzung von Maßnahmen der durch die Immobilien Management Essen GmbH (IME) betreuten Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung

Vorlage ansehen · 0399/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2023

Vorlage ansehen · 0053/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

40. Rechenmodell für die Berücksichtigung von Klimakosten bei Wirtschaftlichkeitsberechnungen

Vorlage ansehen · 0377/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

41. Auflösung der Planungsgemeinschaft RFNP nach Überleitung in einen GFNP

Vorlage ansehen · 0215/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42. Baubeginnbeschluss Brandschutzsanierung Ernst-Schmidt-Platz 1 (Abendrealschule)

Vorlage ansehen · 0334/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43. Zwischenbericht zur Standortsuche für sieben neue Feuerwachen und weiteres Vorgehen im Bereich Süd

Vorlage ansehen · 1914/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44. Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Emscherstraße, südlich Güterbahn" Stadtbezirk: VI Stadtteil: Katernberg

Vorlage ansehen · 1902/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45. Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung des Rates vom 13.03.2024

46. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

47. Mitteilungen der Verwaltung

48. Anfragen von Ratsmitgliedern

49. Ausbau Stadion an der Hafenstraße hier: Aktueller Stand zur Pachtverhandlung

Ergebnis: Kenntnis genommen

49.1 Ausbau Stadion an der Hafenstraße hier: Aktueller Stand zur Pachtverhandlung

Ergebnis: Kenntnis genommen

50. Ruhrbahn GmbH hier: Änderung der Geschäftsführungsstruktur und Bestellung eines Arbeitsdirektors

Ergebnis: einstimmig beschlossen

51. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

52. Zulagenzahlung für die Projektleitung des Projektes SAP S/4 HANA Migration

Ergebnis: einstimmig beschlossen

53. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereichs 37 - Feuerwehr Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

54. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil