Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung)

11.11.2025, 16:05 – 11.11.2025, 17:46 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Bestellung der Schriftführung
Zur Vorlage · 1455/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V befasst sich mit der Bestellung der Schriftführung für ihre Sitzungen. Gemäß der Gemeindeordnung NRW müssen über die gefassten Beschlüsse Niederschriften erstellt werden, die von der Bezirksbürgermeisterin und einer von der Bezirksvertretung bestellten Person unterzeichnet werden müssen.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Verwaltungsbeauftragte Susanne Monreal zur Schriftführerin der Bezirksvertretung V zu bestellen. Für den Vertretungsfall sollen zudem die Verwaltungsbeauftragten Stefan Lüger und Sebastian Kemper als stellvertretende Schriftführer eingesetzt werden. Zur Erstellung der Niederschriften erfolgt eine Tonaufzeichnung der Sitzungen.

Nach der Unterzeichnung durch die Bezirksbürgermeisterin und die Schriftführerin werden die Protokolle über das Ratsinformationssystem sowie per E-Mail zur Verfügung gestellt. Es wird vorgeschlagen, an der bisherigen Praxis festzuhalten, dass die Niederschrift ausschließlich von der Bezirksbürgermeisterin und der Schriftführerin unterzeichnet wird. Eine Ausnahme gilt für die Niederschrift zur konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung V, die zusätzlich von dem Vorsitzenden zu unterzeichnen ist.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.
Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter/innen
Zur Vorlage · 1456/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung V am 11. November 2025 steht die Wahl der Bezirksbürgermeisterin bzw. des Bezirksbürgermeisters sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter auf der Tagesordnung. Die Wahl erfolgt gemäß der Gemeindeordnung NRW und der Hauptsatzung der Stadt Essen aus der Mitte der Bezirksvertretung. Im ersten Schritt ist durch einen Mehrheitsbeschluss festzulegen, wie viele Stellvertretungen für die kommende Amtsperiode gewählt werden sollen.

Die anschließende Wahl der Amtsträger findet in einem Wahlgang nach den Grundsätzen der Verhältniswahl unter Anwendung des d’Hondt‘schen Höchstzahlenverfahrens statt. Die Abstimmung erfolgt geheim und ohne vorherige Aussprache. Wahlvorschläge können von Fraktionen, Gruppen oder einzelnen Mitgliedern der Bezirksvertretung eingereicht werden. Um eine ordnungsgemäße Vorbereitung der Stimmzettel zu gewährleisten, bittet die Verwaltung darum, die Listen bis spätestens zum 6. November 2025 vormittags einzureichen.

Der Ablauf der Wahl umfasst zudem die Benennung von Mitgliedern durch die Fraktionen, welche die Stimmen auszählen sollen, sowie das Vorlesen der Wahlvorschläge. Nach der Durchführung der geheimen Wahl und der Auszählung erfolgt die Bekanntgabe des Ergebnisses durch den Vorsitzenden. Sollten bei der Wahl gleiche Höchstzahlen auftreten, ist ein Stichwahl oder ein Losentscheid vorgesehen.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
3.

Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin
4.

Einführung und Verpflichtung der a) stellvertretenden Bezirksbürgermeister/innen und b) weiteren Bezirksvertretungsmitglieder
5.
Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und jugendbeauftragten
Zur Vorlage · 1463/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 beabsichtigt, zwei Personen als Bezirkskinder- und jugendbeauftragte zu bestellen. Mit diesem Vorhaben knüpft die Bezirksvertretung an eine Praxis an, die in den Essener Bezirksvertretungen seit der Wahlperiode 1994 bis 1999 besteht. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Aufgaben der Kinderbeauftragten mit denen der Jugendbeauftragten zusammenzuführen.

Die Grundlage für diesen Vorschlag ist der Kinderbericht der Stadt Essen. Es wird als zweckmäßig erachtet, die Funktionen beider Rollen in einer Position zu bündeln. Ziel der Bestellung ist es, die Situation von Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk durch das Engagement der Beauftragten zu beeinflussen. Dabei werden Erfahrungen aus dem Kinder- und Familienbüro als Orientierung herangezogen. Die Entscheidung über die Besetzung der Stellen soll in der Sitzung der Bezirksvertretung am 11. November 2025 getroffen werden.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
6.
Bestellung einer/eines Bezirksseniorenbeauftragten
Zur Vorlage · 1467/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V beabsichtigt, eine Bezirksseniorenbeauftragte oder einen Bezirksseniorenbeauftragten sowie eine stellvertretende Person für den Stadtbezirk V zu bestellen. Grundlage für dieses Vorhaben ist die Satzung des Seniorenrates der Stadt Essen, nach der die Seniorenbeauftragten der neun Bezirksvertretungen dem Seniorenrat angehören.

Der Seniorenrat übernimmt die Aufgabe, die spezifischen Interessen von Seniorinnen und Senioren gegenüber dem Rat und der Verwaltung der Stadt Essen zu vertreten. Die Mitglieder des Rates engagieren sich ehrenamtlich für die Belange der Bevölkerung ab 60 Jahren. Für eine Berufung zum Mitglied des Seniorenrates ist es erforderlich, dass die Personen entweder mindestens 60 Jahre alt sind oder in besonderer Weise mit der Seniorenarbeit befasst sind. Zudem müssen die stimmberechtigten Mitglieder zum Zeitpunkt ihres Vorschlags seit mindestens drei Monaten ihren ersten Wohnsitz in Essen haben. Die entsprechende Vorlage zur Besetzung der Positionen im Stadtbezirk V ist für die Sitzung am 11. November 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
7.
Bestellung einer/eines Bezirksinklusionsbeauftragten
Zur Vorlage · 1476/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V des Stadtbezirks 5 bereitet die Neubesetzung der Positionen für die Bezirksinklusionsbeauftragten vor. Da die letzte Wahl im März 2022 stattfand, ist für die neue Wahlperiode eine erneute Benennung einer hauptamtlichen Person sowie einer Stellvertretung erforderlich.

Die Aufgaben der Inklusionsbeauftragten umfassen die beratende Teilnahme an den Sitzungen des Inklusionsbeirates sowie die Vertretung der Bezirksvertretung in diesem Gremium. Ein wesentlicher Bestandteil der Tätigkeit ist die Beobachtung städtischer Maßnahmen zur Förderung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und zur Herstellung gleicher Chancen innerhalb der Stadtbezirke. Die Beauftragten sollen zudem Rückmeldungen sowie neue Ideen in den Integrationsbeirat einbringen.

Die Entscheidung über die Neubenennung der Bezirksinklusionsbeauftragten sowie deren Stellvertretung steht auf der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung V am 11. November 2025.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
8.
Bestellung einer/eines Bezirkskulturbeauftragten und der Mitglieder der Programmkonferenz
Zur Vorlage · 1478/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V beabsichtigt, einen Bezirkskulturbeauftragten sowie eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter zu bestellen. Die Benennung dieser Funktion erfolgt in der Regel im Rahmen der Konstituierung des Gremiums. Zudem sieht die Vorlage die Ernennung von Mitgliedern aus der Mitte der Bezirksvertretung für die Programmkonferenz vor.

Die Programmkonferenz dient dazu, Beiträge von Kulturträgern zu beraten, diese miteinander abzustimmen und das kulturelle Programm des Stadtbezirks zusammenzustellen. Die Grundlage hierfür bilden die Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit. Zur Zusammensetzung der Konferenz gehören neben den Kulturträgern auch Vertreter des Kulturbüros sowie städtische Fachbereiche und Institute. Die von der Bezirksvertretung benannten Kulturbeauftragten nehmen an der Konferenz teil und übernehmen unter anderem die Gesprächsleitung sowie die Koordination. In der vorangegangenen Wahlperiode hatte die Bezirksvertretung V insgesamt drei Personen für die Programmkonferenz im Stadtbezirk V bestimmt.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
9.
Bestellung eines Vertreters / einer Vertreterin für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher Bedeutung
Zur Vorlage · 1479/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 entscheidet in ihrer Sitzung am 11. November 2025 über die Bestellung eines Vertreters sowie einer Stellvertretung zur Personalkommission. Diese Kommission ist im Rahmen der Besetzung von Schulleitungsstellen an Schulen mit bezirklicher Bedeutung einzubinden. Davon betroffen sind unter anderem Grundschulen, Hauptschulen sowie Förderschulen mit den Förderschwerpunkten Lernen sowie emotionale und soziale Entwicklung im Verbund.

