Rat der Stadt Essen (10. Sitzung)
Gremium: Rat der Stadt Essen
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Stunde
- 2.Liste der Aufträge des Rates der Stadt
- 3.Mitteilungen der Verwaltung
- 4.Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
- 5.Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
- 5.1Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer InstitutionenZur Vorlage · 1956/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 6.Neufassung der Ausschusszuständigkeitsordnung (AZO)
- 7.Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2025
- 8.Beteiligungsbericht 2026Zur Vorlage · 1690/2026/2 1. Ergänzung · Vorlage
- 9.Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht III/2026 zum Prognosestichtag 30. September 2026
- 10.Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH hier: Übernahme einer Bürgschaft zur Besicherung von Fördermitteln
- 11.Gesundheitszentren Essen gGmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
- 12.Gemeinnützige Theater-Baugesellschaft Essen mbH hier: Instandhaltungs- und Sanierungskonzept für das Aalto-Theater
- 13.Stellenplan 2027/2028Zur Vorlage · 1760/2026/1 · Vorlage
- 14.Haushalt 2027/2028
- 14.1Haushalt 2027/2028 hier: Festlegung der Redezeit
- 14.2Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses
- 14.3Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen anlagen für die Haushaltsjahre 2027/2028
- 14.3.1Haushalt 2027/2028 nachhaltige Haushaltskonsolidierung, generationengerechte Finanzpolitik und Neuordnung kommunaler PrioritätenZur Vorlage · 1957/2026/EBB-FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 14.4Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für die Haushaltsjahre 2027/2028
- 15.Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2027 (Hebesatzsatzung II)
- 15.1Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Haushaltsjahr 2027 (DS 1363/2026/2) hier: Senkung des Hebesatzes der Grundsteuer BZur Vorlage · 1935/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 16.Erlass der Satzung zur Erhebung der Gewerbesteuer für das Jahr 2027 (Hebesatzsatzung I)
- 17.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)
- 18.Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)
- 19.Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren
- 20.Umstrukturierung der RWE-Aktien im Konzern Stadt EssenZur Vorlage · 1771/2026/2 · Vorlage
- 14.4Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für die Haushaltsjahre 2027/2028
- 14.4.1Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für die Haushaltsjahre 2027/2028 hier: Aktualisierung der Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen (Anlage 2) und der Fachausschüsse (Anlage 3) zur DS-Nr.1613/2026/2Zur Vorlage · 1613/2026/2 1. Ergänzung · Vorlage
- 21.Neufassung der Honorarregelung für die selbstständige Mitarbeit an der Volkshochschule der Stadt Essen und Neufestsetzung der Entgeltregelung der Volkshochschule der Stadt Essen
- 22.Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Bäder zum 01. Januar 2027
- 22.1Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Bäder zum 01. Januar 2027 hier: Änderung der Gebühren
- 22.2Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Bäder zum 01. Januar 2027 hier: Einführung eines SozialtarifsZur Vorlage · 1948/2026/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
- 23.Richtlinien zur Förderung von Kulturprojekten und Kulturinstitutionen in der Stadt Essen hier: Änderungsantrag zur Vorlage 1303/2026/4
- 24.Einrichtung eines TalentKollegs Essen
- 25.Digitalstrategie Schule 2.0 für Essen: Themenschwerpunkte und Beteiligung der Schulen
- 26.Unterhaltsvorschuss: Verfahren optimieren und Rückforderungs- sowie Unterhaltsansprüche konsequent durchsetzen
- 27.Konzept zur Einführung eines städtischen Inklusionspreises
- 28.Kommunale Pflegeplanung Stadt Essen 2026
- 29.Rückwirkende Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen für das Jahr 2026
- 30.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Feuerwehr Essen in den Produktgruppen "Gefahrenabwehr" und "Rettungsdienst"
- 31.Kriminalpräventiver Rat Essen - Jahresbericht 2024/2025
- 32.Masterplan Stadtgrün - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept
- 33.Abfallvermeidungskonzept der Stadt Essen (AVK)
- 34.Sachstandsbericht zur Strategie Brückeninfrastruktur
- 35.Förderantrag für die Projekt- und Straßenplanung zur Umsetzung der äußeren Verkehrserschließung (Gewerbeboulevard) für die interkommunalen Entwicklungsflächen von Freiheit Emscher
- 36.Sanierung Kupferdreh – Zweckbestimmung Hofstraße
- 37.Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für die Sanierung des Kombibades Bad und Sport Oststadt im Rahmen des Bundesförderprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (Förderrunde SKS Schwimmbäder)
- 38.Flughafen Düsseldorf - 3. Anhörung als TÖB im Planfeststellungsverfahren "Kapazitätserweiterung" - geänderter Antrag der Flughafen Düsseldorf GmbH vom 15.12.2025Zur Vorlage · 1868/2026/7 · Vorlage
- 38.1Antrag des Flughafens Düsseldorf auf Kapazitätserweiterung
- 39.Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt „Schichtwechsel – Zollverein und Umgebung“ (IEK Schichtwechsel – Zollverein und Umgebung)
- 40.Anpassung der Verträge „Quartiershausmeister und Quartiershausmeisterinnen“
- 41.Maßnahmen zur Kostenreduzierung im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe
- 42.Zügigkeitserhöhung an der Goetheschule zum Schuljahr 2027/2028
- 43.Zügigkeitserhöhung am Gymnasium an der Wolfskuhle zum Schuljahr 2027/2028
- 44.Zügigkeitserhöhung am Gymnasium Borbeck zum Schuljahr 2027/2028
- 45.Zügigkeitserhöhung an der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Hüttmannschule zum Schuljahr 2027/2028
- 46.Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 14.10.2026
- 47.Anfragen von Ratsmitgliedern
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 48.Mitteilungen der Verwaltung
- 49.Anfragen von Ratsmitgliedern
- 50.Geschäftsführungsangelegenheiten
- 51.NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036, hier: Umsetzung der Maßnahme "Georedundante RZ-Kopplung mit eigenen Glasfaserleitungen"
- 52.NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036, hier: Umsetzung der Maßnahme "Modernisierung der IT-Sicherheits- und Identitätsarchitektur (Zero-Trust-Ansatz)"
- 53.NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036, hier: Umsetzung der Maßnahme "Cloud Readiness / Aufbau einer souveränen (Multi-)Cloud-Architektur"
- 54.Verlängerung eines Mietverhältnisses
- 55.Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 30 -Rechtsamt-
- 56.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil