← alle Sitzungen
Rat der Stadt Essen (2. Sitzung)
19.11.2025, 14:00 – 19.11.2025, 18:04
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Vorlage ansehen · 1734/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
2. Aktuelle Stunde
3. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen
hier: FiCo-Bericht II/2025 zum Prognosestichtag 30. September 2025
Vorlage ansehen · 0002/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Vorlage ansehen · 1744/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Wahlen zu den Ausschüssen des Rates der Stadt
Vorlage ansehen · 1735/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.1 Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
Vorlage ansehen · 1749/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.2 Wahlen zu den Ausschüssen
hier: Änderung der Sitzstärke
Vorlage ansehen · 1816/2025/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.3 Festlegung der Anzahl sachkundiger Bürger:innen anstelle von Ratsmitgliedern bei Ratsgruppen
hier: Erhöhung von 5 auf 10 sachkundige Bürger:innen
Vorlage ansehen · 1855/2025/VOLT-PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
7 a. Wahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
8. Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der EMG - Essen Marketing GmbH
Vorlage ansehen · 1671/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH
Vorlage ansehen · 1672/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH
Vorlage ansehen · 1673/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Vorlage ansehen · 1674/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.1 Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der EVV mbH
hier: Entsendung von zusätzlichen beratenden Aufsichtsratsmitgliedern
Vorlage ansehen · 1853/2025/EBB-FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12. Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der EWG - Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Vorlage ansehen · 1675/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Flughafen Essen/Mülheim GmbH
Vorlage ansehen · 1676/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH
Vorlage ansehen · 1677/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH
Vorlage ansehen · 1678/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Entsendung der Mitglieder in den Beirat für die Betriebsstätte Revierpark Nienhausen der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH
Vorlage ansehen · 1679/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH
Vorlage ansehen · 1680/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der GSE gGmbH
Vorlage ansehen · 1681/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Jugendhilfe Essen gGmbH
Vorlage ansehen · 1683/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Messe Essen GmbH
Vorlage ansehen · 1684/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der RGE Servicegesellschaft Essen mbH
Vorlage ansehen · 1685/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Ruhr:HUB GmbH
Vorlage ansehen · 1686/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Ruhrbahn GmbH
Vorlage ansehen · 1687/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.1 Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Ruhrbahn GmbH
hier: Entsendung von zusätzlichen beratenden Aufsichtsratsmitgliedern
Vorlage ansehen · 1854/2025/EBB-FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
24. Entsendung der Mitglieder in den politischen Beirat der ruhrfibre Essen Netz GmbH & Co. KG
Vorlage ansehen · 1688/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Neubildung des Verwaltungsrates der Sparkasse Essen
Vorlage ansehen · 1689/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Benennung der Mitglieder für die Wahl in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Essen AG
Vorlage ansehen · 1690/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27. Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Suchthilfe direkt Essen gGmbH
Vorlage ansehen · 1691/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28. Entsendung der Mitglieder in die Pflegschaft der Alfred-Krupp-und-Friedrich-Alfred-Krupp-Stiftung
Vorlage ansehen · 1692/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29. Entsendung eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes
Vorlage ansehen · 1693/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30. Entsendung der Mitglieder in die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft
Vorlage ansehen · 1694/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31. Entsendung der beratenden Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Essen für den Aufsichtsrat der FVE-Fleischversorgung Essen eG
Vorlage ansehen · 1695/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
32. Benennung der Mitglieder für die Berufung in die Fluglärmkommission des Flugplatzes Essen/Mülheim
Vorlage ansehen · 1696/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
33. Entsendung der Mitglieder in die Pflegschaft der Friedrich-und-Wilhelm-Funke-Stiftung
Vorlage ansehen · 1697/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34. Entsendung der Mitglieder in den Beirat für das Gartenbauzentrum Essen
Vorlage ansehen · 1698/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35. Entsendung der beratenden Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Essen für die Gesellschafterversammlung der Großmarkt Essen GmbH
Vorlage ansehen · 1699/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36. Entsendung der beratenden Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Essen für die Gesellschafterversammlung der Großmarkt Essen Grundstücksgesellschaft mbH & Co. KG
Vorlage ansehen · 1701/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37. Entsendung der Mitglieder in die Pflegschaft der Heinrich-Spindelmann-Stiftung
Vorlage ansehen · 1610/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37.1 Vorab-Auszug BV V
38. Entsendung der Mitglieder in den Beirat der Kreispolizeibehörde Essen
Vorlage ansehen · 1702/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39. Entsendung der Mitglieder in den Stiftungsrat der Krupp-Jubiläums-Stiftung für Kunst- und Museumszwecke
Vorlage ansehen · 1703/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40. Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Kurhaus im Grugapark gGmbH
Vorlage ansehen · 1704/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
41. Benennung der Mitglieder für die Bestellung in den Beirat der LVR-Klinik für Forensische Psychiatrie Essen
Vorlage ansehen · 1706/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
42. Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Margarethe Krupp-Stiftung für Wohnungsfürsorge
Vorlage ansehen · 1707/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
43. Entsendung der Mitglieder in das Kuratorium des Museum Folkwang
Vorlage ansehen · 1708/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44. Entsendung eines Mitgliedes in den Beirat der Musikschule Kettwig e. V.
Vorlage ansehen · 1709/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45. Entsendung eines Mitgliedes in den Vorstand der Musikschule Kettwig e. V.
Vorlage ansehen · 1710/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46. Entsendung der Mitglieder in die Pflegschaft der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist
Vorlage ansehen · 1711/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
47. Entsendung der Mitglieder in den Umlegungsausschuss der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1712/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
48. Entsendung der Mitglieder in die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e. V.
Vorlage ansehen · 1713/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
49. Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und persönlichen Vertreter/-innen des interkommunalen verfahrensbegleitenden Ausschusses "Gemeinsamer Flächennutzungsplan" (vbA GFNP)
Vorlage ansehen · 1465/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
50. Entsendung der Mitglieder in das Kuratorium der Volkshochschule Essen
Vorlage ansehen · 1714/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
51. Entsendung der Mitglieder in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr
Vorlage ansehen · 1715/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
52. Entsendung der Mitglieder in die 16. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage ansehen · 1705/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
53. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
Vorlage ansehen · 1737/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
54. Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Vorlage ansehen · 1663/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
55. Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW
Vorlage ansehen · 1405/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
56. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 1659/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
57. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2025 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege -örtlicher Träger"
Vorlage ansehen · 1565/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
58. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2025 in der Produktgruppe 1.05.06.01 " Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege“
Vorlage ansehen · 1568/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
59. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2025 in der Produktgruppe 1.05.13.01 "Hilfen zur Gesundheit“
Vorlage ansehen · 1569/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
60. Ausführungsrichtlinien zu § 24 der Friedhofssatzung (Ehrengräber)
Vorlage ansehen · 1771/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
60 a. Neufassung der "Satzung der Stadt Essen für die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden"
Vorlage ansehen · 1844/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
61. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 04.11.2025
62. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
63. Mitteilungen der Verwaltung
64. Anfragen von Ratsmitgliedern
65. Stellenbesetzung Fachliche Leitung der Grünen Hauptstadt Agentur
Ergebnis: einstimmig beschlossen
66. Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH i.L.
hier: Bestellung eines Liquidators
Ergebnis: einstimmig beschlossen
67. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil