Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung der Schriftführung

Vorlage ansehen · 1455/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter/innen

Vorlage ansehen · 1456/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3. Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin

4. Einführung und Verpflichtung der a) stellvertretenden Bezirksbürgermeister/innen und b) weiteren Bezirksvertretungsmitglieder

5. Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und jugendbeauftragten

Vorlage ansehen · 1463/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion

6. Bestellung einer/eines Bezirksseniorenbeauftragten

Vorlage ansehen · 1467/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion

7. Bestellung einer/eines Bezirksinklusionsbeauftragten

Vorlage ansehen · 1476/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion

8. Bestellung einer/eines Bezirkskulturbeauftragten und der Mitglieder der Programmkonferenz

Vorlage ansehen · 1478/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion

9. Bestellung eines Vertreters / einer Vertreterin für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher Bedeutung

Vorlage ansehen · 1479/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion

10. Bestellung eines Vertreters / einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder-Unfallkommission

Vorlage ansehen · 1480/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion

11. Bestellung von Vertreter/innen in die Lenkungsgruppe des Stadtentwicklungsprojektes "Altenessen-Süd/Nordviertel" - Soziale Stadt"

Vorlage ansehen · 1477/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion

12. Bestellung von Vertreter/innen in die Lenkungsgruppe des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) Karnap

Vorlage ansehen · 1481/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion

13. Besetzung des Beirates für den Verfügungsfond "Pack an" des Masterplans Image Stadtbezirk V durch Mitglieder der Bezirksvertretung V

Vorlage ansehen · 1482/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion

14. Entsendung der Mitglieder in die Pflegschaft der Heinrich-Spindelmann-Stiftung

Vorlage ansehen · 1610/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen bei Enthaltung der AfD-Fraktion

15. Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 23.09.2025

16. Festlegung der Sitzungstermine für das Jahr 2026

Vorlage ansehen · 1483/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Durchführung des Projektes „UWE – Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen“ in der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1101/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Essener Quartiermanagement: Strategische Planung und systematische Ausweitung von integrierten Stadtteilentwicklungsprozessen

Vorlage ansehen · 1132/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Neugründung der Gesamtschule Altenessen-Süd am Standort Karolingerstraße zum Schuljahr 2026/2027

Vorlage ansehen · 1235/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Altenessener Straße - Radverkehrsanlage Palmbuschweg bis Bahnhof Altenessen

Vorlage ansehen · 1390/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

21. Mitteilungen der Verwaltung

22. Sonstige Mitteilungen

23. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

23.a Zustand des Grundstücks Karnaper Straße Höhe Haltestelle Boyer Straße

23.b Baustelle Karnaper Straße

23.c Verkehrssituation im Bereich Palmbuschweg / Rahmstraße

23.d Gebäude an der Ecke Karl-/Heßlerstraße

23.e Einrichtung von Baustellen im Bezirk V

24. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Grundstücksangelegenheiten

25.a Verkauf eines Erbbaugrundstücks in Altenessen-Süd sowie Verlängerung der Laufzeiten verschiedener Erbbaurechte in Altenessen-Nord

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

26. Mitteilungen der Verwaltung

27. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

27.a Schulung zu I-Pads

28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil