Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

4.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0875/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Entsendung in den Aufsichtsrat der Ruhr:HUB GmbH

Vorlage ansehen · 0779/2024/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.a Veranstaltungsvertrag zwischen der Messe Essen GmbH und der Partei Alternative für Deutschland

Vorlage ansehen · 0876/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2023

Vorlage ansehen · 0539/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Standortkonzept zur Errichtung von dezentralen Recyclingstationen hier: Standortkonzept

Vorlage ansehen · 0276/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Ertüchtigung des Recyclinghofes Lierfeldstraße sowie Erweiterung der Recyclingstation Pferdebahnstraße

Vorlage ansehen · 0703/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Gründung einer Flächenentwicklungs- und Hafengesellschaft

Vorlage ansehen · 0750/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs.2 GO NRW

Vorlage ansehen · 0529/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Neubenennung von Mitgliedern für den Fachbeirat des Fachbereiches 56 - JobCenter

Vorlage ansehen · 0403/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Nachbesetzung im Inklusionsbeirat

Vorlage ansehen · 0491/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Anpassung der Satzung des Inklusionsbeirates

Vorlage ansehen · 0662/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Erstellung eines Umsetzungskonzeptes für Freiflächen-Solarenergieanlagen auf dem Parkplatz P 10 der Messe Essen an der Lilienthalstraße

Vorlage ansehen · 0636/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Katastrophen- und Brandschutzbedarfsplan (DS 1536/2021/3, DS 0624E1/2022/3) hier: Konzeptionierung einer Redundanzleitstelle der Feuerwehr Essen hier: gem. Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 23.04.2024

Vorlage ansehen · 0650/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Katastrophenschutzbedarfsplan (DS 0624E1/2022/3) hier: Sicherung der kommunalen Trinkwassernotversorgung hier: gem. Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE vom 23.04.2024

Vorlage ansehen · 0652/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Einführung des Orientierungssystems "Gütersloher Modell" an städtischen Schulen und öffentlichen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 0601/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18. Versetzung des Kriegermahnmals Peterstr./Stoppenberger Str./Kleine Stoppenberger Str.

Vorlage ansehen · 0600/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes - Streifendienst - durch 4 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der RGE

Vorlage ansehen · 0640/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20. Neubau Eingangs- und Gastronomiegebäude im Grugapark hier: Planungsbeschluss und Bereitstellung von Planungsmitteln

Vorlage ansehen · 0485/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Erneuerungsprogramm Straßeninfrastruktur 2045

Vorlage ansehen · 0482/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Fahrplanänderungen in Mülheim an der Ruhr mit Anpassungen des Essener Nahverkehrsangebotes

Vorlage ansehen · 0614/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) hier: Anpassungen der Richtlinie zur Förderung energetischer Modernisierung in Essen

Vorlage ansehen · 0615/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Sportanlage Uhlenstraße 4 - Erneuerung des Tennenkleinspielfeldes in ein Kunstrasenkleinspielfeld, Bau einer Kunststofflaufbahn sowie Erneuerung des Kunstrasengroßspielfeldes und Bau einer leichtathletischen Nebenanlage

Vorlage ansehen · 0520/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Langenberger Straße/Kupferdreher Straße"

Vorlage ansehen · 0353/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Beschleunigung des ÖPNV durch Beeinflussung der Lichtsignalanlagen (LSA)"

Vorlage ansehen · 0563/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung der Lichtsignalanlage 196 Burggrafenstraße/ Frillendorfer Straße"

Vorlage ansehen · 0565/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Fahrzeugersatzbeschaffungen für die Feuerwehr im Jahr 2024

Vorlage ansehen · 0180/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025

Vorlage ansehen · 0441/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Fortschreibung Entwicklungskonzept Baldeneysee Bericht Masterplan Erlebnisketten, Ausblick Erlebnisraum Baldeneysee und weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 0454/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31. Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 1. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 0433/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

32. Planungsänderung und Kostenanpassung Erweiterungsbau Käthe-Kollwitz-Schule, Christinenstr. 2-4

Vorlage ansehen · 0196/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Verwaltungsgebäude Altendorfer Straße 103 - Baubeginn Generalsanierung sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung und die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Durchführung der Generalsanierung

Vorlage ansehen · 0610/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Bebauungsplan Nr. 6/22 "Kreuzeskirchstraße/Kastanienallee ('Weberplatz)" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0422/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung des Rates vom 24.04.2024

36. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

37. Mitteilungen der Verwaltung

38. Anfragen von Ratsmitgliedern

39. Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40. Ruhrbahn GmbH: Beschaffung von Straßenbahnfahrzeugen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

41. Einführung der Anwärtersonderzuschläge für die Laufbahngruppe 2 im feuerwehrtechnischen Dienst

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42. Verwaltungsgebäude Altendorfer Straße 101 - Baubeginn der Ausbaumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil