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Ausschuss für Verkehr und Mobilität (31. Sitzung)

23.05.2024, 13:07 – 23.05.2024, 14:49

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 29.02.2024
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2.1 Mehr Sicherheit auf Zweirichtungsradwegen durch Rotmarkierungen

Vorlage ansehen · 0660/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Langenberger Straße/Kupferdreher Straße"

Vorlage ansehen · 0353/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

3.1 Langenberger Straße / Kupferdreher Straße - verkehrliche Möglichkeiten

Vorlage ansehen · 0305/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Sperrung der A42
5. Fortschreibung Entwicklungskonzept Baldeneysee Bericht Masterplan Erlebnisketten, Ausblick Erlebnisraum Baldeneysee und weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 0454/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Radroutenverbindung vom Messeparkplatz zum Rommenhöller Gleis - Querung der Veronikastraße

Vorlage ansehen · 0380/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Steeler Pfad Verbindung Am Bocklerbaum

Vorlage ansehen · 0208/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8. Be-MoVe - Projekt, hier: „Bürger-Projekt City Oase Kopstadtplatz - Evaluationsbericht“

Vorlage ansehen · 0410/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Umsetzung von Maßnahmen am RS 1 (OT am Niederfeldsee) - Markierungskonzept

Vorlage ansehen · 0570/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Fahrplanänderungen in Mülheim an der Ruhr mit Anpassungen des Essener Nahverkehrsangebotes

Vorlage ansehen · 0614/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Erneuerungsprogramm Straßeninfrastruktur 2045

Vorlage ansehen · 0482/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Beschleunigung des ÖPNV durch Beeinflussung der Lichtsignalanlagen (LSA)"

Vorlage ansehen · 0563/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung der Lichtsignalanlage 196 Burggrafenstraße/ Frillendorfer Straße"

Vorlage ansehen · 0565/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Anbringung von Pflanzgefäßen an Straßenbeleuchtungsmasten im Stadtteil Katernberg

Vorlage ansehen · 0726/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Zwischenbericht zum Thema Quartiersgaragen

Vorlage ansehen · 0625/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Bau und Baubeginn von Beleuchtungsmaßnahmen nach dem KAG
16.1 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Zollstraße von Haus-Berge-Straße bis Zollstraße

Vorlage ansehen · 0591/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.2 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "An der Windmühle von Überruhrstraße bis Charlottenstraße"

Vorlage ansehen · 0571/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.3 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Sterkrader Straße von Haus-Berge-Straße bis Buschhauser Straße

Vorlage ansehen · 0590/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.4 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Endstraße von Zollstraße bis Endstraße 11 (Ende)

Vorlage ansehen · 0592/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.5 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Kütings Garten von Bochumer Landstraße bis Hellweg

Vorlage ansehen · 0593/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.6 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Saarplatz von Niersstraße bis Weserstraße

Vorlage ansehen · 0594/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.7 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Im Lindenstück von Portendieckstraße bis Im Lindenstück 37 (Ende)

Vorlage ansehen · 0595/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.8 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Buschhauser Straße von Haus-Berge-Straße bis Sterkrader Straße

Vorlage ansehen · 0596/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.9 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Von-der-Vogelweide-Straße von Bochumer Landstraße bis Veldeckestraße

Vorlage ansehen · 0624/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.10 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Lennestraße von Saarstraße bis Ruhrallee

Vorlage ansehen · 0684/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Bau und Baubeginn von Baumaßnahmen nach dem KAG
17.1 Durchführung der Baumaßnahme "Odastraße 16 bis 24"

Vorlage ansehen · 0572/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.2 Durchführung der Baumaßnahme "Priembergweg 28 KAG Nr. 115/22"

Vorlage ansehen · 0654/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.3 Durchführung der Baumaßnahme "Asbachtal KAG Nr. 97/22"

Vorlage ansehen · 0656/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.4 Durchführung der Baumaßnahme "Im Stillen Winkel" KAG-Nr. 240/21

Vorlage ansehen · 0657/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.5 Durchführung der Baumaßnahme "Moltkestraße" KAG-Nr. 158/21

Vorlage ansehen · 0658/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.6 Durchführung der Baumaßnahme "Diemelstraße" KAG-Nr. 291/22

Vorlage ansehen · 0721/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.7 Durchführung der Baumaßnahme "Am Hammershöfchen" KAG-Nr. 272/22

Vorlage ansehen · 0722/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.8 Durchführung der Baumaßnahme "Gönterstraße" KAG-Nr. 40/22

Vorlage ansehen · 0723/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.9 Durchführung der Baumaßnahme "Graf-Spee-Straße KAG-Nr.69/22"

Vorlage ansehen · 0724/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Mitteilungen der Verwaltung
19. Schriftliche Anfragen und Anträge
19.1 Essener Laternen intelligent und zukunftsfähig ausbauen (Antrag der Fraktionen CDU, GRÜNE und FDP)

Vorlage ansehen · 0751/2024/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.2 Beschleunigung des Tunneldurchstichs am Bahnhof Kettwig

Vorlage ansehen · 0743/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.3 TOP: Einrichtung von Bewohnerparkbereichen

Vorlage ansehen · 0744/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
21. Ruhrbahn GmbH: Beschaffung von Straßenbahnfahrzeugen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 1. Quartal 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Verschiedenes