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Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

0635/2024/SPD 24.04.2024 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

🟢 Beschlossen 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage Nummer 0635/2024/SPD einen Antrag an den Oberbürgermeister der Stadt Essen eingereicht. Gegenstand des Antrags sind Wahlen beziehungsweise Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen im kommunalen Bereich.

Im Fokus steht dabei eine personelle Entscheidung für den Aufsichtsrat der Immobilien Management Essen GmbH (IME). Die Fraktion beantragt, ein bestehendes Mitglied des Aufsichtsrats in seiner Funktion beizubehalten. Damit soll die aktuelle Besetzung des Gremiums durch das betreffende Ratsmitglied für die kommende Periode bestätigt werden.

Die Vorlage wurde zur Entscheidung an den Rat der Stadt Essen übermittelt. Federführend für das Verfahren ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation. Die parlamentarische Beratung war für die Sitzung am 24. April 2024 vorgesehen, um über die beantragte Umbesetzung im Aufsichtsrat der IME GmbH zu beschließen.

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