Die rechtliche Grundlage für die Bildung dieser Kommission bilden § 61 des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen sowie § 8 Absatz 2 a der Hauptsatzung. Die Zusammensetzung der Personalkommission ist dabei fest vorgegeben: Sie besteht aus einem Vertreter des Schulausschusses, einem Vertreter der jeweiligen Bezirksvertretung und einem Vertreter des Fachbereichs Schule. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Benennung eines stimmberechtigten Mitglieds sowie einer Ersatzperson vor, um die Mitwirkung der Bezirksvertretung bei dem Auswahlverfahren zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
10.
Bestellung eines Vertreters / einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder-Unfallkommission
Zur Vorlage · 1480/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V der Stadt Essen berät über die Bestellung von zwei örtlich kundigen Vertretern für die Unfallkommission sowie die Kinder-Unfallkommission. Mit dem Beschlussvorschlag sollen Personen benannt werden, die als Experten für lokale Gegebenheiten an den Sitzungen und Ortsterminen teilnehmen.

Die Aufgabe der Unfallkommission besteht in der kontinuierlichen Beobachtung und Auswertung des Unfallgeschehens auf Essener Straßen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Die Kommission setzt sich aus Vertretern der Straßenverkehrsbehörden, der Polizei sowie des Landesbetriebs Straßen NRW zusammen. Seit 2006 werden zur Berücksichtigung lokaler Belange auch Vertreter der Bezirksvertretungen in den Entscheidungsprozess einbezogen. Dabei werden Unfallhäufungsstellen anhand spezifischer Kriterien identifiziert, etwa wenn innerhalb eines oder drei Jahre eine bestimmte Anzahl an Unfällen mit schweren Folgen oder Beteiligung von Fußgängern und Radfahrern zu verzeichnen ist.

Zusätzlich zur regulären Kommission tagt die seit 2008 bestehende Kinder-Unfallkommission auf freiwilliger Basis. Für diese Gremiensitzungen gelten angepasste Schwellenwerte zur Feststellung von Unfallhäufungsstellen bei Unfällen mit Kindern. Aus Gründen der Praktikabilität und Organisation sollen die für die Unfallkommission bestellten Vertreter gleichzeitig auch in der Kinder-Unfallkommission mitwirken.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
11.
Bestellung von Vertreter/innen in die Lenkungsgruppe des Stadtentwicklungsprojektes "Altenessen-Süd/Nordviertel" - Soziale Stadt"
Zur Vorlage · 1477/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V befasst sich mit der Neubesetzung von Vertretungen in der Lenkungsgruppe des Stadtentwicklungsprojektes „Altenessen-Süd/Nordviertel – Soziale Stadt“. Grundlage für das Projekt ist ein integriertes Entwicklungskonzept, welches der Rat der Stadt Essen im September 2011 beschlossen hat.

Die Umsetzung des Programms wird durch eine Lenkungsgruppe gesteuert, die sich aus Vertretern verschiedener Institutionen und Organisationen zusammensetzt. Das Gremium umfasst Vertreter der Verwaltung, der Polizei sowie der Stiftung Zollverein, der AWO, der SkF und von Kirchengemeinden. Zudem sind Mitglieder der Bezirksvertretungen I und V an der Steuerung beteiligt.

Da die neue Wahlperiode begonnen hat, müssen die Positionen in der Lenkungsgruppe neu besetzt werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V für das Projekt neue Mitglieder und Stellvertreter benennt. Dabei sollen aus drei Fraktionen jeweils ein Mitglied sowie eine Vertretung entsandt werden, um die Interessen des Stadtbezirks in der Projektsteuerung zu vertreten.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
12.
Bestellung von Vertreter/innen in die Lenkungsgruppe des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) Karnap
Zur Vorlage · 1481/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 befasst sich mit der Bestellung von zwei Vertretungspersonen für die Lenkungsgruppe des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) Karnap. Grundlage für das Programm ist ein Ratsbeschluss vom 29. November 2023. Die Aufgabe der Lenkungsgruppe besteht in der Steuerung der Umsetzung dieses Konzepts.

Die Zusammensetzung der Gruppe umfasst neben zwei Mitgliedern der Bezirksvertretung V weitere Vertreter aus verschiedenen Ämtern und Organisationen. Dazu zählen das Jugendamt, die Abteilung Grün und Gruga, das Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement sowie das Kommunale Integrationszentrum. Zudem sind das Institut für Stadtteilentwicklung, Sozialraumorientierte Arbeit - und Beratung (ISSAB), die evangelische und katholische Kirche sowie eine Vertretung der Wohlfahrtsverbände an der Gruppe beteiligt.

Nachdem in der Sitzung am 26. November 2024 zwei Mitglieder benannt wurden, sollen nun für die neue Wahlperiode zwei neue Mitglieder bestellt werden. Eine Stellvertretung ist für diese Positionen nicht vorgesehen. Die Entscheidung über die Neubesetzung wird in der Sitzung der Bezirksvertretung am 11. November 2025 erwartet.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
13.
Besetzung des Beirates für den Verfügungsfond "Pack an" des Masterplans Image Stadtbezirk V durch Mitglieder der Bezirksvertretung V
Zur Vorlage · 1482/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V befasst sich mit der Neubesetzung des Beirats für den Verfügungsfonds „Pack an“, welcher Bestandteil des Masterplans Image Stadtbezirk V ist. Das Gremium ist für die Entscheidung über Anträge auf Mittel aus diesem Fonds zuständig, wobei die Beschlussfassung nach dem Mehrheitsprinzip erfolgt. Der entsprechende Ratsbeschluss zum Masterplan wurde bereits im Februar 2025 gefasst.

Der Beirat setzt sich neben Mitgliedern der Bezirksvertretung V auch aus Vertretern verschiedener Institutionen und Fachbereiche zusammen. Dazu gehören unter anderem das Geschäftsbereichsbüro 7 für Stadtplanung und Bauen, das Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement sowie die Essen Marketing GmbH. Ebenfalls vertreten sind die Altenessenkonferenz, die Interessengemeinschaft Altenessen und das Institut für Stadtteilentwicklung, Sozialraumorientierte Arbeit und Beratung (ISSAB).

Im Rahmen der aktuellen Vorlage sollen für die neue Wahlperiode zwei neue Mitglieder aus der Bezirksvertretung V benannt werden. Eine Regelung für eine Stellvertretung ist in diesem Zusammenhang nicht vorgesehen. Die Entscheidung über die Besetzung steht auf der Tagesordnung der Sitzung am 11. November 2025.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
14.
Entsendung der Mitglieder in die Pflegschaft der Heinrich-Spindelmann-Stiftung
Zur Vorlage · 1610/2025/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen wird über die Entsendung von Mitgliedern in die Pflegschaft der Heinrich-Spindelmann-Stiftung für die Wahlperiode 2025 bis 2030 entscheiden. Auf Empfehlung der Bezirksvertretung V sieht der Beschlussvorschlag die Berufung von Sabine Barkhoff-Pleines, Roswitha Tschüter sowie einer weiteren Person vor.

Die Satzung der Stiftung regelt, dass die Pflegschaft aus dem Oberbürgermeister oder einer Vertretung sowie drei vom Rat zu berufenden Mitgliedern besteht. Diese müssen im Bereich der ehemaligen Bürgermeisterei Altenessen inklusive Karnap wohnhaft sein, wobei zwei der drei Mitglieder dem Lehrerstand angehören müssen. Die Neubesetzung ist erforderlich, da Vertreter der Gemeinde in Organen juristischer Personen gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen durch den Rat zu bestellen sind, um die Interessen der Stadt zu vertreten und an Ratsbeschlüsse gebunden zu sein.

Die aktuelle Besetzung der Pflegschaft umfasst Stefanie Kölking, Sabine Barkhoff-Pleines, Roswitha Tschüter sowie den Bezirksbürgermeister Hans-Wilhelm Zwiehoff. Das Wahlverfahren für die Vertretung richtet sich nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung. Zudem sieht das Landesgleichstellungsgesetz vor, dass bei der Aufstellung von Kandidaturen ein Frauenanteil von mindestens 40 Prozent angestrebt werden soll.

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Beratungsfolge

19.11.2025 · Rat der Stadt Essen (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig empfohlen bei Enthaltung der AfD-Fraktion
15.

Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 23.09.2025
16.
Festlegung der Sitzungstermine für das Jahr 2026
Zur Vorlage · 1483/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat die Festlegung der Sitzungstermine für das Jahr 2026 zur Vorlage gebracht. In der Unterlage mit der Nummer 1483/2025/BV V werden die Termine für acht Sitzungen des Gremiums im Kalenderjahr 2026 aufgeführt. Die geplanten Sitzungen sind jeweils für Dienstage angesetzt, beginnend am 27. Januar 2026 bis zum 24. November 2026.

Neben den Terminen der Bezirksvertretung enthält die Vorlage auch Angaben zu den einzuhaltenden Antragsfristen für Fraktionsanträge sowie zu den entsprechenden Sitzungsterminen des Rates. Die Terminplanung orientiert sich an den Ferienzeiten des Jahres 2026, wobei die Oster-, Pfingst-, Sommer- und Herbstferien als Grundlage dienen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V diese Termine zur Kenntnis nimmt.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Durchführung des Projektes „UWE – Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen“ in der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1101/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Ergebnisse des Projektes „UWE – Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen“ werden den zuständigen Gremien der Stadt Essen, darunter dem Rat sowie verschiedenen Bezirksvertretungen und Ausschüssen, zur Kenntnis vorgelegt. Die Untersuchung umfasste elf Schulen, darunter sieben Grundschulen mit Familiengrundschulzentrum sowie vier städtische Hauptschulen mit einem hohen Sozialindex zwischen 5 und 9. Finanziert wurde die Befragung über das Landesprogramm „kinderstark-NRW schafft Chancen“.

Im Rahmen des Prozesses nahmen im November 2024 Schülerinnen und Schüler der vierten, siebten und neunten Klassen teil. Die Rücklaufquote lag bei den Viertklässlern bei 63 % und bei den Siebt- sowie Neuntklässlern bei 52 %. Die Ergebnisse zeigen, dass ein Großteil der befragten Kinder und Jugendlichen ein hohes Wohlbefinden aufweist, wobei die Werte bei Grundschülern mit 66 % höher liegen als bei Hauptschülern mit 58 %. Ein etwa Drittel der Teilnehmenden gab an, sich weniger gut zu fühlen. Als wesentliche Faktoren für das Wohlbefinden wurden enge Beziehungen zu Erwachsenen und Gleichaltrigen sowie positive Schulerfahrungen identifiziert.

Aus den Befragungsergebnissen leiten sich Empfehlungen für gezielte, sozialraumorientierte Maßnahmen ab. Die Erkenntnisse sollen in die weitere Schulentwicklung sowie in bestehende Programme wie das Startchancenprogramm einfließen, um die strukturelle Unterstützung der Schulen zu fördern.

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Beratungsfolge

25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung)
11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Essener Quartiermanagement: Strategische Planung und systematische Ausweitung von integrierten Stadtteilentwicklungsprozessen
Zur Vorlage · 1132/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur strategischen Planung des Essener Quartiermanagements befasst sich mit der systematischen Ausweitung von Stadtteilentwicklungsprozessen. Das Modell, welches seit 1997 in Essen etabliert ist, wurde im Jahr 2024 um den Stadtteil Borbeck erweitert. Damit umfasst die Quartiersarbeit nun neben Kray, Frohnhausen, Horst/Freisenbruch und Karnap auch einen weiteren Bereich mit professioneller Stadtteilarbeit und Moderation.

Die Vorlage gibt einen Rückblick auf die Arbeitsschwerpunkte in den genannten Quartieren und prüft die Umsetzung eines Ratsauftrages zur möglichen Übertragung des Konzepts auf weitere Stadtteile. In Kray liegt der Schwerpunkt auf der Netzwerkarbeit zwischen Institutionen, Vereinen und der Bewohnerschaft sowie der Koordination von Veranstaltungen durch die Stadtteilmoderation. Im Bereich Horst/Freisenbruch steht die Kriminalprävention im Fokus. Durch das Gremium „Perspektive Oststadt“, in dem unter anderem Vertreter der Polizei, des Ordnungsamtes und sozialer Dienste zusammenkommen, werden Themen wie Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit bearbeitet.

