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Vorlage

Entsendung eines Mitgliedes in den Vorstand der Musikschule Kettwig e. V.

1710/2025/OB 19.11.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

🟢 Beschlossen 19.11.2025 · Rat der Stadt Essen (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen entscheidet über die Entsendung eines Mitglieds in den Vorstand der Musikschule Kettwig e. V. für die Wahlperiode 2026 bis 2028. Aufgrund der Rechtsnachfolge der Stadt Essen für die Stadtgemeinde Kettwig ist die Stadt als Mitglied des Vereins berechtigt, einen Sitz im Vorstand sowie einen Sitz im Beirat zu besetzen.

Aktuell wird der Vorstand durch ein Ratsmitglied der CDU vertreten. Da die nächste Wahl des Vorstands für Februar 2026 terminiert ist, die entsprechende Ratssitzung jedoch aufgrund einzuhaltender Einladungsfristen für eine Neubesetzung zu spät käme, wird eine vorzeitige Entscheidung vorgeschlagen. Ziel ist es, die Neubesetzung parallel zu anderen Entsendungen in Organe von juristischen Personen oder Personenvereinigungen durchzuführen, wobei die Mandatsübernahme erst zum Beginn der Wahlperiode 2026 erfolgt. Das Verfahren zur Wahl der Vertretung folgt den Bestimmungen der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, wonach für die Bestellung einer einzelnen Vertretung ein einfacher Mehrheitsbeschluss erforderlich ist.

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