Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für die Haushaltsjahre 2027/2028 hier: Aktualisierung der Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen (Anlage 2) und der Fachausschüsse (Anlage 3) zur DS-Nr.1613/2026/2
Vorlage 🟡 In Beratung
Federführend Stadtkämmerei
- 18.11.2026 Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) · nächste Station
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Verwaltung dient der Aktualisierung der Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen und Fachausschüsse im Rahmen des Erlasses der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2027/2028. Der Rat der Stadt Essen soll die nach Redaktionsschluss der Drucksache 1613/2026/2 vorliegenden Ergebnisse der Gremien zur Kenntnis nehmen.
In den Bezirksvertretungen fielen unterschiedliche Beschlüsse. Die Bezirksvertretungen I, IV, VI und VIII haben den Entwurf jeweils mehrheitlich bzw. einstimmig nicht empfohlen. Die Bezirksvertretung II hat den Entwurf mehrheitlich empfohlen. Die Bezirksvertretung VII empfahl den Entwurf, lehnte jedoch die Kürzung der bezirksbezogenen Mittel ab, während die Bezirksvertretung III die Umsetzung der bezirksbezogenen Planungen empfahl.
Die Beratungen in den Fachausschüssen ergaben ein diverses Bild. Die Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung, Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie für Verkehr und Mobilität haben Beratungen durchgeführt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bau gab keine Empfehlung zur Beratung und Entscheidung in den Rat ab. Der Jugendhilfeausschuss schob die Entscheidung in den Rat. Weitere Beratungen fanden im Kulturausschuss, im Ausschuss für Schule und Bildung, im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration sowie im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss statt. Die Beratungen im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen sind für den 17. November 2026 angesetzt; deren Ergebnisse werden in der Ratssitzung mündlich vorgetragen.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v2, ca. 214 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.