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Ausschuss für Verkehr und Mobilität (31. Sitzung)
23.05.2024, 13:07 – 23.05.2024, 14:49
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 29.02.2024
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2.1 Mehr Sicherheit auf Zweirichtungsradwegen durch Rotmarkierungen
Vorlage ansehen · 0660/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Langenberger Straße/Kupferdreher Straße"
Vorlage ansehen · 0353/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
3.1 Langenberger Straße / Kupferdreher Straße - verkehrliche Möglichkeiten
Vorlage ansehen · 0305/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Sperrung der A42
5. Fortschreibung Entwicklungskonzept Baldeneysee
Bericht Masterplan Erlebnisketten, Ausblick Erlebnisraum Baldeneysee und weiteres Vorgehen
Vorlage ansehen · 0454/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6. Radroutenverbindung vom Messeparkplatz zum Rommenhöller Gleis - Querung der Veronikastraße
Vorlage ansehen · 0380/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Steeler Pfad Verbindung Am Bocklerbaum
Vorlage ansehen · 0208/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8. Be-MoVe - Projekt, hier: „Bürger-Projekt City Oase Kopstadtplatz - Evaluationsbericht“
Vorlage ansehen · 0410/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Umsetzung von Maßnahmen am RS 1 (OT am Niederfeldsee) - Markierungskonzept
Vorlage ansehen · 0570/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Fahrplanänderungen in Mülheim an der Ruhr mit Anpassungen des Essener Nahverkehrsangebotes
Vorlage ansehen · 0614/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11. Erneuerungsprogramm Straßeninfrastruktur 2045
Vorlage ansehen · 0482/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Beschleunigung des ÖPNV durch Beeinflussung der Lichtsignalanlagen (LSA)"
Vorlage ansehen · 0563/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung der Lichtsignalanlage 196 Burggrafenstraße/ Frillendorfer Straße"
Vorlage ansehen · 0565/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Anbringung von Pflanzgefäßen an Straßenbeleuchtungsmasten im Stadtteil Katernberg
Vorlage ansehen · 0726/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Zwischenbericht zum Thema Quartiersgaragen
Vorlage ansehen · 0625/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Bau und Baubeginn von Beleuchtungsmaßnahmen nach dem KAG
16.1 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Zollstraße von Haus-Berge-Straße bis Zollstraße
Vorlage ansehen · 0591/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.2 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "An der Windmühle von Überruhrstraße bis Charlottenstraße"
Vorlage ansehen · 0571/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.3 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Sterkrader Straße von Haus-Berge-Straße bis Buschhauser Straße
Vorlage ansehen · 0590/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.4 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Endstraße von Zollstraße bis Endstraße 11 (Ende)
Vorlage ansehen · 0592/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.5 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Kütings Garten von Bochumer Landstraße bis Hellweg
Vorlage ansehen · 0593/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.6 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Saarplatz von Niersstraße bis Weserstraße
Vorlage ansehen · 0594/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.7 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Im Lindenstück von Portendieckstraße bis Im Lindenstück 37 (Ende)
Vorlage ansehen · 0595/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.8 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Buschhauser Straße von Haus-Berge-Straße bis Sterkrader Straße
Vorlage ansehen · 0596/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.9 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Von-der-Vogelweide-Straße von Bochumer Landstraße bis Veldeckestraße
Vorlage ansehen · 0624/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.10 Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Lennestraße von Saarstraße bis Ruhrallee
Vorlage ansehen · 0684/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Bau und Baubeginn von Baumaßnahmen nach dem KAG
17.1 Durchführung der Baumaßnahme "Odastraße 16 bis 24"
Vorlage ansehen · 0572/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.2 Durchführung der Baumaßnahme "Priembergweg 28 KAG Nr. 115/22"
Vorlage ansehen · 0654/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.3 Durchführung der Baumaßnahme "Asbachtal KAG Nr. 97/22"
Vorlage ansehen · 0656/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.4 Durchführung der Baumaßnahme "Im Stillen Winkel" KAG-Nr. 240/21
Vorlage ansehen · 0657/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.5 Durchführung der Baumaßnahme "Moltkestraße" KAG-Nr. 158/21
Vorlage ansehen · 0658/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.6 Durchführung der Baumaßnahme "Diemelstraße" KAG-Nr. 291/22
Vorlage ansehen · 0721/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.7 Durchführung der Baumaßnahme "Am Hammershöfchen" KAG-Nr. 272/22
Vorlage ansehen · 0722/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.8 Durchführung der Baumaßnahme "Gönterstraße" KAG-Nr. 40/22
Vorlage ansehen · 0723/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.9 Durchführung der Baumaßnahme "Graf-Spee-Straße KAG-Nr.69/22"
Vorlage ansehen · 0724/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Mitteilungen der Verwaltung
19. Schriftliche Anfragen und Anträge
19.1 Essener Laternen intelligent und zukunftsfähig ausbauen
(Antrag der Fraktionen CDU, GRÜNE und FDP)
Vorlage ansehen · 0751/2024/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.2 Beschleunigung des Tunneldurchstichs am Bahnhof Kettwig
Vorlage ansehen · 0743/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.3 TOP: Einrichtung von Bewohnerparkbereichen
Vorlage ansehen · 0744/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
20. Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B. Nicht öffentlicher Teil
21. Ruhrbahn GmbH: Beschaffung von Straßenbahnfahrzeugen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
22. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 1. Quartal 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Verschiedenes