Zudem enthält der Bericht einen Vorschlag zur Ausweitung des Modells in den nächsten Jahren. Den zuständigen Ausschüssen sowie dem Rat der Stadt Essen wird die Kenntnisnahme des Berichts vorgeschlagen.

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Beratungsfolge

25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.10.2025 · Seniorenrat (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.
Neugründung der Gesamtschule Altenessen-Süd am Standort Karolingerstraße zum Schuljahr 2026/2027
Zur Vorlage · 1235/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Neugründung der Gesamtschule Altenessen-Süd zum Schuljahr 2026/2027. Die neue Schule soll ab dem 1. August 2026 zunächst mit vier Zügen und dem Jahrgang 05 den Betrieb aufnehmen. Voraussetzung für die Errichtung ist das Erreichen der gesetzlichen Mindestgröße von 100 Schülerinnen und Schülern im Anmeldeverfahren. Die Schule wird als gebundene Ganztagsschule geführt.

Der Unterricht findet zunächst am Standort Karolingerstraße 93 im Bildungspark statt. Dieser Standort wird bis zur Fertigstellung des Schulneubaus an der Erbslöhstraße 3 genutzt, dessen Abschluss für Anfang 2028 vorgesehen ist. Mit dem Umzug in den Neubau soll die Schule in der Sekundarstufe I auf sechs Züge erweitert werden.

Für die Ausstattung der Räumlichkeiten in der Karolingerstraße sind Kosten in Höhe von rund 407.106 Euro veranschlagt. Zudem sieht die Planung die Einrichtung erforderlicher Personalstellen, wie etwa für das Schulsekretariat und den Hausdienst, vor. Die Neugründung erfolgt aufgrund der Entwicklung der Schülerzahlen in der Primarstufe, um die Versorgung mit Schulplätzen in der Sekundarstufe I sicherzustellen. Eine endgültige Bezeichnung der Schule wird nach der Konstituierung der Schulkonferenz festgelegt.

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Beratungsfolge

25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung)
11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.
Altenessener Straße - Radverkehrsanlage Palmbuschweg bis Bahnhof Altenessen
Zur Vorlage · 1390/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Straßen und Verkehr arbeitet an der Verbesserung der Radverkehrsführung auf der Altenessener Straße im Abschnitt zwischen dem Palmbuschweg und dem Bahnhof Altenessen. Ziel ist die Schaffung einer Radverkehrsanlage, insbesondere für die Fahrtrichtung Süden. Das Vorhaben ist Bestandteil des Arbeitsprogramms zu den Zielen des RadEntscheids und bezieht sich unter anderem auf bereits eingereichte Anträge in der Bezirksvertretung V.

Aufgrund der hohen Verkehrsmenge und der begrenzten Straßenbreite, die insbesondere durch einen Engpass unter einer Eisenbahnbrücke bedingt ist, besteht ein geringer Gestaltungsspielraum. Als derzeit vielversprechendste Variante wird die Einrichtung eines Zweirichtungsradweges auf der östlichen Straßenseite betrachtet, was den Wegfall von Parkplätzen an dieser Stelle zur Folge hätte. Zur Absicherung dieser Vorzugsvariante führt das Amt für Straßen und Verkehr eine vertiefende verkehrstechnische Untersuchung durch, um eine fundierte Entscheidungsgrundlage zu schaffen. Die Planungsergebnisse sollen im ersten Quartal 2026 sowohl der Bezirksvertretung V als auch dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität zur Kenntnisnahme vorgelegt werden.

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Beratungsfolge

05.12.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.

Mitteilungen der Verwaltung
22.

Sonstige Mitteilungen
23.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
23.a

Zustand des Grundstücks Karnaper Straße Höhe Haltestelle Boyer Straße
23.b

Baustelle Karnaper Straße
23.c

Verkehrssituation im Bereich Palmbuschweg / Rahmstraße
23.d

Gebäude an der Ecke Karl-/Heßlerstraße
23.e

Einrichtung von Baustellen im Bezirk V
24.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
25.

Grundstücksangelegenheiten
25.a

Verkauf eines Erbbaugrundstücks in Altenessen-Süd sowie Verlängerung der Laufzeiten verschiedener Erbbaurechte in Altenessen-Nord

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
26.

Mitteilungen der Verwaltung
27.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
27.a

Schulung zu I-Pads
28.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil