Entsendung der Mitglieder in die Pflegschaft der Heinrich-Spindelmann-Stiftung
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen wird über die Entsendung von Mitgliedern in die Pflegschaft der Heinrich-Spindelmann-Stiftung für die Wahlperiode 2025 bis 2030 entscheiden. Auf Empfehlung der Bezirksvertretung V sieht der Beschlussvorschlag die Berufung von Sabine Barkhoff-Pleines, Roswitha Tschüter sowie einer weiteren Person vor.
Die Satzung der Stiftung regelt, dass die Pflegschaft aus dem Oberbürgermeister oder einer Vertretung sowie drei vom Rat zu berufenden Mitgliedern besteht. Diese müssen im Bereich der ehemaligen Bürgermeisterei Altenessen inklusive Karnap wohnhaft sein, wobei zwei der drei Mitglieder dem Lehrerstand angehören müssen. Die Neubesetzung ist erforderlich, da Vertreter der Gemeinde in Organen juristischer Personen gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen durch den Rat zu bestellen sind, um die Interessen der Stadt zu vertreten und an Ratsbeschlüsse gebunden zu sein.
Die aktuelle Besetzung der Pflegschaft umfasst Stefanie Kölking, Sabine Barkhoff-Pleines, Roswitha Tschüter sowie den Bezirksbürgermeister Hans-Wilhelm Zwiehoff. Das Wahlverfahren für die Vertretung richtet sich nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung. Zudem sieht das Landesgleichstellungsgesetz vor, dass bei der Aufstellung von Kandidaturen ein Frauenanteil von mindestens 40 Prozent angestrebt werden soll.
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Beratungsfolge
- 19.11.2025einstimmig beschlossen
- 11.11.2025einstimmig empfohlen bei Enthaltung der AfD-Fraktion