Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Saarplatz von Niersstraße bis Weserstraße

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität berät über die Durchführung einer Beleuchtungsmaßnahme am Saarplatz im Abschnitt von der Niersstraße bis zur Weserstraße. Das Vorhaben umfasst den Neubau der Straßenbeleuchtung sowie die Umstellung auf LED-Technik, wobei die vorläufigen Gesamtkosten auf 85.000 Euro geschätzt werden.

Die Maßnahme ist erforderlich, da die derzeitige Beleuchtungsanlage nicht den Anforderungen der DIN (EN) 13201 entspricht und die Umsetzung aus Gründen der Verkehrssicherheit als unabweisbar eingestuft wird. Das Bauvorhaben ist nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) beitragsfähig. Aufgrund einer Neuregelung des § 8 KAG, die zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten ist, besteht für Maßnahmen, die nach diesem Datum beschlossen werden, ein Beitragserhebungsverbot. Die der Kommune dadurch entgangenen Einnahmen werden durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet.

In Bezug auf den Klimaschutz wird die Maßnahme als positiv bewertet. Da für die Straßenbeleuchtung Ökostrom bezogen wird, entstehen zwar keine unmittelbaren Einsparungen in der städtischen Treibhausbilanz, jedoch sind durch den reduzierten Stromverbrauch im Zuge der LED-Umstellung gesamtheitlich positive Auswirkungen auf den Klimaschutz zu erwarten.