Wahlen zu den Ausschüssen hier: Änderung der Sitzstärke

Die Fraktionen CDU, SPD und Grüne im Rat der Stadt Essen haben mit der Vorlage 1816/2025 einen Antrag zur Änderung der Sitzstärke in den Ausschüssen des Rates gestellt. Der Antrag sieht vor, die Anzahl der Ausschussmitglieder für die Punkte 1 bis 12 des Ratsbeschlusses 1724/2025 von jeweils 19 auf jeweils 20 Mitglieder zu erhöhen, wobei die Mitzählung des Oberbürgermeisters unberücksichtigt bleibt.

Hintergrund der Maßnahme ist eine notwendige Anpassung des Berechnungsverfahrens nach Hare/Niemeyer. Da sich die Einzelvertreter der Parteien Volt und Die PARTEI zu einer Gruppe zusammengeschlossen haben, hat sich die Sitzverteilung im Rat verändert. Diese Information war zum Zeitpunkt des ursprünglichen Ratsbeschlusses am 4. November nicht bekannt. Ziel des Antrags ist die Korrektur der Sitzverteilung sowie die Wiederherstellung der Spiegelbildlichkeit in den Ausschüssen.