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Vorlage

Erneuerungsprogramm Straßeninfrastruktur 2045

0482/2024/6 Geschäftsbereich 6

🟢 Beschlossen 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) · Kenntnis genommen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0482/2024/6 zum Erneuerungsprogramm Straßeninfrastruktur 2045 legt die Planung für die Instandhaltung des Essener Straßennetzes bis zum Jahr 2045 dar. Das Amt für Straßen und Verkehr verantwortet etwa 1.540 Kilometer Straßen sowie 650 Lichtsignalanlagen. Im Hauptverkehrsstraßennetz sind 33 Prozent der Verkehrsfläche stark geschädigt, und bei 58 Prozent der Lichtsignalanlagen besteht vordringlicher Erneuerungsbedarf. Zudem ist der barrierefreie Umbau von 630 Bushaltestellen vorgesehen.

Um die Erneuerungsziele zu erreichen, strebt das Programm eine Steigerung der jährlichen Erneuerungsleistung im Hauptverkehrsnetz von 22.500 auf 38.500 Quadratmeter an. Bis 2045 sind zudem Lärmsanierungen und der Ausbau von Radverkehrsanlagen geplant. Für die Erneuerung der Lichtsignalanlagen wird eine Erhöhung des jährlichen Budgets von 1,0 Millionen Euro auf 2,5 bis 3,0 Millionen Euro angestrebt. Im Bereich der Nebenstraßen sollen 800 Abschnitte innerhalb von 20 Jahren saniert werden, wofür die jährlichen Mittel von 4,0 Millionen Euro auf etwa 6,4 Millionen Euro steigen müssten.

Die Vorlage weist auf ein jährliches Finanzierungsloch von etwa 2 Millionen Euro hin, um die langfristigen Ziele zu realisieren. Insgesamt ist eine Erhöhung der jährlichen Investitionsmittel von 13,12 Millionen Euro auf 19,02 Millionen Euro vorgesehen. Zur Sicherung der Bauleistung wird ein zusätzlicher Personalbedarf von mehreren Stellen, unter anderem für die Bauleitung und technische Dienste, in der Haushaltsplanung 2025/2026 angemeldet.

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