Durchführung der Baumaßnahme "Moltkestraße" KAG-Nr. 158/21
Vorlage 🟢 Beschlossen
Federführend Geschäftsbereich 6
- 23.05.2024 Ausschuss für Verkehr und Mobilität (31. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird im Rahmen der Sitzung am 23. Mai 2024 über die Durchführung der Baumaßnahme in der Moltkestraße beraten. Die vorliegende Vorlage des Geschäftsbereichs 6 sieht vor, die Asphaltfahrbahn der Straße zu erneuern. Grund für das Vorhaben ist der Zustand der Fahrbahn, der laut einer Befahrung aus dem Jahr 2016 sowie aktuellen Feststellungen Risse, Ausbrüche und Verwerfungen aufweist.
Die Maßnahme ist als beitragsfähig nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) eingestuft. Aufgrund einer Neuregelung des § 8 KAG zum 1. Januar 2024 gilt für Maßnahmen, die nach diesem Zeitpunkt beschlossen werden, ein Beitragserhebungsverbot. Die der Stadt Essen dadurch entgangenen Einnahmen werden durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet. Mit der Neuregelung des § 8a KAG entfallen zudem die Verpflichtung zur Aufnahme in das Straßen- und Wegekonzept sowie die Durchführung einer Anliegerversammlung.
Die veranschlagten Baukosten für das Bauvorhaben belaufen sich auf 145.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über Mittel für die Erneuerung von Nebenstraßen. Zusätzlich werden kalkulatorische Zinsen in Höhe von 3.335 Euro sowie kalkulatorische Abschreibungen für den städtischen Eigenanteil in Höhe von 2.416,67 Euro ausgewiesen. Die Vorlage führt zudem eine positive Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz aus.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 187 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.
Ort
📍 Moltkestraße · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.
Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Moltkestraße.