Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen entscheidet am 19. November 2025 über die Bestellung von Mitgliedern für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen. Dieses Gremium wurde im Jahr 2006 als beratendes Organ eingerichtet, um die Perspektiven ehrenamtlicher Mandatsträger in die Meinungsbildung des Städtetages einzubinden.
Essen verfügt über drei Sitze in dieser Konferenz, die mit Ratsmitgliedern besetzt werden müssen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die CDU-, SPD- und AfD-Fraktionen jeweils einen Abgeordneten vorschlagen, um das politische Kräfteverhältnis im Rat widerzuspiegeln. Mit der Auswahl der Mitglieder soll zudem die künftige Teilnahme an den Sitzungen des Gremiums als Dienstreise genehmigt werden.
Die Kosten für die Entschädigungsleistungen der Mitglieder nach den Vorgaben der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sind zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht konkret bezifferbar, sollen jedoch über den Haushalt für politische Gremien finanziert werden. Die Teilnahme einer Delegation aus Essen wird zur Sicherung der Mitgliedschaftsrechte im Städtetag als erforderlich dargestellt.
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Beratungsfolge
- 19.11.2025mehrheitlich beschlossen